Wie weiter nach der Niederlage bei General Motors?

Wie weiter nach der Niederlage bei General Motors?

Von der Redaktion
20. August 1998

Wer den Streik bei General-Motors ernsthaft einschätzen will, muß seinem Ergebnis ins Auge schauen: Der längste GM-Streik in den USA seit 1970 endete nach 54 Tagen mit einer vollständigen Niederlage, und dies wird in den kommenden Wochen und Monaten bitterernste Folgen haben - nicht nur für Arbeiter bei General Motors, sondern für alle Autobauer auf der ganzen Welt.

Und doch ist dies nur das jüngste Beispiel in einer langen Kette von Niederlagen, erzwungenen Lohnsenkungen und der Zerschlagung örtlicher Gewerkschaften, die bis zurück zur Aussperrung von 1979-80 bei Chrysler reicht und in dem Debakel bei Caterpillar gipfelte. Die Politik der Autogewerkschaft United Auto Workers (UAW) ist offensichtlich auf der ganzen Linie gescheitert; sie hat sich permanent als unfähig erwiesen, die Autokonzerne wirkungsvoll zu bekämpfen. Es ist an der Zeit, daß Arbeiter sich diese Bilanz der gesamten Gewerkschaftspolitik vor Augen führen und damit beginnen, die Arbeiterbewegung auf völlig neuer Grundlage wieder aufzubauen.

Keiner kann ernsthaft behaupten, irgendeine Forderung der Arbeiter sei erfüllt worden; das glauben auch jene nicht, die dem Kompromiß zugestimmt haben, durch den der Streik schließlich abgewürgt worden ist. Im Gegenteil, die UAW hat sämtlichen Forderungen nach Stellenstreichung und Kostenreduzierung nachgegeben, die von General Motors und der Wall Street erhoben worden sind.

Die Vereinbarung sieht vor, daß im Lauf der kommenden 18 Monate 1.300 der 9.200 Arbeitsplätze in den zwei seit Juni bestreikten Betrieben in Flint, Michigan, abgebaut werden, was der langfristigen Stillegung buchstäblich aller nordamerikanischen GM-Betriebe Tür und Tor öffnet. Darüber hinaus ermöglicht dieser Kuhhandel auch andern Ortes weitere Betriebsschließungen und Entlassungen durch General Motors. Auf höchster Ebene des Managements und der Gewerkschaft werden außerdem neue Mechanismen eingeführt, um in Zukunft jeden Widerstand gegen Betriebsschließungen, erzwungene Überstunden, mangelnde Sicherheit am Arbeitsplatz und Arbeitshetze im Keim zu ersticken.

Wer mit der praktischen Politik der UAW insbesondere der letzten zwanzig Jahre vertraut ist, hat ein solches Ergebnis des Streiks durchaus voraussehen können. Dennoch wird dieser Ausverkauf zu einem neuen Zerfallsstadium der UAW selbst führen. Zwar hat die Autoarbeitergewerkschaft schon seit langem aufgehört, nationale Streiks gegen die drei großen amerikanischen Autokonzerne zu führen, und stattdessen ihre korporatistische "Partnerschaft" mit den Unternehmern gepflegt; aber mit diesem jüngsten Verhandlungsergebnis hat sie die Streikwaffe endgültig aus der Hand gegeben.

Die UAW gibt zu, daß die Vereinbarung einen Streikverzicht für den Betrieb Delphi Flint Ost sowie für zwei Bremsen-Hersteller in Dayton, Ohio beinhaltet. Sie begründet es damit, daß der Konzern im Gegenzug 16 Monate lang auf die Schließung oder den Verkauf dieser Betriebe verzichte. Aber die Vereinbarung geht weit darüber hinaus: GM erklärte gegenüber Wall Street, daß sich die UAW uneingeschränkt verpflichtet habe, bis zum Abschluß eines neuen nationalen Tarifvertrags Ende 1999 keine Streiks mehr auszurufen.

Während sich die Gewerkschaft zum Arbeitsfrieden verpflichtet, geht der Konzern beim Arbeitsplatzabbau noch einen Schritt weiter. Für Wall Street reicht es nicht aus, daß seit Ende der siebziger Jahre ca. 300.000 Arbeitsplätze bei General Motors abgebaut wurden. Die Banken fordern für die nächsten Jahre einen zusätzlichen Schnitt von 38.000 bis 50.000 Arbeitsplätzen. Am 3. August wollen die GM-Direktoren und Manager einen Plan prüfen, der die Schließung weiterer Montagebetriebe, den Verkauf eines Zulieferbetriebs für Delphi und die Streichung von Zehntausenden Arbeitsplätzen für Arbeiter und Angestellte vorsieht.

