Bundestagswahl 2005:

PSG erhält 15.365 Stimmen

Von Ludwig Niethammer
20. September 2005

Die Partei für Soziale Gleichheit hat bei den Bundestagswahlen vom 18. September in den vier Bundesländern, in denen sie angetreten ist, insgesamt 15.365 Stimmen erhalten. Das ist eine beträchtliche Steigerung gegenüber früheren Wahlen. Bei der Bundestagswahl 1998 hatte die PSG in insgesamt sechs Bundesländern 6.226 Stimmen bekommen, bei der Europawahl 2004, zu der sie mit einer gemeinsamen Liste für alle 16 Bundesländer antrat, 25.824 Stimmen.

Im Einzelnen entfielen folgende Stimmen auf die Landeslisten der PSG (in Klammer das Ergebnis der Europawahlen 2004):

Berlin 1.618 (1.404)

Sachsen 6.368 (3.472)

Hessen 3.311 (1.448)

Nordrhein-Westfalen 4.068 (3.828)

Gegenüber der Europawahl im Juni des vergangenen Jahres hat die PSG in diesen vier Ländern damit einen Stimmenzuwachs von insgesamt 50 Prozent erzielt. In Hessen und Sachsen haben sich die Stimmen glatt verdoppelt. In Sachsen wird das endgültige Ergebnis sogar noch höher liegen, da in Dresden wegen des Todes einer Direktkandidatin der NPD erst am 2. Oktober gewählt wird. Würde man die Zahlen auf alle 16 Bundesländer hochrechnen, käme die PSG bei diesen Bundestagswahlen auf 45.000 bis 50.000 Stimmen.

Diese Zahl fällt zwar prozentmäßig wenig ins Gewicht, ist aber Ausdruck einer bedeutenden und wachsenden Zahl von Menschen, die sich für eine sozialistische Perspektive entschieden haben. Diese Entscheidung wurde in den meisten Fällen sehr bewusst getroffen. Wer lediglich gegen die vorherrschende Politik protestieren wollte, dürfte eher die Linkspartei unter Oskar Lafontaine und Gregor Gysi gewählt haben, die gezielt versuchte, Proteststimmen auf sich zu vereinen.

Die PSG hat von Beginn der Wahlkampagne an unmissverständlich klargemacht, dass sie die nationalreformistische Perspektive der Linkspartei ablehnt und dafür eintritt, die Arbeiterklasse jenseits von SPD und Linkspartei für ein unabhängiges sozialistisches Programm zu gewinnen und eine neue, internationale Arbeiterpartei, die Vierte Internationale, aufzubauen. Die 15.000 Stimmen für dieses Programm sind Ausdruck eines wachsenden sozialistischen Bewussteins in der Arbeiterklasse.

In sächsischen Städten und Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit hat die PSG teilweise Stimmenanteile von 0,3 bis 0,4 Prozent erreicht. So erhielt sie 752 Stimmen in Leipzig, 460 Stimmen in der sächsischen Schweiz und 497 Stimmen in Kamenz/Hoyerswerda.

In den anderen Bundesländern lagen die Anteile niedriger, aber auch dort erhielt sie in einigen Wahlkreisen beträchtliche Stimmenzahlen. In Berlin erzielte sie die besten Ergebnisse in den östlichen Stadtteilen Mahrzahn (226 Stimmen), Lichtenberg (186) und Pankow (152). In Nordrhein-Westfalen in Köln (238) und Dortmund (194). In Hessen in Frankfurt (200), Hanau (171), Darmstadt (164) und Offenbach (143).

Bezeichnend ist auch, dass die PSG wesentlich besser Abschnitt als die MLPD, die als einzige andere Partei mit dem Anspruch antrat, für eine sozialistische Gesellschaft einzutreten. Die MLPD verteidigt den Stalinismus und Maoismus und verbindet dies mit einer opportunistischen Anpassung an die Gewerkschaftsbürokratie. Sie hatte der Linkspartei vor der Wahl eine Zusammenarbeit und den Rückzug ihrer eigenen Kandidatur angeboten - was diese allerdings ablehnte. Schließlich trat sie bundesweit an und führte einen intensiven Wahlkampf, für den sie nach eigenen Angaben etwa 400.000 Euro ausgab - eine Summe, die der PSG nicht annähernd zur Verfügung stand.

Dennoch erhielt di MLPD in Berlin, Sachsen und Hessen weit weniger Stimmen als die PSG, in Sachsen gerade einmal die Hälfte. Lediglich in NRW, wo sie ihren Schwerpunkt hat, gewann sie ein paar hundert Stimmen mehr.

Die 15.000 Stimmen für die PSG bedeuten einen wichtigen Schritt vorwärts im Kampf für ein sozialistisches Programm. Die politische Einschätzung und Perspektiven der PSG haben sich bestätigt. Die Stärke ihrer Wahlkampagne bestand darin, dass sie der arbeitenden Bevölkerung die Ursachen der sozialen und politischen Krise aufzeigte und sie mit einem internationalen sozialistischen Programm vertraut machte. Dies stand im völligen im Gegensatz zu dem Programm von SPD, Grünen und Linkspartei, die allesamt das kapitalistische System anerkennen und vorgeben, man könne im nationalen Rahmen weiterhin soziale Politik machen.

Die PSG hat eine politische Debatte entfacht, die sich auch darin niederschlug, dass Dutzende von E-Mails mit Fragen und Zuschriften auf der PSG-Website eingingen. Des Weiteren hielt die PSG in verschieden Städten Wahlversammelungen ab, so in Leipzig, Frankfurt, Dortmund, Berlin und Bielefeld, auf denen ein ernsthaftes politisches Interesse sichtbar wurde.

Siehe auch:
Wahlwebsite der PSG