Asienkrise zieht immer weitere Kreise

Asienkrise zieht immer weitere Kreise

Von Wolfgang Weber
22. August 1998

Der Kollaps der sogenannten "Tigerstaaten" Südostasiens werde der Weltwirtschaft nicht mehr als einen kleinen Dämpfer versetzen, in den "Tigerstaaten" selbst aber werde es nach einem scharfen Abschwung bald ebenso steil wieder aufwärtsgehen - diese Einschätzung vertrat der Internationale Währungsfonds (IWF) noch zu Beginn dieses Jahres hinsichtlich der Folgen der "Asienkrise". Ein halbes Jahr später ist von solchen zweckoptimistischen Prognosen nichts mehr zu hören. Spätestens die dramatischen Ereignisse in Rußland Mitte August haben sie verstummen lassen.

Die Regierung in Moskau hat mit der Abwertung des Rubels und der vorläufigen Einstellung der Rückzahlung von Auslandsschulden offiziell die Zahlungsunfähigkeit Rußlands eingestanden.

Erst vor wenigen Wochen hatte der IWF ein Kreditpaket von 22,6 Milliarden Dollar genehmigt, um eine solche Entwicklung zu verhindern. Zuvor hatte die Moskauer Zentralbank 15 Milliarden Dollar ihrer Währungsreserven dazu verwandt, den Rubel zu stützen. Anfang August verpulverte sie innerhalb weniger Tage über eine Milliarde Dollar des IWF-Kredits, die eigentlich die Reserven der Zentralbank wieder auffüllen sollten. Mit einer Geschwindigkeit von 1 Milliarde pro Woche nahmen die Währungsreserven der Zentralbank ab. Mitte August waren nur noch rund 17 Milliarden Dollar Reserven übrig, und dies angesichts Zahlungsverpflichtungen von nicht weniger als 20 Milliarden Dollar bis zum Ende dieses Jahres. So blieb der Regierung am Ende ungeachtet aller Beteuerungen Präsident Jelzins nichts anderes übrig, als den Rubelkurs freizugeben, wollte sie einen vollständigen finanziellen Zusammenbruch vermeiden.

Seit der von Gorbatschow eingeleiteten und von Jelzin fortgesetzten Wiedereinführung der Marktwirtschaft und der Auflösung der Sowjetunion vor 7 Jahren steuerte das Land auf diese Katastrophe zu. Doch den letzten Anstoß hat die Asienkrise gegeben, indem sie die finanziellen Ressourcen nicht nur Rußlands, sondern auch seiner Kreditgeber austrocknete.

Der wirtschaftliche Kollaps der einstigen "Tigerstaaten" ließ die Nachfrage nach Öl, Gas, Kupfer, Nickel und Aluminium zurückgehen und beschleunigte den Verfall der entsprechenden Weltmarktpreise. Der Export dieser Rohstoffe hatte aber bisher für den größten Teil der Deviseneinnahmen Rußlands gesorgt. So sank in der Zeit von Januar 1997 bis Juli 1998 der Preis für ein Barrel Erdöl von 25 auf weniger als 12 Dollar. Die russischen Exporterlöse und Steuereinnahmen gingen dramatisch zurück. Im ersten Quartal dieses Jahres fielen die Exporte um 14,5 Prozent gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum, die Öleinnahmen um 24,5 Prozent. Anfang diesen Jahres wurde daraufhin von den internationalen Finanzhäusern Rußland in seiner Kreditwürdigkeit heruntergestuft, was sofort die Zinsen im Inland verteuerte, die Industrieproduktion weiter abbremste und die Steuereinnahmen noch stärker absinken ließ.

Dennoch versuchten Jelzin und seine Regierung, auch unter diesen Bedingungen als ergebene Lakaien der neu etablierten russischen Bourgeoisie und ihrer Geldgeber in der europäischen und amerikanischen Finanzwelt zu arbeiten - und gleichzeitig einer offenen Konfrontation mit den Arbeitern Rußlands auszuweichen. Dieser Spagat war nicht lange durchzuhalten. Die pragmatische Politik Jelzins nahm immer panikartigere Züge an, je stärker der Druck der internationalen Finanzmärkte wurde. Die Köpfe in der Regierung wechselten immer schneller, doch die Politik blieb die gleiche: um die wachsenden Finanzlöcher des Staatshaushalts kurzfristig zu stopfen, legte sie neue Schuldverschreibungen auf - und vergrößerte damit alle Probleme.

