Partei für Soziale Gleichheit kandidiert in sechs Bundesländern

28. August 1998

Die Partei für Soziale Gleichheit, die deutsche Sektion der Vierten Internationale, tritt bei den bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland in sechs von 16 Bundesländern mit eigenen Landeslisten an. In diesen sechs Ländern leben mehr als 48 Millionen Einwohner. Damit ist sie für etwa 60 Prozent der Wahlberechtigten in der Bundesrepublik wählbar.

Bei der letzten Wahl vor vier Jahren hatte sich der Bund Sozialistischer Arbeiter, aus dem die PSG hervorgegangen ist, nur in der Hauptstadt Berlin und Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, an der Wahl beteiligt. In diesen beiden Ländern kandidiert die PSG auch jetzt wieder.

Hinzugekommen sind im Westen die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen, wo der SPD-Kanzlerkandidat Schröder Ministerpräsident ist, und im Osten Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt ist mit Arbeitslosenquoten von bis zu 30% am stärksten von der Zerstörung der Industrie nach der Wende betroffen. Ferner ist es das Bundesland, wo die PDS als erstes in die Regierungsverantwortung mit eingebunden wurde.

Damit die Landeslisten der PSG zugelassen werden konnten, mußten in jedem Bundesland mehr als 2000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. In den letzten Monaten hatten mehr als 14000 Wahlberechtigte die Kandidatur der PSG mit Ihrer Unterschrift unterstützt. In einigen Städten, in denen die PSG bisher nicht aktiv war, konnten Komitees zur Wahlunterstützung gegründet werden, unter anderen in Kiel, Hannover, Bielefeld und Mannheim.

Insgesamt wurden 43 Parteien zur Wahl registriert. Aber abgesehen von der staatstragenden PDS finden sich auf der Linken nur die Partei für Soziale Gleichheit und die maoistische MLPD, die Stalin verherrlicht. Auf der Rechten beteiligen sich mehrere nationalistische und ausländerfeindliche Gruppierungen an der Wahl.

Bereits vor dem Beginn der heißen Phase des Wahlkampfs ist das Programm der PSG auf reges Interesse gestoßen. Zahlreiche Briefe und E-Mails mit Nachfragen zum Wahlprogramm sind eingetroffen. Auch die Zahl der Besucher auf der Wahl-Website der PSG, die im Juli neu gestaltet wurde, ist stark angestiegen.

Viele Radio- und Fernsehanstalten haben sich mit Interview-Wünschen an die PSG gewandt. Susanne Huber, Kandidatin in Berlin, sprach am 21. live im Berliner Radio-Sender "Berlin aktuell". Endrik Bastian (Sachsen-Anhalt), wurde von "Radio Paradiso" für die Sendung "Weltbühne" interviewt. Elisabeth Zimmermann (NRW) sprach zu "Stern-tv"; die Sendung wird am 9. oder 23. September ausgestrahlt. Auch die Fernsehsender Phönix und RTL 2 wollen über die Wahlkampagne der PSG berichten. Ulrich Rippert, Vorsitzender der PSG, wird sich am 14. September an der ARD-Livesendung "Die Außenseiter" beteiligen.

Außerdem hat die PSG die Möglichkeit, in vier Wahlspots in den beiden nationalen Fernsehprogrammen und in zahlreichen Hörfunkspots auf ihr Programm aufmerksam zu machen.

Wahl-Website der PSG
Termine der Wahlspots der PSG
Wahlmanifest der PSG

Siehe weiter:
Das böse Erwachen nach den Wahlen
Bonner Parteien für "Recht und Ordnung"