Die Kapitulation der UAW wird sämtliche nordamerikanischen Konzerne in ihren Angriffen auf die Arbeiter enorm ermutigen. Am selben Tag, als die Vereinbarung bei General Motors unterzeichnet wurde, kündigte Robert Eaton, der Vorstandsvorsitzende von Chrysler, an, daß sein Konzern den UAW-Mitgliedern im Tarifvertrag vom nächsten Jahr weitere Kostenersparnisse und Produktivitätssteigerungen abverlangen werde.

Als der UAW-Präsident, Stephen Yokich, und sein Stellvertreter, Richard Shoemaker, das Ende des Streiks in Flint ausriefen, war die Streikfront an der Basis stark und ungebrochen. In Wirklichkeit waren Anzeichen der wachsenden Militanz und Wut der Arbeiter selbst ein wichtiger Grund für die Kapitulation der UAW. Schon am Vorabend des Flint-Streiks hatten Arbeiter eines GM-Betriebes in Mansfield, Ohio, mit Streik gedroht, nachdem der Konzern Stanzprofile aus Flint in ihr Werk transportiert hatte. Sofort reisten UAW-Funktionäre an, um den Protest zu ersticken.

Darauf stimmten die Ortsverbände in Michigan, Ohio, Kentucky, Wisconsin, und das Saturn-Werk in Tennessee einer Arbeitsniederlegung zu. Und als die Direktion werksfremde Kräfte einsetzte, um die Aufrechterhaltung der Produktion zu garantieren, organisierten die Arbeiter der GM-Werke Romulus in Michigan und Bowling Green in Kentucky wütende Proteste und stoppten die Maschinen.

Die überwältigende Zustimmung zum Streik im Saturn-Werk beseitigte schließlich bei der UAW-Führung die letzten Zweifel darüber, daß sich die Arbeiter in bedrohlicher Weise von der korporatistischen Politik abwenden, die die Gewerkschaft seit den frühen neunziger Jahren verfolgt. Saturn gilt nämlich als Muster für die Partnerschaft zwischen Gewerkschaft und Management, sein Haustarifvertrag geht in allen Punkten von der Annahme aus, daß Arbeiter keinerlei vom Konzern unabhängige Interessen hätten.

Die UAW-Führer fürchteten, daß eine Eskalation der Konflikte zum Ausbruch spontaner Streiks führen könnte und daß die Arbeiter dann selbst ein mögliches bundesweites Streikverbot mißachten würden. Als General Motors ein Schiedsgericht forderte, das darüber entscheiden müsse, ob der Streik in Flint überhaupt rechtmäßig sei, beeilte sich die Gewerkschaftsführung zuzustimmen, und demonstrierte dadurch, wie bedenkenlos sie in Wirklichkeit das Streikrecht der Arbeiter preisgibt.

Zu keinem Zeitpunkt erwog die UAW auch nur die Möglichkeit, ihre halbe Million Mitglieder in der Autoindustrie zum Kampf aufzurufen. Die Präsidenten der gewerkschaftlichen Dachorganisation AFL-CIO, John Sweeney und Richard Trumka, verhielten sich vollkommen passiv.

Gegensätzliche Prinzipien

In diesem Streik ging es vor allem um die Verteidigung der Arbeitsplätze. Arbeiter traten in Streik, um den ständigen Arbeitsplatzabbau und die Verlagerung in Billiglohnregionen zu stoppen, denen alleine in Flint seit 1970 50.000 Arbeitsplätze zum Opfer fielen.

Ihr Widerstand gegen die Angriffe von General Motors brachte die Arbeiter objektiv in Konflikt mit der gesamten Autoindustrie und ihren finanzkräftigen Hintermännern an der Wall Street. Zwanzig Jahre lang hat man den sozialen Kahlschlag benutzt, um große Unsicherheit zu verbreiten, ein arbeitsloses Reserveheer zu schaffen und dadurch Löhne und Arbeitsbedingungen zu unterhöhlen. Dies hat den Profitboom nicht nur der drei großen Autokonzerne, sondern der gesamten Industrie ermöglicht und zu einer spektakulären Börsenbonanza geführt.

