Stolz auf Deutschland - Eine absurde Debatte

Von Ulrich Rippert
11. April 2001

"Germania mir graut vor dir!" schrieb der revolutionäre Demokrat und Dichter Georg Herwegh im Reichsgründungsjahr 1871 in seinem"Epilog zum Krieg". Gut sechzig Jahre später notierte der berühmte Berliner Maler Max Liebermann in sein Tagebuch, als er aus dem Fenster seines Palais am Pariser Platz die Nazis durchs Brandenburger Tor marschieren sah: "Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte."

Zwölf Jahre genügten der "deutschen Herrenrasse", dann hatten sie Europa in Schutt und Asche gelegt und dem Begriff "Barbarei" eine neue Dimension hinzugefügt. Doch kaum sind die Kriegsfolgen überwunden und das geteilte Land wiedervereint, sind auch die chauvinistischen Schreihälse mit ihrem "Stolz auf Deutschland" wieder da. Und wie immer paart sich ihr Stolz mit Einfalt und Dummheit. Sie bemerken noch nicht einmal die Absurdität ihres völkischen Theaters.

Begonnen hat es bereits im Herbst vergangenen Jahres, als Friedrich Merz, der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag in einem Zeitungsinterview die Forderung nach einer "deutschen Leitkultur" aufstellte, der sich zugereiste Ausländer unterzuordnen hätten. Wochenlang beherrschte das Thema die Schlagzeilen und führte zu heftigen Wortwechseln im Bundestag. Jüdische und moslemische Verbände protestierten und wiesen darauf hin, dass die Forderung nach einer deutschen Leitkultur unweigerlich Assoziationen in Bezug auf die Nazis und ihre völkische Ideologie auslöse.

Dann kam der Jahreswechsel und in der Silvesternacht wurde das neue Jahr zum "Preußenjahr" ausgerufen. Die Tatsache, dass sich vor dreihundert Jahren der Brandenburgische Kurfürst Friedrich der III. die Krone aufs Haupt setzte und sich zum König Friedrich I. von Preußen ernannte, musste dazu herhalten, ein großangelegtes Spektakel zu organisieren, das übers Jahr verteilt mehr als 600 Veranstaltungen, über 100 Ausstellungen, Paraden, Aufmärsche und eine Flut von Publikationen umfasst.

25 Millionen Mark machen die Bundesländer Berlin und Brandenburg für diese Feierlichkeiten zum Gedenken an "Preußens Glanz und Gloria" locker, obwohl sie ansonsten bei jeder Gelegenheit auf ihre leeren Kassen verweisen. Hauptsächlich die schöngeistigen Seiten der Hohnezollern-Dynastie werden in den Vordergrund gestellt und der aggressive preußische Militarismus nach außen und innen wird im Hintergrund mittransportiert.

Das Preußenjahr war noch keine drei Monate alt, da begann bereits die nächste Debatte. Diesmal forderten die CDU-Rechten, dass jeder, der ein öffentliches Amt bekleidet, sich dazu bekennen müsse, stolz auf Deutschland zu sein. Ausgelöst hatte diese jüngste Auseinandersetzung der grüne Umweltminister Jürgen Trittin. Angesichts heftiger Kritik von Kernkraftgegnern an seiner engen und servilen Zusammenarbeit mit der Atomwirtschaft und bevorstehenden Landtagswahlen, versuchte Trittin sein Image aufzupolieren, indem er den CDU-Generalsekretär attackierte und ihm vorwarf: "Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen".

Einige Monate vorher hatte Laurenz Meyer auf die Frage eines Journalisten geantwortet: "Ja, ich bin stolz, Deutscher zu sein." Bei dieser Aussage handelt es sich nicht nur um die etwas banale Bekundung von Nationalstolz, sondern um eine kodierte Formulierung, die jahrelang von Neonazigruppen zur Identifikation benutzt wurde. Auf den Bomberjacken der Skinhead-Schläger prangte diese Parole ebenso wie auf den Transparenten der neofaschistischen NPD.

Laurenz Meyer hatte absichtlich diese Formulierung gewählt, um extrem rechte Kreise in die CDU einzubinden und die Partei auf einen deutsch-nationalen Kurs zu steuern. Gegen Trittins Attacke ging er sofort in die Offensive. Trittins Entschuldigung, er habe Laurenz Meyer nicht persönlich beleidigen wollen, wurde nicht akzeptiert. Dass der selbe Laurenz Meyer erst vor wenigen Wochen ein Plakat gegen die SPD, auf dem er den Kanzler im Stil einer Verbrecherkartei abgebildet hatte, nach heftigen öffentlichen Protesten zurücknehmen musste, eine Entschuldigung aber bis heute strikt verweigert, spielte keine Rolle mehr.