In den vergangenen Jahren waren solche staatlichen Schuldverschreibungen in Massen von russischen Banken gekauft worden, weil sie rasche und hohe Zinsgewinne versprachen. Gleichzeitig dienten sie dann als Sicherheit für die Aufnahme von Dollarkrediten im Ausland, mit denen wiederum neue russische Schuldverschreibungen gekauft wurden. Fast alle der rund 1700 russischen Banken waren eigens zum Zweck solcher Spekulationsgeschäfte gegründet worden, meist von Angehörigen der ehemaligen stalinistischen Staats- und Parteibürokratie, die ihre Beziehungen benutzt hatten, um sich hemmungslos am ehemaligen Staatseigentum zu bereichern. Auf diese Weise waren in den Jahren nach der Auflösung der Sowjetunion gigantische Mengen an Spekulationsgeldern nach Rußland geflossen. Sie dienten dort ganz nach dem Vorbild der Potemkinschen Dörfer dem Aufbau einer dünnen Fassade von Glanz und Reichtum, während Industrie, Landwirtschaft und Handel verfielen und der Großteil der Bevölkerung in Arbeitslosigkeit und Armut versank.

Im Gefolge der Asienkrise begann nun dieses Auslandskapital aus Rußland wieder abzufließen. Zwar legte die Regierung ihre Schuldverschreibungen, die angesichts der Finanz- und Regierungskrise an Wert verloren, zu immer höheren Zinsen auf, um sie überhaupt verkaufen zu können. Zuletzt stieg der Zinssatz auf 80 Prozent! Aber noch bevor die russischen Spekulanten diese Renditen einstreichen konnten, forderten ihre ausländischen Geldgeber die Rückzahlung der Schulden oder einen "Nachschlag", weil die zur Kreditsicherung dienenden Schuldverschreibungen an Wert verloren. Etliche russische Banken hatten dafür nicht genügend Geldmittel flüssig und waren daher gezwungen, ihre Aktienbestände zu verscherbeln. Sie setzten damit den Teufelskreis in Gang, der schließlich in die Rubelabwertung mündete: panikartigen Verkäufe an der Börse, Umtausch der Verkaufserlöse in Dollars, dadurch neuer Druck auf den Rubelkurs, der wiederum die Börsenkurse purzeln läßt, usw...

Nach der Abwertung werden die meisten dieser Banken, die nach westlichen Schätzungen mit insgesamt 16 Milliarden Dollar gegenüber dem Ausland in der Kreide stehen, ihren Bankrott offenbaren müssen. Das von der Regierung verkündete Moratorium von 90 Tagen für die Rückzahlung von Auslandsschulden bedeutet nur einen kurzen Aufschub. Am 1. Juli zitierte das Handelsblatt den russischen Finanzminister Sadornow mit den Worten: "Nicht mehr als 30 der 1500 Banken würden eine Abwertung überleben."

Nach dem Willen der Regierung in Moskau und der internationalen Finanzwelt soll nun die arbeitende Bevölkerung Rußlands die Zeche zahlen, die Reichtümer der russischen Spekulanten und sonstigen Marktgewinnler retten und für die Forderungen der ausländischen Banken aufkommen.

Bereits der IWF-Kredit war mit der Auflage verbunden, massive Kürzungen bei den Sozialausgaben, den staatlichen Stellen und Gehältern einzuführen, sowie drastische Steuererhöhungen für Konsumgüter und Steuervergünstigungen für das Kapital. Jelzins Regierung hatte ein entsprechendes Regierungsprogramm ausgearbeitet und dem Parlament vorgelegt, wo es jedoch zunächst abgelehnt wurde. Auf Sondersitzungen der Duma Ende August oder, im Fall eines erneuten Scheiterns, per Notverordnung des Präsidenten soll es nun durchgeboxt werden. Mit der Rubelabwertung kommt nun noch eine Welle von Preiserhöhungen hinzu, denn sie verteuert die Konsumgüter, die zu 55 Prozent importiert werden müssen, um voraussichtlich mindestens ein Drittel.

Angesichts der Ausmaße dieser bevorstehenden Angriffe wird von der russischen und der internationalen Bourgeoisie Jelzin zunehmend als nicht mehr brauchbar eingeschätzt. Hinter der Fassade der "russischen Demokratie" wird auf ein Nachfolgeregime hingearbeitet, das in der Lage ist, mit militärischer Gewalt den Widerstand der Arbeiter zu brechen. Vor allem seit die Bergarbeiter im Mai mit der Forderung nach Auszahlung ihrer seit Monaten ausstehenden Löhne die wichtigsten Eisenbahnlinien blockierten und die Regierung zum Nachgeben zwangen, werden diese Vorbereitungen energischer vorangetrieben.

