Der Gipfel der amerikanischen Staaten und die Entwicklung einer wirklichen Opposition gegen das globale Kapital

Von Keith Jones
25. April 2001

Breite Protestaktionen werden an diesem Wochenende [dem 21. und 22. April] in Quebec City den Gipfel der amerikanischen Staaten begleiten, auf dem führende Politiker und Unternehmer, darunter der amerikanische Präsident George W. Bush und die Regierungschefs von 33 weiteren Staaten zusammentreffen.

Die kanadische Regierung hat die Innenstadt Quebecs in ein regelrechtes Militärlager verwandelt, um die Gegner des Gipfels einzuschüchtern und sie in den Augen der Öffentlichkeit zu diskreditieren. Sie setzt nach eigenen Angaben mehr als 6000 Polizisten und 1000 Armeeangehörige ein. Ein vier Kilometer langer durchgehender Metallzaun, verankert in Beton und mit Stacheldraht versehen, umgibt den Teil von Quebec City, wo die Delegierten zusammentreffen und ihre Unterkunft haben. Einem Bericht in der Washington Post zufolge ist Ottawa darauf vorbereitet, Quebec-Stadt zur militarisierten Zone zu erklären, sollten die Proteste unfriedlich verlaufen.

Die Opposition gegen den Gipfel richtet sich in erster Linie gegen den Plan, bis Ende 2005 eine "Freihandels"-Zone auf dem amerikanischen Kontinent zu schaffen. Eine ähnliche Zusammenkunft der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Jahre 1994 hatte diesen Plan vorläufig gebilligt. Man geht davon aus, dass Präsident Bush den Gipfel als Bühne benutzen wird, um den amerikanischen Kongress zu drängen, "zügig" seine Einwilligung zu den Verhandlungen für das so genannte "Abkommen über die Freihandelszone der Amerikas" (FTAA) zu erteilen.

Unbestritten wird die große Mehrheit der Arbeiter und Jugendlichen, die an diesem Wochenende in Quebec-Stadt auf die Straße gehen, dies aus tief empfundener Sorge über die ständig zunehmende Macht der transnationalen Unternehmen und Finanzinstitutionen über das Leben arbeitender Menschen und die Gesellschaft als Ganzes tun. Jedoch muss von vornherein klar gesagt werden, dass die politischen Kräfte, die die Proteste gegen den Gipfel anführen sowie das politische Programm, das die Bewegung gegen die FTAA inspiriert, in keiner Weise eine echte und progressive Alternative anbieten.

Es ist viel geschehen, seit die öffentliche Besorgnis über die gesellschaftlichen Konsequenzen der kapitalistischen Globalisierung in den Protesten gegen die Konferenz der Welthandelsorganisation WTO 1999 in Seattle offen zum Vorschein kam. Die Gewerkschaftsbürokratie hat versucht, die so genannte Bewegung gegen die Globalisierung unter ihre Fittiche zu nehmen, mit der zweifachen Zielsetzung, sie politisch ungefährlich zu machen und sie für ihre eigenen reaktionären politischen Ziele zu benutzen.

Der Widerstand der amerikanischen und kanadischen Gewerkschaften gegen das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) und die geplante FTAA gründet sich nicht darauf, einen gemeinsamen Kampf der internationalen Arbeiterklasse gegen die kapitalistische Ordnung zu entwickeln, sondern zielt darauf ab, mit jenen schwächeren Teilen des Kapitals dagegen zu opponieren, die befürchten, durch den Abbau der Handelsbarrieren ausgeschaltet zu werden. Die Gewerkschaften und ihre liberalen und sozialdemokratischen Verbündeten setzen den Bestrebungen des Kapitals, Arbeitsschutz- und Umweltschutzbestimmungen aus dem Weg zu räumen, die Forderung entgegen, der Staat solle "das Kapital kontrollieren."