Statt dessen forderte die CDU nun die sofortige Entlassung des Umweltministers. Der frühere Vorsitzende der CDU, Wolfgang Schäuble, verstieg sich zu der absurden Behauptung, Trittins Kritik an der Parole "Ich bin Stolz ein Deutscher zu sein" treibe Millionen Menschen, die einen "gesunden Nationalstolz" hätten, in die Arme der rechtsradikalen Organisationen.

Während der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz versuchte die CDU mit dieser Parole nationalistische Stimmungen zu schüren und befand sich dabei in trauter Eintracht mit der rechtsradikalen NPD. Aber ähnlich wie in Österreich, wo Jörg Haider mit seinen antisemitischen Tiraden weniger seine Anhänger sondern vor allem seine Gegner mobilisierte, ging auch in Rheinland-Pfalz der Schuss nach hinten los. Die CDU musste deutliche Stimmenverluste hinnehmen. Viele Wähler reagierten empört und angewidert.

Doch das hinderte die Union nicht, ihre Kampagne noch weiter voranzutreiben und zu intensivieren. Auf einer eigens einberufenen Sitzung des Bundestages verlangte sie namentliche Abstimmung über die Entlassung Trittins, und der Fraktionsvorsitzende Merz forderte, dass jeder Politiker, egal welcher Parteizugehörigkeit, ein uneingeschränktes Bekenntnis zu deutschem Nationalstolz ablegen müsse oder das Recht verliere, in Deutschland politisch zu wirken.

Anstatt dem chauvinistischen Spuk entgegenzutreten, wetteiferten sozialdemokratische Politiker mit den CDU-Rechten darüber, wer der stolzere und bessere Deutsche sei. Anfang der siebziger Jahre, als Gustav Heinemann, der erste sozialdemokratische Bundespräsident, unter dem Druck der damaligen Rechten nach seiner Vaterlandsliebe gefragt wurde, antwortete er kurz und bündig: "Ich liebe meine Frau und damit basta!" Heute wäre er mit diesem Standpunkt in seiner eigenen Partei isoliert.

Johannes Rau (SPD), der heutige Bundespräsident - er war über viele Jahre mit Gustav Heinemann eng befreundet und ist mit dessen Enkelin verheiratet - wagte anfangs zaghaft Widerspruch. Man müsse seine Liebe zur Heimat nicht unbedingt mit Stolz bezeichnen, bemerkte er. Als aber die rechte CDU-Meute über ihn herfiel, besserte er sofort nach und betonte, auch er sei stolz auf viele Dinge im heutigen Deutschland und seit langem ein überzeugter Patriot. Kanzler Schröder (SPD) betonte sofort seinen "Stolz auf die deutschen Leistungen im In- und Ausland".

Es ist bemerkenswert, wie eine kleine Gruppe von CDU-Rechten, die in der Bevölkerung nur sehr geringe Unterstützung hat, die rot-grüne Regierung vor sich hertreibt.

Der Grund dafür besteht vor allem darin, dass die Schröder-Regierung mit ihren drastischen Sozialkürzungen im Interesse der Reichen die soziale Polarisierung der Gesellschaft stark verschärft hat. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist seit dem Regierungswechsel vor zweieinhalb Jahren deutlich größer geworden. Sozialdemokraten und Grüne schüren angesichts dieser Situation selbst chauvinistische Kampagnen und haben die Rechte von Asylbewerbern stark eingeschränkt. Auch sie betrachten Nationalismus und Vaterlandsliebe als Klammer und ideologischen Kitt, um dem wachsenden Auseinanderbrechen der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Gerade deshalb ist Trittins Kritik an Laurenz Meyer derart hohl und unernsthaft. Er ist Minister in einer Regierung, die den ersten Kriegseinsatz der deutschen Armee seit der Naziherrschaft durchgesetzt hat und die sozialen und demokratischen Rechte der Bevölkerung mit Füssen tritt.

