Banken und Sozialismus

Von Tom Eley
16. Januar 2010

In der größten ökonomischen und sozialen Krise seit der Großen Depression kündigen amerikanische Großbanken Jahresboni für ihre Spitzenmanager und Wertpapierhändler von vielen Millionen Dollar an. Mit Volldampf begeben sich die Banker wieder auf ihre irrsinnige Jagd nach individueller Bereicherung, wie sie schon durch Plünderung der Staatskasse ermöglicht wurde. Mit staatlichen Geldern wurden "Finanzmagier" herausgehauen, deren spekulative Praktiken die Krise überhaupt erst einleiteten.

Das ist ein globales Phänomen. In allen bedeutenden Zentren des Weltkapitalismus erheben sich die Finanzeliten wieder, und diktieren stärker und mächtiger als je zuvor unterwürfigen Regierungen die Bedingungen ihrer fortgesetzten Bereicherung.

In den USA rechnet man damit, dass Goldman Sachs Boni von insgesamt 20 Milliarden US-Dollar anzeigen wird, das entspricht in etwa dem Haushaltsdefizit des Bundesstaates Kalifornien. Nach der Schätzung eines Analysten wird der durchschnittlich gezahlte Bonus bei Goldman Sachs an die 600.000 Dollar reichen, einige Manager könnten über 10 Million einstecken. Es wird erwartet, dass Goldman Sachs, die Bank von Amerika, Citybank, JPMorgan Chase und Morgan Stanley 2009 zusammen 90 Milliarden Dollar an Managergehältern auszahlen werden; mehr als die Hälfte davon in Form von Boni.

Präventiv versuchte Präsident Obama in einem durchschaubaren Manöver am Donnerstag die Verärgerung der Öffentlichkeit zu zerstreuen und in Grenzen zu halten, und schlug vor, Abgaben von 20 Banken zu verlangen, die in Zuge des Troubled Asset Relief Programms (TARP) Finanzhilfen bekamen. Nach Regierungsverlautbarungen könnten dadurch im Laufe von zehn Jahren 120 Milliarden Dollar aufgebracht werden - nicht viel mehr, als die fünf größten Banken allein 2009 an ihre Manager zahlen.

Der Abgabenvorstoß kommt zeitgleich mit einem weiteren Public-Relations-Schlager - den Anhörungen der Untersuchungskommission zur Finanzkrise. Dieses zahnlose Gremium wurde eigens eingerichtet, um den kriminellen Aktivitäten der Banker einen harmloseren Anstrich zu verpassen.

Egal, wie "Obamas milde Bankensteuer" - so bezeichnet das Wall Street Journal diese Maßnahme - im Einzelnen aussieht, gewiss ist sie keine empfindliche Strafe für die Wall Street. Entweder wird der Kongress diesen Vorstoß blockieren, oder er wird ihn bis zur Bedeutungslosigkeit verwässern. Denn in diesem Gremium sitzen von Wahlkampfspenden und anderen Zuwendungen der Banken abhängige Politiker, die zu kontrollieren sie vorgeben. Das war auch das Schicksal der viel gerühmten Vorschläge zur Deckelung von Gehältern, zur Bankenregulierung, zur "Reform" des Kreditkartenwesens und genauso verhielt es sich bei Obamas so genannter Wohnraum-Sicherung.

Die Fürsten von der Wall Street reagieren mit gereizter Empörung auf selbst die schüchternsten Eingriffe in ihr Recht auf vielhundertfache Löhne von gewöhnlich Sterbenden.

Diese modernen Lords und Ladys beharren genauso wie die ehemals unter gepuderten Perücken steckenden Adligen des Ancien Regime auf ihrem unveräußerlichen Recht auf grenzenlose persönliche Bereicherung. "Ich finde die ständigen Verleumdungen dieser Leute etwas strapaziös", sagte diese Woche Jamie Dimon, Chef von JPMorgan über den Aufruhr im Zusammenhang mit den Boni. "Ich glaube nicht, dass es sich nur um Gejammer handelt", so ein nicht namentlich genannter Manager über die Proteste der Banker, "Diese Leute haben echte Liquiditätsprobleme."