In Rußland wie in Europa und den USA appellierten nach der Rubelabwertung die Medien an die oppositionelle stalinistische Fraktion in der Duma, jetzt "die Reihen zu schließen" und den vom IWF verlangten Gesetzen zuzustimmen. Eine vorgezogene Präsidentenwahl wird nicht mehr ausgeschlossen. General Lebed, erst vor kurzem mit massiver finanzieller Unterstützung von Boris Beresowski, einem der reichsten Männer Rußlands, zum Gouverneur der sibirischen Region gewählt, wird für diesen Fall als aussichtsreicher Kandidat gehandelt.

Damit ist der Schwindel geplatzt, mit dem die Wiedereinführung des Kapitalismus in der ehemaligen Sowjetunion von den russischen Politikern und den westlichen Regierungen als "Triumph der Marktwirtschaft" verkauft worden ist. Ganz nach dem Vorbild der "asiatischen Tigerstaaten", so lautete die Mär, würde die Bevölkerung des Landes zwar einige unvermeidliche Entbehrungen auf sich nehmen müssen, dafür aber langfristig mit wachsendem Wohlstand, mit Freiheit und Demokratie belohnt werden.

Nun folgt Rußland tatsächlich dem "asiatischen Modell" - auf dem Weg in einen mörderischen Abwertungswettlauf und Handelskrieg nach Außen und eine immer tiefere Verelendung und Unterdrückung der Bevölkerung im Inneren.

Selbst wenn die russische Regierung eine Politik verfolgte, alle Auflagen des IWF bedingungslos zu erfüllen, würde diese Abwärtsspirale nicht gestoppt. Das wird am Schicksal der einstigen "Tigerstaaten" nach der Durchsetzung der mit dem IWF vereinbarten "Sanierungsprogramme" deutlich.

In Südkorea sackte im Juni dieses Jahres die Industrieproduktion um 13,3 Prozent ab, nach 11 Prozent im Mai. Gegenüber Juni 1997 verzeichnete die Autoproduktion ein Minus von 45 Prozent, der Maschinenbau von 35 Prozent, der Auftragseingang beim Bau ein Minus von 46 Prozent. Trotz einer 28prozentigen Abwertung der Währung gegenüber dem Dollar waren die gesamten Exporte Südkoreas im Juli 1998 gegenüber dem Vorjahresmonat um knapp 14 Prozent gefallen. Die Verluste der Banken waren im ersten Quartal 1998 so hoch, daß sie ein Drittel ihres Kapitals verloren. In Thailand ging der Autoabsatz im Inland in den ersten sieben Monaten 1998 um mehr als 71 Prozent auf knapp 80.000 zurück. Im gesamten Jahr 1997 waren dort noch 600.000 Wagen verkauft worden.

Das internationale Finanzhaus Dresdner Kleinwort Benson sagt ein Schrumpfen der Wirtschaft in diesem Jahr um 20 Prozent in Indonesien, um 12 Prozent in Thailand und 8 Prozent in Südkorea voraus. Im nächsten Jahr soll sich dieser Trend noch verstärken, weil der Handels- und Währungskrieg mit Japan, der dominierenden Wirtschaftsmacht der Region, immer schärfer wird.

Die ungebremste Talfahrt des Yen gegenüber dem Dollar während der Sommermonate versucht die japanische Industrie auszunutzen, um den südostasiatischen Konkurrenten entgegenzutreten. Diese werfen seit der Runde von Währungsabwertungen vom letzten Winter ihre Waren zu Dumpingpreisen auf den Weltmarkt und verschärfen dadurch die Krise der japanischen Exportindustrie. Das Bruttosozialprodukt Japans sinkt bereits mit einer Jahresrate von 4 Prozent, die Industrieproduktion um 5,3%. Im Juli stieg die Anzahl der Firmen, die mit Schulden von über 120.000 DM zusammenbrachen, gegenüber dem Vorjahresmonat um ein Drittel auf über 1.700. Über 700.000 Arbeiter verloren ihren Job.

Die Gegenoffensive der japanischen Industrie mit einem billigeren Yen bedeutet jedoch keine Lösung der Probleme, im Gegenteil. Japan war bisher einer der wichtigsten Exportmärkte Südostasiens und Chinas. 17 Prozent der Ausfuhren aus dieser Region gingen bisher nach Japan. Umgekehrt hatten japanische Finanzhäuser weltweit am meisten in den Ländern investiert, die sich nun im wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenbruch befinden. Sie sitzen jetzt auf "verlorenen Krediten" von über 1.000 Milliarden Dollar - das sind 12 Prozent des gesamten japanischen Bruttosozialprodukts - und ziehen zur Sicherung ihrer eigenen Existenz zunehmend ihr Geld aus Südostasien und anderen Regionen ab.