Letzten Monat, als der GM-Streik noch in vollem Gange war, faßte Allan Greenspan, der Vorsitzende des Federal Reserve Board (der amerikanischen Notenbank), vor dem Kongreß die Haltung der gesamten herrschenden Klasse den Autoarbeitern gegenüber zusammen. Der mächtigste Vertreter der amerikanischen Bankiers befürchtete, der Streik sei ein Anzeichen dafür, daß das Arbeitslosenheer zu sehr geschrumpft sei. Er trat offen dafür ein, den GM-Streik zu besiegen, und warnte, daß "immer selbstbewußtere Arbeiter einen zunehmenden Druck auf Löhne und Kosten ausüben könnten".

Der Streik bei GM war mehr als ein Kampf zwischen einer Belegschaft und einem einzelnen Arbeitgeber. Es war ein Zusammenstoß zweier unvereinbarer gesellschaftlicher Prinzipien. GM forderte stellvertretend für die gesamte Klasse kapitalistischer Eigentümer und Investoren, daß die Bedürfnisse der Arbeiter den Erfordernissen des Marktes unterzuordnen seien. Die Streikenden standen für die ganze Arbeiterklasse, deren grundlegende Bedürfnisse - das heißt sichere und anständig bezahlte Arbeitsplätze, Krankenversorgung, Ausbildung und Wohnung - nur erhalten werden können, wenn die Gesellschaft im Interesse derer reorganisiert wird, die mit ihrer Arbeit den gesamten Reichtum schaffen.

Die entscheidende Frage im GM-Streik war nicht einfach "die Profitgier dieses Unternehmens"; es ging im Kern nicht um die subjektiven Motive oder Exzesse einer bestimmten Firma. Die grundlegende Frage war der Konflikt zwischen der Arbeiterklasse und dem kapitalistischen System.

GM erkannte das stillschweigend an, als es der UAW den Fehdehandschuh hinwarf und die Gewerkschaft beschuldigte, sie würde die Gesetze übertreten, wenn sie das Recht des Konzerns bestreite, über Investitionspolitik und Beschäftigtenzahlen allein zu bestimmen. Die UAW-Führung stritt sofort vehement ab, daß die Gewerkschaft etwas derartiges beabsichtige.

Aber genau darum ging es bei diesem Streik. Und auch jetzt geht es noch darum. Wer soll denn wirklich bestimmen, wozu der von den Arbeitern geschaffene Reichtum eingesetzt wird? Nach welchen gesellschaftlichen Prinzipien soll die Wirtschaft organisiert werden? Die Gewerkschaftsführer haben den gleichen Standpunkt wie der Konzern: Sie anerkennen das Recht der kapitalistischen Eigentümer, Entscheidungen zu treffen, die das Leben von Millionen Arbeitern betreffen. Das ist der Grund, warum die Gewerkschaft unfähig ist, ein Programm zu entwickeln, mit dem die Autoarbeiter ihre Arbeitsplätze verteidigen können.

Um die heutige Wirtschaftsordnung von Grund auf zu ändern, müssen die Arbeiter gegen das politische System kämpfen, das sie verteidigt. Die Reorganisation des Wirtschaftslebens unter dem Gesichtspunkt, daß die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen befriedigt und nicht die Profite der Konzerne gesichert werden, ist nur möglich, wenn die politische Herrschaft der Wirtschaft über die Gesellschaft beendet wird. Aus diesem Grund ist ein politischer Kampf erforderlich, und die Arbeiterklasse kann ihn nur führen, wenn sie mit den beiden kapitalistischen Parteien bricht und ihre eigene unabhängige Partei aufbaut.

Das Bündnis der UAW mit der Demokratischen Partei dient vor allem dem Zweck, den Aufbau einer solchen wirklichen Arbeiterpartei zu verhindern. Es war während dem Streik bei General Motors offensichtlich, daß die Unterstützung der UAW für die Demokraten und für Bill Clinton den Autoarbeitern schadete.

Clinton und sein Arbeitsminister, Alexis Herman, standen in ständigem Kontakt mit der UAW-Führung und übten Druck auf sie aus, den Streik zu den Bedingungen des Konzerns zu beenden. Die Erklärung Greenspans vor dem Kongreß entlarvt den Mythos, die Clinton-Regierung sei "neutral". Clinton hat Greenspan 1995 nicht nur erneut berufen, er hat die Politik des Federal Reserve Board auch regelmäßig lobend hervorgehoben.

Eine internationale Strategie

Eine gangbare Strategie, um die Arbeitsplätze zu verteidigen, muß von der Tatsache ausgehen, daß die Autoindustrie mehr als je zuvor zum globalen Unterfangen geworden ist. Arbeiter sind mit riesigen transnationalen Konzernen konfrontiert, die man erfolgreich nur auf einer internationalen Grundlage bekämpfen kann.