Der Appell an Arbeiter, sich an den Nationalstaat zu wenden, der selbst eine Schöpfung und ein Instrument des Kapitals ist, steht in völligem Gegensatz zu dem Kampf, die Arbeiterklasse als unabhängige politische Kraft durch den Aufbau einer internationalen Arbeiterpartei zu organisieren. Statt nutzlose Versuche zu unternehmen, den kapitalistischen Sozialstaat wiederzubeleben, geht es für arbeitende Menschen darum, für eine vollkommen neue internationale gesellschaftliche und wirtschaftliche Ordnung zu kämpfen.

Die diversen Befürworter direkter Aktion sind keineswegs politisch unabhängig von den Gegnern der FTAA aus Gewerkschafts- und sonstigen Kreisen des Establishments. Sie treten für kraftvollere Protestaktionen ein. Ihre Spielchen bezwecken eine umfangreiche Berichterstattung in den Medien, und nicht die Entwicklung einer politisch unabhängigen Bewegung der internationalen Arbeiterklasse. Sie unterstützen die Gewerkschaftsbürokratie, indem sie sich ihrem Protest anschließen und behaupten, dass die pro-kapitalistischen Gewerkschaften die legitime Stimme der arbeitenden Bevölkerung seien.

Die Motive hinter der Schaffung der FTAA

Die OAS ist seit ihrer Gründung 1948 ein Instrument des US-Imperialismus. Mit der Schaffung der FTAA wollen die großen Unternehmen der USA ihre traditionelle wirtschaftliche Vormachtstellung in Lateinamerika institutionalisieren und stärken, wobei sie die volle Unterstützung des kanadischen Kapitalismus haben. Die Befürchtungen Washingtons und der Wall Street über das Erstarken der Europäischen Union und Ostasiens als mächtige konkurrierende Handelsblöcke und über den Einfluss, den das europäische und japanische Kapital in den letzten zwei Jahrzehnten in Südamerika gewonnen haben, sind die Triebkräfte hinter diesem Politikwechsel.

Die FTAA ist allerdings nicht die einzige Initiative der USA, ihre strategische Position in Südamerika zu befestigen. Der Kolumbien-Plan, vorgeblich eine Kampagne gegen Drogen, hat dazu gedient, die militärische Präsenz der USA in Südamerika gewaltig zu steigern, um ihre geopolitische Machtstellung zu verteidigen.

Die brasilianische Bourgeoisie, die seit langem hofft, in Südamerika die beherrschende regionale Macht zu werden, fürchtet, ihre kleine Zahl aufstrebender multinationaler Unternehmen könne durch die nordamerikanische Konkurrenz vernichtet werden. Sie strebt folgerichtig an, den Abbau von Handelsbarrieren zu verzögern, hütet sich aber bislang davor, den Interessen der USA durch eine ablehnende Haltung zu den FTAA-Verhandlungen offen entgegenzutreten.

Die Bemühungen Brasiliens werden durch die extreme Schwäche der anderen lateinamerikanischen Bourgeoisien unterhöhlt. Nachdem sie, weil sie ökonomisch zunehmend an den Rand gedrängt worden sind, ihre Bemühungen um eine eigenständige kapitalistische Entwicklung aufgeben mussten, haben die verschiedenen lateinamerikanischen Bourgeoisien ihre antiamerikanische Rhetorik fallen lassen und setzen nun darauf, für das nordamerikanische Kapital zum Lieferanten billiger Arbeitskräfte und natürlicher Ressourcen zu werden.

Ihr Vorbild dabei ist Mexiko. Seit der Gründung der NAFTA haben die Auslandsinvestitionen in Mexikos maquiladoras-Region stark zugenommen und der wirtschaftlichen und politischen Elite des Landes zu großem Reichtum verholfen. Für die mexikanischen Massen aber hat die NAFTA zur wirtschaftlichen und sozialen Ausgrenzung, wachsender Armut und sozialer Ungleichheit geführt. Der Lebensstandard heute liegt unter dem zu Beginn der 80er Jahre.

Der Namensgebung zum Trotz hat die FTAA nichts mit Freiheit zu tun. Es geht um die Schaffung eines regionalen Handelsblocks, um Washington dadurch eine stärkere Stellung im Wettstreit um Märkte und Profite gegen seine europäischen und japanischen Konkurrenten zu verleihen. Ein weiterer Zweck besteht darin, die Mobilität des Kapitals zu erhöhen, um Löhne und Sozialleistungen weiter zu senken und im Kampf um Wettbewerbsvorteile die Arbeiter gegeneinander auszuspielen.