Vor wenigen Jahren demonstrierten hierzulande Hunderttausende mit Lichterketten gegen rechtsradikale Gewalt und Rassismus. Seitdem hat die rechte Gewalt noch weiter zugenommen, aber niemand erwartet mehr von dieser Regierung ernsthafte Gegenwehr. Das politische Klima ist sichtbar nach rechts gerückt und, wie die jüngste Nationalstolzdebatte zeigt, rechte Kreise fühlen sich ermutigt. Die Verantwortung dafür trägt vor allem die rot-grüne Bundesregierung selbst.

Trittin hätte längst die Gelegenheit gehabt, den CDU-Rechen entgegenzutreten und eine Unterstützung von großen Teilen der Bevölkerung wäre ihm sicher gewesen. Aber genau das wollten er oder andere Regierungsmitglieder unter keinen Umständen, denn eine Bewegung von unten würde ihre eigene Politik bedrohen. Letzten Endes haben sie den CDU-Rechten deshalb nichts entgegenzusetzen, weil sie in Grundfragen mit ihnen übereinstimmen.

Geschichtslosigkeit

Was die gegenwärtige Debatte kennzeichnet ist ihre völlige Geschichtslosigkeit.

Natürlich wird auch in anderen Ländern nationalistische Propaganda für reaktionäre Ziele eingesetzt, aber in Deutschland nimmt das immer besonders aggressive und bösartige Formen an. Das hat geschichtliche Ursachen. In Ländern wie Frankreich und den USA war die Herausbildung der Nation mit Revolution und Bürgerkrieg, das heißt, mit Volksbewegungen verbunden, die von großen revolutionären Idealen inspiriert waren. Die Forderungen nach Freiheit, Gleichheit und Solidarität bildeten die Grundlage für die Deklaration der Menschenrechte.

Ganz anders in Deutschland. Die erste einflußreiche nationale Bewegung entwickelte sich gegen die Besatzung durch die napoleonischen Truppen und in ihren Reihen waren auch diejenigen vertreten, die nicht nur die Besetzung durch Napoleon, sondern gleichzeitig die fortschrittlichen Prinzipien der französischen Revolution ablehnten.

Der Historiker Friedrich Meinecke machte in seiner umfangreichen Studie "Weltbürgertum und Nationalstaat" schon zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts auf den ambivalenten Charakter des frühen deutschen Nationalismus aufmerksam. Er zeigt, dass die Bildung des französischen Nationalstaats direkt mit den großen Ideen der Aufklärung verbunden war. "Ist nicht gerade der erste große Nationalstaat in Europa, der mit vollem Bewußtsein auf der Autonomie der Nation begründet wurde, das Frankreich der Revolution, hervorgebrochen aus dem Mutterschoß des 18. Jahrhunderts, aus einem mit universalen und weltbürgerlichen Ideen durch und durch erfüllten Boden?"

Gestützt auf den Philosophen Johann Gottlieb Fichte und dessen "Reden an die deutsche Nation", die dieser während der Widerstandsbewegung gegen Napoleon (1808/09) hielt, betonte Meinecke, dass "die Träger deutscher Bildung" damals die Meinung vertraten, "dass das wahre, das beste deutsche Nationalgefühl auch das weltbürgerliche Ideal einer übernationalen Humanität mit einschließe, dass es ‚undeutsch sei, bloß deutsch zu sein‘".

Doch mit dem Niederschlagen der Revolution von 1848, der Einigung Deutschlands durch Bismarck unter Führung Preußens und der Reichsgründung nach dem Sieg über Frankreich nahm der deutsche Nationalismus eindeutig reaktionäre Züge an. Deutschtümelei ging einher mit Franzosenhass, Sozialistengesetz und einer gehörigen Portion Antisemitismus.

Seitdem diente der deutsche Nationalismus einer aggressiven imperialistischen Eroberungspolitik, denn die schnell wachsende Industrieproduktion verlangte nach immer neuen Absatzmärkten und Rohstoffquellen. Eingeklemmt in das enge Staatensystem Europas, führte diese Situation dazu, dass von deutschem Boden zwei Weltkriege ausgingen.

Heute zeigt sich der deutsche Kapitalismus wieder so, wie er historisch entstanden ist. Seine inneren Widersprüche wurden in der Vergangenheit nicht gelöst, sondern waren in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit lediglich verdeckt. Wieder bildet seine Dynamik und Leistungsfähigkeit zugleich seine Achillesferse.