Die UAW steht der Einheit aller Autoarbeiter der ganzen Welt feindlich gegenüber, und das hat den selben Grund wie ihre Feindschaft gegen einen Kampf zur Vergesellschaftung der Autoindustrie. Die Privilegien der UAW-Funktionäre beruhen auf der Verteidigung der Interessen der amerikanischen Wirtschaft im Inland wie im Ausland.

Die Arbeiter wissen im allgemeinen sehr gut, daß die Konzerne ihre globale Präsenz als Waffe gegen die Arbeiter in jedem Land einsetzen. Die allgegenwärtige Drohung, einen Betrieb zu schließen und in ein Gebiet mit niedrigeren Löhnen in den USA oder im Ausland zu verlagern, wird benutzt, um den Widerstand der Arbeiter zu brechen. Für die amerikanischen Autoarbeiter ist der Kampf gegen die Verlagerung von Arbeitsplätzen in Niedriglohngebiete eine Frage des Überlebens. Die Frage ist, mit welchem Programm dieser Kampf wirkungsvoll geführt werden kann.

Er kann nicht auf der Grundlage der nationalistischen Orientierung der UAW geführt werden, die Konflikte zwischen den amerikanischen Arbeitern und ihren Kollegen und Kolleginnen in andern Ländern schafft und so den Konzernen in die Hände spielt. Nötig ist vielmehr eine internationale Strategie, die den globalen Operationen der Autogiganten die globale Einheit und Stärke der Autoarbeiter entgegensetzt. Der erste Schritt auf dem Weg einer solchen Strategie ist die Verteidigung der Arbeitsplätze aller Autoarbeiter, sei es in Amerika, Mexiko, Kanada, Europa oder Asien.

Während des Streiks unternahm die UAW nicht den geringsten Versuch, die amerikanischen Arbeiter mit ihren Kollegen im übrigen weltweiten GM-Imperium zu vereinen, nicht einmal mit denen in Mexiko. Stattdessen gab es bei Gewerkschaftsfunktionären immer wieder Ausbrüche von anti-mexikanischem Chauvinismus, die manchmal einen gewissen Widerhall bei den einfachen Mitgliedern fanden. GM konnte das ausnutzen: Die Geschäftsleitung beschwor die mexikanischen Arbeiter, den Streik nicht zu unterstützen, weil die UAW sie nur um ihre Arbeitsplätze bringen wolle.

UAW am Ende

Die Sackgasse, in der die Autoarbeiter heute stecken, ist das logische Ergebnis des politischen Wegs, den die UAW und der CIO vor über einem halben Jahrhundert eingeschlagen haben. Die UAW entstand zur Zeit der großen Depression aus den gewaltigen Kämpfen der Arbeiter gegen den Zusammenbruch des Kapitalismus, der Armut und Massenarbeitslosigkeit hervorbrachte.

Die UAW wurde von Millionen Arbeitern nicht bloß als Organisation zum Aushandeln besserer Löhne verstanden, sondern eher als Instrument für den sozialen Kampf um eine grundlegende Veränderung. In der Streikbewegung der dreißiger Jahre zeigte die UAW in kritischen sozialen Fragen Entschlossenheit, - zum Beispiel im Kampf gegen Rassismus, - und trat für die Einheit amerikanischer Arbeiter mit ihren Kollegen in andern Ländern, speziell in Kanada ein.

Ihre Mitglieder waren von radikalen und sozialistischen Vorstellungen durchdrungen und vom Kampf für wirtschaftliche Demokratie inspiriert; ihr Ziel war die Beendigung der despotischen Herrschaft der sechzig reichsten Familien Amerikas. Jene, die bei den Sitzstreiks 1936-37 in Flint die wichtigste Rolle spielten, als General Motors zur Anerkennung der UAW gezwungen wurde, waren Mitglied politischer Parteien, die für die Errichtung eines sozialistischen Amerikas eintraten.

Diese militanten Arbeiter kämpften von Anfang an gegen die beschränkte, konservative und pro-kapitalistische Weltanschauung der Gewerkschaftsbürokraten. Der Anspruch der Autoarbeiter auf unabhängiges politisches Handeln kam auf dem Gründungskongreß der UAW zum Ausdruck, der zum Aufbau einer Labor Party aufrief.