In diesem Teufelskreis verschlimmert der Kollaps der Tigerstaaten die Bankenkrise und Rezession in Japan, während umgekehrt der Rückzug der japanischen Banken und die Abwertung des Yen Südostasien - und jetzt auch Rußland - immer tiefer in den Strudel der Krise ziehen.

Wirtschaftlich, sozial und politisch hat sich die Asienkrise als eine weltweite Krise des Gesellschaftssystems entpuppt, die in ihren Ausmaßen weit über die der Jahre 1929-1939 hinausgeht.

Die traditionelle Rolle des IWF, Wirtschafts- und Finanzkrisen eines Landes regional einzudämmen, ein Übergreifen auf die Metropolen des Kapitals in Europa und den USA und so eine Weltwirtschaftskrise im Stil der dreißiger Jahre zu verhindern, diese Rolle hat sich erschöpft. Selbst eine so mächtige internationale Institution wie der IWF ist nicht in der Lage, die gigantischen globalen Finanzströme zu kontrollieren, die heute auf ihrer Jagd nach Profit in Sekundenschnelle um den Erdball rasen. In dieser Hinsicht hat sich die beispiellose Summe von 23 Milliarden Dollar, die mit Mühe und Not für das Rußland-Paket zusammengekratzt worden sind - innerhalb von Tagen als völlig wirkungslos erwiesen.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Lutz Hoffmann, erklärte, das Weltwährungssystem sei aus den Fugen geraten, Deutschland werde sehr bald die Folgen der Krise in Rußland zu spüren bekommen. Der deutsche Staat ist mit 74,2 Milliarden DM Krediten und Bürgschaften bei weitem der Hauptgläubiger Rußlands. Hinzu kommen 56,2 Milliarden DM Kredite deutscher Banken und ihrer Auslandstöchter. Bei einem größeren Ausfall dieser Kredite steht unabhängig davon, wie der Kanzler in Bonn ab diesem Herbst heißt, auch hier eine neue Runde von Haushaltskürzungen und Sozialabbau auf der Tagesordnung.

Auch die Folgen des Währungs- und Handelskriegs mit Südostasien und Japan machen sich in Europa und den USA bereits bemerkbar. An der amerikanischen Ostküste hat infolge der fallenden Weltmarktpreise eine Welle von Unternehmensschließungen im Bereich der Computerindustrie eingesetzt, die über 320.000 Beschäftigten den Job kostete. Auch die amerikanischen Farmer, die bisher 50 Prozent ihrer Mais- und Sojabohnenernte nach Asien lieferten, mußten verheerende Einkommensverluste von mehr als 12 Prozent gegenüber dem Vorjahr hinnehmen. Haushaltskürzungen und Währungsabwertungen haben ihre traditionellen Absatzmärkte dort zusammenbrechen lassen. In Europa hat Siemens einen Auftrag aus Taiwan für die Produktion eines Chips verloren, nachdem der Preis für dieses High-Tech-Produkt innerhalb eines Jahres auf ein Zehntel gesunken ist. Der Konzern verkündete kurzerhand die Schließung des betroffenen Werkes in Nordengland, in das er vor einem Jahr noch eine Milliarde DM investiert hatte.

Sind die Regierungen und Banken Amerikas und Europas auch nicht mehr in der Lage, die Stabilität des Weltwährungssystems und des Welthandels aufrechtzuerhalten, so setzen sie ihre Instrumente wie den IWF um so energischer als Türöffner global operierender Konzerne ein, die auf der Suche nach immer neuen Ausbeutungsmöglichkeiten in die letzten Winkel der Welt drängen. Mit den Kreditauflagen des IWF sollen ähnlich wie in Indonesien auch in Rußland die letzten nationalen Hemmnisse aus dem Weg geräumt, Steuergesetze und andere nationale Institutionen entsprechend geändert und allen Zugeständnissen an die Arbeiter notfalls mit Waffengewalt ein Ende gesetzt werden.

Das Schicksal der armen Massen in Asien und Rußland demonstriert den Arbeitern in Europa und Amerika eindringlich, daß sie dieser Strategie nicht mit den alten Organisationen und Programmen entgegentreten können, die - wie die stalinistische Partei in Rußland oder die Gewerkschaften in Korea und natürlich auch die Gewerkschaften in Deutschland - nationale Perspektiven vertreten und auf die Zusammenarbeit mit dem Kapital ausgerichtet sind.

Siehe auch:
Soziale Folgen der Asienkrise
(22. August 1998)