Das Massaker in Sirte

4. Oktober 2011

Unter Führung der USA, Großbritanniens und Frankreichs begehen die Nato-Staaten in der libyschen Stadt Sirte schreckliche Kriegsverbrechen. In ihrem Drang, den letzten verbliebenen Widerstand in dem nordafrikanischen Land zu unterdrücken, gehen die Nato und die Truppen ihrer Handlanger, des Nationalen Übergangsrates, mit ungehemmter Gewalt vor. Sie töten Zivilisten und zerstören Gebäude und Infrastruktur der Stadt.

Zahlreiche zivile Flüchtlinge, die aus der belagerten Stadt fliehen konnten, berichten, dass Schulen, Krankenhäuser, Wohnhäuser und andere Zivilgebäude durch Nato-Bomben zerstört wurden. Es finden mittlerweile den ganzen Tag über Luftangriffe statt. Gaddafi-feindliche Kämpfer setzen Raketen, Granatwerfer und Panzergeschosse ein, ohne auch nur so zu tun, als würden sie auf ein bestimmtes Ziel in der 100.000 Einwohner-Stadt schießen. In Sirte herrscht großer Mangel an Nahrung, Wasser und medizinischen Vorräten, was die humanitäre Krise noch verschlimmert. Kinder, Alte und andere Schwache sind davon besonders betroffen.

Diese Gewalt zeigt die räuberischen wirtschaftlichen und geostrategischen Erwägungen hinter dem Krieg, der von US-Präsident Barack Obama, Nicolas Sarkozy und David Cameron vorangetrieben wird und dessen Ziel ein Regimewechsel ist. Die USA und ihre europäischen Verbündeten wollen die Kontrolle über Libyens lukrative Ölvorkommen gewinnen und ihre Dominanz über Nordafrika verteidigen. Außerdem wollen sie die Bedrohung ihrer Interessen abwenden, die durch die revolutionären Unruhen in Ägypten und Tunesien droht.

Das Massaker in Sirte entlarvt die Behauptungen, es gehe um humanitäre Ziele, wieder einmal als Vorwand. Im März dieses Jahres behaupteten die imperialistischen Regierungen und ihre Sprachrohre in den Medien, ohne dafür einen Beweis zu liefern, dass Gaddafis Truppen ein Massaker in Bengasi vorbereiteten. Jetzt richtet die Nato in Sirte ein Blutbad an, um den Widerstand in einer der letzten Hochburgen des Gaddafi-Regimes zu brechen.

Es überrascht nicht, dass die zahlreichen „Experten“ und politischen Figuren in den USA und Europa, die den Krieg zum „Schutz der Zivilbevölkerung“ gutgeheißen hatten – darunter viele angebliche Linke, wie z.B. Professor Juan Cole und das Magazin The Nation – sich jetzt über das Blutbad ausschweigen.

Laut Schätzungen des TNC, die vor kurzem veröffentlicht wurden, sind in dem Krieg bisher dreißigtausend Menschen getötet und fünfzigtausend verwundet worden. Diese Zahl steigt weiterhin an. Laut Zahlen, die die Nato veröffentlicht hat, haben ihre Bomber allein in der zweiten Hälfte des Septembers 121 „Volltreffer“ in Sirte erzielt. Diese Luftangriffe werden nahezu oder vollkommen ohne vorherige Aufklärung durchgeführt und können daher nur als willkürlich und offen gegen internationales Recht bezeichnet werden.

Zwar ist die genaue Anzahl der Zivilisten, die in Sirte in der Falle sitzen, nicht klar, aber es sind wohl mehrere zehntausend. Laut dem Roten Kreuz haben 18.000 Menschen die Stadt verlassen, allerdings ist die Bevölkerung durch Flüchtlinge aus den umliegenden Gebieten stark angestiegen. Unter diesen Flüchtlingen befinden sich auch zahlreiche dunkelhäutige Libyer aus Tawargha, wo TNC-Truppen im August und Anfang September einen rassistischen Pogrom durchgeführt und die Stadt dabei verwüstet und entvölkert hatten.