Diese Leute schaffen nichts, was Wert hat. Anders als die Industriekapitäne von früher - man erinnere sich an Namen wie Carnegie, Rockefeller, Edison und Ford, deren gewaltiger persönlicher Besitz mit dem Aufbau gigantischer industrieller Imperien verbunden war -, haben die heutigen Räuberbarone ihr Vermögen mit parasitären Finanzoperationen gemacht. Damit gingen die Zerstörung der Industrieanlagen und ein erbarmungsloser Angriff auf die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse einher.

Während Zwangsvollstreckungen, Hunger und Armut rasch um sich greifen, protzt die Finanzelite mit ihrem Reichtum. "Anscheinend gehen Händler und Investmentbanker auf einen Jahresabschluss mit boomenden Einkommen zu, und einige werfen mit dem Geld um sich, als hätte es die Finanzkrise nie gegeben," berichtete das Wall Street Journal kürzlich. "Vom einwöchigen Urlaub auf der Karibik zu 15.000 Dollar, bis zu Kunstauktionen mit Armbanduhren aus Platin zu 200.000 Dollar... Luxusleben wird wieder zur Schau gestellt." Die Maklerelite von New York befindet sich auf Grund der Boni im "ultimativen Taumel", der "die Verkäufe ankurbeln wird, besonders im Segment von 2 bis 5 Millionen Dollar."

Mehr als ein Jahr nachdem die amerikanische und die Weltwirtschaft durch die Machenschaften der Banker fast kollabierten, wurde noch nichts für eine Reformierung des Finanzsystems unternommen. Niemand wurde zur Verantwortung gezogen. Im Gegenteil, die Banken haben die Krise zu ihrem Vorteil ausgenutzt und mehr Geld als jemals zuvor gemacht. Die Regierung, die Gerichte und die Medien haben sich dabei als Handlanger der Finanzaristokratie bloßgestellt.

Dies zeigt, dass die Konzentration des Reichtums in den Händen einer winzigen Elite mit ungebremstem Drang nach persönlicher Bereicherung nicht nur Exzesse oder Anomalien eines ansonsten vernünftigen und gesunden Systems sind. Diese Erscheinungen wurzeln in der grundsätzlichen Natur des Kapitalismus, der faulend das 21. Jahrhundert erreicht.

Es geht nicht um "Reformierung" des amerikanischen oder globalen Bankensystems. Der zerstörerische Zugriff der Finanzelite auf den gesellschaftlichen Reichtum muss gestoppt werden. Die Ausplünderung der Gesellschaft durch die Finanzaristokratie kann nur mit der Enteignung der Banker, der Nationalisierung der Banken und Finanzhäuser und deren Überführung in öffentliche, von der arbeitenden Bevölkerung kontrollierte Unternehmen, beantwortet werden

Die Alternative zur Diktatur der Banker ist der Sozialismus, d.h., die Abschaffung des Privatbesitzes an Banken und Großindustrie, Ersetzung des kapitalistischen Marktes durch rationale Planung und demokratische Kontrolle, ausgerichtet an sozialen Bedürfnissen und nicht am privaten Profit.

Die Bücher der Banken müssen zur Überprüfung durch die Allgemeinheit offen gelegt, alle diebischen und betrügerischen Aktivitäten angeklagt und bestraft werden. Der unrechtmäßig erworbene Reichtum der Finanzelite soll enteignet und für dringende soziale Bedürfnisse eingesetzt werden: Gesundheitsfürsorge, Bildung, Wohnraumbeschaffung, Arbeitsplätze.

Dazu ist die unabhängige politische Mobilisierung der amerikanischen und internationalen Arbeiterklasse notwendig, der Kampf gegen die Regierung Obama und die zwei Parteien der amerikanischen Großindustriellen, und die Bildung einer Arbeiterregierung.

So das Programm der World Socialist Web Site und der Socialist Equality Party.