Der Zusammenhang zwischen der FTAA, dem Bestreben, alle Hindernisse für das Kapital hinwegzuschaffen, und dem Angriff auf die soziale Stellung der Arbeiterklasse kam sehr deutlich in einem Beitrag von Brian Mulroney zum Ausdruck, dem konservativen Politiker und Premierminister Kanadas von 1984 bis 1993. In einem Artikel, der im Globe and Mail vom 17. April erschien, erklärte er: "Der Freihandel ist Teil eines Ganzen, wozu Deregulierung, Privatisierung und gemeinsame Anstrengungen gehören, Defizite, Inflation und Zinsen zu senken..."

Bei ihrer Opposition gegen die FTAA muss die arbeitende Bevölkerung jedoch deutlich unterscheiden zwischen dem zunehmend globalen Charakter der Produktion und des Handels - an sich eine progressive Entwicklung infolge revolutionärer Fortschritte in der Computertechnologie, Telekommunikation und des Transportwesens -, und dem in sozialer Hinsicht zerstörerischen Programm des global organisierten Kapitals.

Wie das World Socialist Web Site anlässlich der Proteste in Seattle erklärte: "Es geht heute nicht darum, die Entwicklung auf ein weitgehend mystisches Zeitalter isolierter nationaler Wirtschaften zurückzuschrauben. Die große Frage lautet: Wer kontrolliert die globale Ökonomie, und wessen Interessen bestimmen über den Einsatz ihrer enormen technischen und kulturellen Möglichkeiten? Die einzige gesellschaftliche Kraft, die in der Lage ist, die globale Wirtschaft in einer progressiven Art und Weise zu organisieren, ist die internationale Arbeiterklasse."

Volks-Gipfel oder zweite Verteidigungslinie für die bestehende Gesellschaftsordnung?

Eine genauere Untersuchung der Proteste gegen den Amerika-Gipfel macht deutlich, wie ablehnend ihre Organisatoren einer solchen Perspektive gegenüber stehen; ebenso klar zeigt sich, wie dringend nötig es ist, die Arbeiterklasse von ihrem Einfluss zu befreien.

In den Tagen vor dem Amerika-Gipfel trafen sich die Teilnehmer eines "Volks-Gipfel" genannten Gegengipfels in Quebec City. Die Organisatoren dieses Gegengipfels beteiligen sich an einer Vielzahl anderer gegen die FTAA gerichteten Aktionen und sind die offiziellen Unterstützer des "Volksmarsches" am 21. April, der die größte Demonstration gegen den Gipfel sein wird. Ohne Übertreibung lässt sich sagen, dass der Volks-Gipfel ein Anhängsel des Kapitals ist, und dies nicht nur, weil die Regierungen Kanadas und Quebecs 500.000 der 800.000 Dollar für die Organisation dieses Gegengipfels bereitstellten.

Zahlreiche Gruppierungen wurden in die "Regenbogen"-Koalition des Volks-Gipfels aufgenommen - von Oxfam über den Sierra Club bis zur Katholischen Kirche. Der Haupt-Organisator ist die Hemisphere Social Alliance. Diese Organisation ging aus einer anderen hervor, die von der nordamerikanischen AFL-CIO und den kanadischen Gewerkschaften als Gegengewicht zur NAFTA gegründet worden war.

Um gegen das kanadisch-amerikanische Freihandelsabkommen von 1988 Widerstand zu leisten, verbündeten sich die kanadischen Gewerkschaften offen mit jenen Teilen des kanadischen Kapitals, die eine stärkere amerikanische Konkurrenz fürchteten; dazu gehören vor allem die Liberalen, die traditionelle Regierungspartei der kanadischen Wirtschaft. (Zu den wichtigsten Sprechern der aktuellen Anti-FTAA-Kampagne gehört Maude Barlow, ein ehemaliger Berater der Liberalen Partei und jetziger Vorsitzende des Council of Canadians.)