Mit Hilfe amerikanischer Unterstützung im Rahmen des Marshallplans wurden nicht nur die Folgen der Kriegsniederlage überwunden und das deutsche Wirtschaftswunder der fünfziger und sechziger Jahre finanziert. Im Windschatten der USA breiteten sich die deutschen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen bis in jeden Winkel der Welt aus, eine Entwicklung, die durch die Globalisierung der Produktion noch stark beschleunigt wurde.

In den Jahren des Kalten Krieges blieb die amerikanische Vorherrschaft im westlichen Bündnis unangefochten, aber mit dem Ende der Sowjetunion vor zehn Jahren änderte sich die Situation. Die wirtschaftlichen und politischen Spannungen zwischen den Großmächten nehmen zu. Allenthalben betonen Sprecher von Wirtschaftsverbänden, Deutschland sei wieder eine weltweit führende Exportnation und müsse seine wirtschaftlichen und politischen Interessen offensiv vertreten.

Doch deutsche Großmachtpolitik führte schon in der Vergangenheit ins Desaster. Heute fehlen ihr sogar die elementaren Voraussetzungen. Weder wirtschaftlich und schon gar nicht militärisch ist Deutschland in der Lage, die amerikanische Vormachtstellung in der Welt herauszufordern oder zu ersetzen. Ganz abgesehen davon, dass die vergangenen fünf Jahrzehnte - die längste Phase der inneren und äußeren Stabilität in der Geschichte Deutschlands - direkt auf der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Amerika basierten.

Daher kommt der bizarre und operettenhafte Charakter der Auftritte von Friedrich Merz und Laurenz Meyer im Parlament. Obwohl Wirtschaft, Kultur und alle gesellschaftlichen Bereiche längst über die engen Grenzen der Nationalstaaten hinausgewachsen sind, versuchen sie das abgetakelte Gespenst des deutschen Nationalismus wieder zu beleben. Diese Entwicklung ist direkt damit verbunden, dass sich die Politik völlig von den Interessen der Bevölkerung gelöst hat und gegen sie richtet.

Betrachtet man das absurde völkische Theater der letzten Wochen aus dem Blickwinkel eines Soziologen, so kann man in den beiden Protagonisten der Auseinandersetzung zwei typische Repräsentanten zeitgenössischer Politik erkennen. Auf der einen Seite Jürgen Trittin, der Umweltminister der Grünen, der in den Verhandlungen mit den großen Energiekonzernen jeder Forderung der Atomwirtschaft nachgegeben hat. Als sei er aus Heinrich Manns Roman "Der Untertan" entsprungen, sieht man in ihm förmlich den kleinen Handwerker und Mittelständler, der dem Druck der großen Konzerne und Banken auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist und nicht entrinnen kann. In Verhandlungen unterwürfig "Jawohl, Herr Direktor; selbstverständlich, Herr Direktor; zu Diensten, Herr Direktor" ballt er, kaum verlässt er das Verhandlungszimmer, beide Fäuste und schwört sich: "Eines Tages bringe ich ihn um".

Auf der anderen Seite CDU-Fraktionschef Friedrich Merz, der Sohn eines Provinzrichters, der zutiefst von seiner historischen Mission überzeugt ist. Als wolle er bei jeder Gelegenheit das Sprichwort "Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz" in Erinnerung rufen, gibt er im Brustton der Überzeugung die größten Banalitäten von sich. Er verkörpert eine Schicht jüngerer, konservativer Politiker, deren penetrante Arroganz auf dem Aktienboom des vergangenen Jahrzehnts basiert und der noch nie eine größere gesellschaftliche Erschütterung erlebt hat. Sein borniertes, konservatives Weltbild wurde vor allem dadurch geprägt, dass die größte und stärkste gesellschaftliche Kraft, die Arbeiterklasse, in der vergangenen Periode so gut wie überhaupt nicht in Erscheinung getreten ist.

Darin zeigt sich auch der Kern des Problems. Die große Lehre des vergangenen Jahrhunderts besteht darin, dass es nur eine gesellschaftliche Kraft gibt, die in der Lage ist, dem reaktionären Nationalismus und seinen verheerenden Konsequenzen entgegenzutreten: die große Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung. Während die rechten Demagogen die wachsende soziale Krise und gesellschaftlichen Spannungen in nationalistische und rassistische Bahnen lenken wollen, schafft diese soziale Krise auch die objektiven Voraussetzungen für ein Wiedererstarken der Arbeiterbewegung.