Die Bevölkerung von Sirte erleidet eine brutale Kollektivbestrafung für ihren erbitterten und entschlossenen Widerstand gegen den TNC und die Nato-Intervention. Außerdem wird die Stadt symbolisch mit dem alten Regime identifiziert: Gaddafi wurde hier geboren und verbrachte seine Kindheit in der Stadt. Seine frühere Legislative, der Allgemeine Volkskongress, tagte ebenfalls in Sirte.

Für die USA, Großbritannien und Frankreich ist ihre Zerstörung eine Drohung an die ganze libysche Bevölkerung: Jeder Widerstand gegen die Nachfolgeregierung, die unter Schirmherrschaft der Nato entstehen wird, wird gewaltsam unterdrückt.

Es gibt deutliche Parallelen zwischen Sirte und der brutalen US-Offensive gegen die Stadt Falludscha im Irak von November bis Dezember 2004. Etwa zehntausend US-Soldaten und Marines zerstörten damals die Stadt mit 250.000 Einwohnern. Sie bombardierten willkürlich Wohngebäude, Fabriken und Moscheen. Diese Operation sollte den sunnitischen Widerstand gegen die völkerrechtswidrige Besatzung brechen, indem das ganze Volk terrorisiert wurde. Genau wie die Belagerung von Sirte, war der Kampf um Falludscha weniger ein Krieg oder eine Schlacht, sondern vielmehr ein regelrechtes Massaker. Leichtbewaffnete Gruppen von Widerstandskämpfern wurden von den stärksten und technisch fortgeschrittensten Boden- und Luftstreitkräften der Welt mit überwältigender Überzahl vernichtet.

Die Kriegsführung der Nato in den scheinbar letzten Stufen des Krieges soll zweifellos auch ein Signal an die Regierungen des Nahen Ostens und der Welt senden. Im März stellte Sarkozy das eindeutig klar, als er erklärte: „Jeder Herrscher, und besonders jeder arabische Herrscher sollte wissen, dass die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft und Europas von diesem Moment an dieselbe sein wird.“

Vor genau einhundert Jahren, am 3. Oktober 1911 begannen italienische Truppen ein Marine-Bombardement von Tripolis. Ihr Ziel war es, die osmanischen Provinzen Tripolitanien, Fezzna und Cyrenaika zu annektieren, aus denen das heutige Libyen besteht. Die italienische Kriegsführung war zu Anfang gegen die osmanischen Truppen gerichtet, entwickelte sich aber schnell zu willkürlichen Vergeltungsschlägen und Massakern an der Bevölkerung, die sich gegen die Kolonialmacht erhob. Der italienisch-osmanische Krieg endete im Oktober 1912. Italien setzte dabei zum ersten Mal moderne Militärtechnik ein, darunter Aufklärungsflüge, Bombenflugzeuge und Giftgas.

Lenin beschrieb den Krieg einmal als „perfektioniertes, zivilisiertes Blutbad.“

Um zu beschreiben, was jetzt in Libyen vorgeht, müsste er keines dieser Worte zurücknehmen. Dass im 21. Jahrhundert wieder offen Kolonialkriege geführt werden, ist Ausdruck der Krise der kapitalistischen Weltordnung. Die herrschende Elite Amerikas versucht verzweifelt, ihre schnell schwindende Wirtschaftsmacht durch militärische Vorherrschaft auszugleichen. Gleichzeitig sehen die imperialistischen Mächte Europas die Möglichkeit, den verlorenen Einfluss in ihren ehemaligen Kolonien zurückzugewinnen, neue Exportmärkte zu eröffnen, und sich Zugang zu lukrativen Rohstoffen zu verschaffen.

Schon vor dem Ende der Kämpfe waren Politiker und Wirtschaftsvertreter aus den USA und aus Europa in Tripolis eingetroffen. Sie alle streiten sich um einen Anteil an den riesigen Ölvorkommen des nordafrikanischen Landes, die vom amerikanischen Botschafter vor kurzem als „Juwel in der Krone“ bezeichnet wurden.

Wie in der Zeit vor 1914 steht die Menschheit vor einem Absturz in imperialistische Barbarei. Der Kampf gegen Krieg und Militarismus erfordert den Aufbau einer unabhängigen politischen Bewegung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen und internationalistischen Programms, die das Profitsystem abschafft.

Patrick O’Connor