Für ihre Opposition gegen die NAFTA hießen die UAW und andere AFL-CIO-Gewerkschaften rechte Figuren wie den Milliardär und Geschäftsmann Ross Perot auf ihren Veranstaltungen willkommen. Als sie gegen Chinas Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO und gegen die Senkung der Einfuhrzölle auf afrikanische Textilwaren zu Felde zogen, verbündeten sich die US-Gewerkschaften mit dem ehemaligen Nixon-Berater und "Amerika zuerst"-Demagogen Pat Buchanan.

Diese nationalistischen Kampagnen im Bündnis mit den schwächeren Teilen des Kapitals gingen Hand in Hand mit der systematischen Unterdrückung des Klassenkampfs durch die US-Gewerkschaften - sie setzten im Namen der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen den Abbau von Löhnen und Arbeitsplätzen durch und ordneten die Arbeiterklasse den politischen Parteien des Kapitals unter.

Die Behauptung des Volks-Gipfels, er repräsentiere die unterdrückten lateinamerikanischen Massen, wird durch die führende Rolle des AFL-CIO Lügen gestraft, der seit Jahrzehnten nicht nur die amerikanische Außenpolitik in Lateinamerika unterstützt, sondern auch berüchtigt dafür ist, dass er CIA-Operation in diesen Ländern mitträgt.

Zu den bekanntesten Teilnehmern des Volks-Gipfels und sogar der Anti-FTAA-Bewegung gehört Kanadas sozialdemokratische Partei, die New Democratic Party (NDP). Alexa McDonough, die Parteivorsitzende, hat sich in den letzten Wochen als wiedergeborene Kämpferin gegen das Kapital gegeben. Doch als die NDP an die Regierung kam, vor allem in Ontario von 1990 bis 1995, hat sie das Diktat der Wirtschaft durchgesetzt, indem sie öffentliche und staatliche Sozialleistungen gekürzt und die Rechte der Arbeiter angegriffen hat.

Bei der Eröffnung des Volks-Gipfels sprach der Vorsitzende der Parti Québécois, Bernard Landry. Man scherte sich nicht darum, dass unter Landry, der bis März 2000 Quebecs Finanzminister war, massive Kürzungen im Sozialetat stattfanden und seine Regierung gerade eben einen Haushalt verabschiedet hat, der den Unternehmern massive Steuererleichterungen bietet. Landry befürwortet seit langem den freien Markt und hat in den letzten Wochen gegen die Entscheidung der kanadischen Regierung protestiert, der Regierung Quebecs die Teilnahme am Amerika-Gipfel zu verweigern.

Diese Ambivalenz ist keinesfalls die Ausnahme bei vielen Teilnehmern des Volksgipfels. Die US-Gewerkschaftsbürokratie, die schnell bei der Hand ist, chauvinistische Stimmung gegen Arbeiter anderer Länder zu schüren, wenn ihre Basis sie drängt, Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen zu verteidigen, versteht, dass die Interessen ihrer Herren aus der Wirtschaft vom Kampf um die Vorherrschaft auf den Weltmärkten abhängen. Sogar als sie die FTAA verurteilten, haben sie zu verstehen gegeben, dass sie zu Verhandlungen bereit sind.

Als der kanadische Handelsminister Pierre Pettigrew den Gewerkschaftsverband Quebecs zur Teilnahme am Amerika-Gipfel einlud, sagte sein Vorsitzender Henri Massé, er würde teilnehmen, wenn die Gewerkschaften ständig zu den Handelsgesprächen eingeladen würden. "Wenn wir hingehen, dann nur, wenn es der Beginn eines wirklichen und permanenten Prozesses ist." Auf die Frage, ob die Teilnahme an einem Gegengipfel nicht im Gegensatz dazu stünde, einen Platz beim Amerika-Gipfel anzustreben, antwortete Massé, dass dies nicht der Fall sei. "Im Gegenteil, wenn Menschen sich zusammensetzen um zu verhandeln, gibt es nichts Wirksameres für die eigenen Argumente als die Unterstützung Tausender Demonstranten auf der Strasse", meinte er.