Die UAW-Führung und die Spitzen der CIO (der Industriegewerkschaften, die sich in den dreißiger Jahren herausbildeten) sorgten jedoch dafür, daß die Perspektive einer unabhängigen Arbeiterpartei niemals verwirklicht wurde. Während des zweiten Weltkriegs befestigten die UAW- und CIO-Führer ihre Allianz mit der Demokratischen Partei von Roosevelt und gaben jeden Kampf für mehr Demokratie, soziale Gleichheit oder einen radikalen Wechsel auf.

Die Unterstützung der UAW für das Profitsystem fand ihren schädlichsten Ausdruck nach dem zweiten Weltkrieg in den Säuberungen der Gewerkschaft von linken und sozialistischen Aktivisten und in der Anpassung an die amerikanische Politik des Kalten Krieges. Jede Vorstellung eines grundlegenden Wechsels in der amerikanischen Gesellschaft und des Kampfs um soziale Gleichheit wurde entweder als "kommunistische Subversion" bezichtigt oder als Ablenkung von den eigentlichen "Brot und Butter"-Fragen der Gewerkschaft betrachtet. Weil auch Autoarbeiter sich diese Anschauungen in der Nachkriegszeit zu eigen machten, waren sie völlig unvorbereitet, als die amerikanischen Kapitalisten in den siebziger Jahren dazu übergingen, sich zurückzuholen, was sie den Arbeitern zugestanden hatten.

Als Chrysler Ende der siebziger, anfang der achtziger Jahre vor dem Bankrott stand, ging die Klassenkollaboration der UAW in unverhüllten Korporatismus über. UAW-Funktionäre traten in die Konzernleitung ein und die Gewerkschaft erklärte, es gehe nicht mehr um einen Kampf zwischen Arbeitern und Unternehmern, sondern um einen Kampf der amerikanischen Autokonzerne gegen ihre europäischen und japanischen Konkurrenten.

Auf dieser Grundlage arbeitete die UAW mit den drei amerikanischen Autogiganten bei der Eliminierung von über einer halben Million Arbeitsplätzen, der Schließung zahlreicher Werke, Lohnsenkungen und der Zerstörung der Arbeitsbedingungen zusammen. Die UAW-Führung erklärte, diese Zugeständnisse seien nur zeitweilige Maßnahmen, die notwendig seien, um die fallenden Autoprofite aufzufangen. Sobald die Konzerne wieder profitabel wirtschaften würden - was vor allem auf Grund massiver Opfer der Belegschaften ermöglicht wurde - würden alle verlorenen Arbeitsplätze und Errungenschaften wieder hergestellt werden. Aber die Arbeiter mußten die bittere Erfahrung machen, daß man einmal aufgegebene Errungenschaften niemals ohne erneute harte Kämpfe zurückerhält.

Der rote Faden in dieser Geschichte ist die Unterordnung der Autoarbeiter unter die Erfordernisse der amerikanischen Konzerne. Im Streik vom letzten Monat bemühten sich Yokich und Shoemaker unablässig, GM davon zu überzeugen, daß die UAW ihren Bemühungen um Arbeitsplatzabbau nicht im Wege stehen würde, sondern nur den einen Wunsch habe, in diesem Prozeß ihr Partner zu sein.

Auch wenn sie es wollte, könnte die Gewerkschaft nicht einmal mehr den Anschein erwecken, daß sie die Interessen ihrer Mitglieder vertrete. Die wirkliche Haltung der UAW-Funktionäre zeigte sich in einem Freudschen Versprecher, als Shoemaker bei der Bekanntgabe des Abkommens bei Flint erklärte, dies würde eine ganz neue Beziehung "zwischen unseren beiden Konzernen" einleiten. Die Gewerkschaftsbürokratie betrachtet die UAW als ein profitträchtiges Unternehmen. Solange sie die Arbeitskämpfe ersticken, erhalten sich die Funktionäre ihre Nebeneinkünfte und Privilegien aus ihrer Kollaboration mit der Konzernspitze.

Die bittere Niederlage bei General Motors hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig es für Autoarbeiter und die ganze Arbeiterklasse ist, eine grundlegend neue Strategie anzunehmen und neue Kampforganisationen aufzubauen. Die frühe Geschichte der UAW und die Klassenkämpfe, die ihr bis ins letzte Jahrhundert vorausgingen, zeigen deutlich, daß der Kampf für Sozialismus und Internationalismus den besten Traditionen der amerikanischen Arbeiterklasse nicht fremd ist. Diese Traditionen müssen heute im Aufbau einer neuen politischen Partei und im Kampf für internationalen Sozialismus wieder aufgenommen werden. Das ist die Perspektive der Socialist Equality Party in den USA.