Die Gewerkschaftsführer orientieren sich am Vorbild der Europäischen Union, die zahlreiche Gremien kennt, in denen Regierung, Unternehmer und Gewerkschaften zusammenarbeiten und in welchen die Gewerkschaftsführer einen Zipfel der Macht zugestanden bekommen haben als Lohn dafür, dass sie die Arbeiterklasse unter Kontrolle halten.

Zu Recht haben Bürgerrechtsgruppen, Künstler und viele einfache Leute sich gegen die Maßnahmen ausgesprochen, mit denen die kanadische Regierung den Amerika-Gipfel von jeglicher Opposition aus der Bevölkerung abschotten will. Der Zaun um den Gipfel ist zum Symbol für die Bereitschaft der Regierung geworden, bei der Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen demokratische Rechte mit Füßen zu treten.

Die Befürworter direkter Aktion mögen auf den ersten Blick radikal erscheinen. Einige von ihnen geben antikapitalistische Töne von sich. Bei näherem Hinsehen zeigt sich aber, dass ihre Orientierung im Grundsatz dieselbe ist - Druck auszuüben auf die Wirtschaft und den Nationalstaat.

Einige rechte Kommentatoren haben angemerkt, es sei ironisch, dass eine Reihe von bekannten Teilnehmern des Gipfels vor ein oder zwei Jahrzehnten zu den radikaleren Gegnern des Gipfels gehört hätten. Etwa der Präsident Haitis, Jean-Bertrand Aristide. 1990 machte er Front gegen die amerikanische Vorherrschaft über Haiti und die jahrzehntelange Unterstützung der USA für repressive Regime. Heute, als Präsident, führt er die Anweisungen des von den USA dominierten Internationalen Währungsfonds aus und hat unter dem Druck der USA Figuren in seine Regierung aufgenommen, die mit den Diktaturen Duvaliers und Cédras' zusammenarbeiteten.

Die Entwicklung von Aristide und vielen anderen in Lateinamerika und in den sozialdemokratischen und stalinistischen Parteien und Gewerkschaften der kapitalistischen Industrieländer ist nicht nur oder vorwiegend ihrer Karrieresucht und persönlichen Korruptheit geschuldet. Die Opposition dieser Kräfte gegen das Kapital und den Imperialismus gründete sich nie auf eine internationale sozialistische Perspektive - d. h., auf ein Programm, das die historischen Interessen der Arbeiterklasse ausdrückt. Es handelte sich dabei vielmehr um eine Opposition, die in programmatischer Hinsicht die unsichere Situation des Kleinbürgertums, der Kleinproduzenten ausdrückte, die dem Drang des Kapitals zur Fusion und zur Vernichtung seiner Rivalen zum Opfer fallen.

Dies bedeutet nicht, dass die Arbeiterklasse den Nöten der Mittelschichten gleichgültig gegenüber steht. Doch sie kämpft für ihre Interessen und alle ausgebeuteten Teile der Menschheit, indem sie für ein Programm des Neuaufbaus der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung eintritt, das die technologischen Entwicklungen und die globale Integration der Produktion, wie sie unter dem Kapitalismus bereits erreicht ist, voranbringt.

Die Arbeiterklasse, selbst ein Ergebnis der Entwicklung des Kapitalismus, ist die einzige Kraft, die die Produktivkräfte von den gesellschaftlichen Fesseln des Kapitalismus befreien kann - eines Systems, das vom ungehemmten Streben nach privatem Profit angetrieben wird und an eine überholte nationale Form der politischen Organisation gekettet ist.

Um diese Aufgabe zu erfüllen, muss die Arbeiterklasse die Lehren der großen Klassenkämpfe des letzten Jahrhunderts ziehen und eine wahrhaft internationale sozialistische Arbeiterpartei aufbauen. Dieser Aufgabe hat sich das World Socialist Web Site verschrieben.

Siehe auch:
Globalisierung: Die sozialistische Perspektive
(22. Juni 2000)