Die Affäre Wulff und die Gleichschaltung der Medien

Von Peter Schwarz
18. Januar 2012

Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff hat rund vier Wochen lang die deutschen Medien beherrscht. Seit die Bild-Zeitung am 13. Dezember meldete, das Ehepaar Wulff habe 2008 sein neues Eigenheim mit dem Privatkredit einer befreundeten Unternehmergattin finanziert, ist kein Tag vergangen, an dem die Affäre nicht die Schlagzeilen, die Kommentarspalten und die Nachrichtenseiten füllte.

Bild, Spiegel und Süddeutsche Zeitung spielten sich gegenseitig die Bälle zu. Auch der endlose Reigen von Talkshows und seichten Nachrichtenmagazinen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mischte kräftig mit. Selbst die Information, dass nichts Neues zu Wulff vorliege, war Tagesthemen und heute journal minutenlange Berichte wert.

Zieht man eine Bilanz sämtlicher Enthüllungen, die in diesen vier Wochen ans Licht gefördert wurden, so fällt das Ergebnis mager aus. Dem Bundespräsidenten wurde ein enges, anrüchiges Verhältnis zu gewissen Unternehmer- und Medienkreisen nachgewiesen. Abgesehen von einigen Details war allerdings das meiste davon schon während seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident bekannt.

So verbrachte die Familie Wulff mehrere Urlaube in den Villen befreundeter Unternehmer, genoss kostenlose Upgrades bei Flugreisen, ging gegenüber dem niedersächsischen Landtag sparsam mit der Wahrheit über ihre persönlichen Geschäftsbeziehungen um und erhielt von der BW-Bank einen äußerst günstigen Kredit. Offene Gesetzesverstöße, wie Vorteilnahme oder Bestechlichkeit, wurden Wulff dagegen nicht vorgeworfen.

Die Affäre konzentrierte sich dann auch bald nicht mehr auf den Hauskredit und andere Vergünstigungen, sondern auf die Art und Weise, wie Wulff auf die Anschuldigungen reagierte. Die Medien verlangten, dass er Hunderte von Fragen über seine finanziellen und persönlichen Beziehungen beantworte. Als er „Transparenz“ versprach und dann trotzdem einige Antworten zurückhielt, warfen sie ihm Vertuschung vor.

Wulffs Versuch, durch Anrufe bei Bild-Chefredakteur Kai Dieckmann und Springer-Verlagschef Mathias Döpfner die Veröffentlichung von Berichten über seine privaten Finanzen zu beeinflussen, wurde ihm als Angriff auf die Pressefreiheit ausgelegt. Ausgerechnet die Bild-Zeitung, die die Kampagne losgetreten und Wulffs Anrufe zur scheibchenweisen Veröffentlichung an die F.A.Z., den Spiegel und die Süddeutsche Zeitung weitergereicht hatte, stellte sich nun als verfolgtes Opfer dar.

Ihren bizarren Höhepunkt erreichte die Kampagne am 13. Januar auf dem Neujahrsempfang des Springer-Blatts Berliner Morgenpost. Dreihundert geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft und sonstiger Prominenz buhlten im Axel-Springer-Haus um die Gunst des rechtslastigen Verlags.

Unter den Gästen befanden sich die Bundesminister Ilse Aigner (CSU), Ronald Pofalla (CDU), Philipp Rösler (FDP), Norbert Röttgen (CDU), Annette Schavan (CDU) und Guido Westerwelle (FDP). Die SPD war durch den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit vertreten, die Wirtschaft durch Rüdiger Grube (Deutsche Bahn), Hartmut Mehdorn (Air Berlin), Catrine von Fürstenberg-Dussmann (Dussmann) und den Designer Wolfgang Joop, die Kultur durch den Dirigenten Christian Thielemann, die Intendantin Katharina Wagner (Bayreuther Festspiele) und den Schriftsteller Ferdinand von Schirach.

Die anrüchige Kumpanei zwischen Politik, Wirtschaft und Medien, die man Wulff vorgeworfen hatte, war hier mit Händen zu greifen. Doch das störte offenbar niemanden.

Springer-Chef Mathias Döpfner pries vor dieser prominenten Schar den Verlagsgründer Axel Springer als Verkörperung von „Freiheit, Antikommunismus, Wiedervereinigung, Marktwirtschaft und Unterstützung Israels und Amerikas“, um dann über den Bundespräsidenten herzufallen. „Ich werde heute nicht über die seit vier Wochen andauernde Selbstdemontage des deutschen Staatsoberhaupts sprechen,“ sagte Döpfner. „Die Angelegenheit hat mir – dazu gehört einiges – die Sprache verschlagen.“

Ausgerechnet der Chef des Verlags, dessen Boulevardblatt Bild seit vier Wochen den Takt in der Kampagne gegen den Bundespräsidenten vorgegeben hatte, warf diesem nun „Selbstdemontage“ vor!

Die Affäre Wulff und die Art und Weise, wie sie von den Medien aufgebauscht wurde, ist Besorgnis erregend. Die Rechtfertigung, hier hätten lediglich Journalisten ihre Pflicht getan und einem Politiker kritisch auf die Finger geschaut, ist nicht plausibel – dazu ist die Diskrepanz zwischen den Verfehlungen Wulffs und dem Lärm, der darum gemacht wurde, zu groß.

Es gibt auch wenig Hinweise, dass die von den Medien angeheizte Kampagne größere öffentliche Resonanz gefunden hat. Außer einer kleinen Demonstration Schuhe schwingender „Wutbürger“ vor dem Schloss Bellevue, die offensichtlich für die Fernsehkameras inszeniert war, gab es dafür keine Anzeichen. Die Erregung über die Affäre blieb weitgehend auf die Medien selbst beschränkt.

Einige Kommentatoren haben von einem Machtkampf, von „einer Art Showdown“ zwischen Wulff und der Bild-Zeitung gesprochen. Das kommt dem Kern der Sache schon näher.

Die deutschen Medien waren nie ein Hort der Demokratie und der Meinungsvielfalt. Wie in anderen Ländern werden sie von einer Handvoll finanzkräftiger Verlage beherrscht, die eng mit anderen Wirtschaftsinteressen verknüpft sind. Das Meinungsspektrum, das sie zulassen, ist äußerst beschränkt.

Aber eine Pressekonzentration wie in Großbritannien, wo seit den 1990er Jahren niemand mehr Premierminister wurde, ohne sich vorher mit der Murdoch-Presse zu arrangieren, oder wie in Italien, wo Ex-Ministerpräsident Berlusconi die meisten Medien kontrolliert, hat es in Deutschland bisher nicht gegeben. Auch im Vergleich zu den amerikanischen Medien, die kaum einen abweichenden Standpunkt zulassen, boten die deutschen bisher ein etwas vielfältigeres Meinungsbild.

Mit der Affäre Wulf hat sich das geändert. Dass Bild den Takt vorgibt und alle anderen Medien mitziehen, hat es in dieser Form bisher nicht gegeben. Dabei richtete sich die Kampagne gegen ein Amt, das bisher traditionell eine gewisse Immunität vor solchen Angriffen genoss. Das Strafgesetzbuch enthält sogar einen eigenen Paragraphen, §90, der die Verunglimpfung des Bundespräsidenten mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Die Botschaft, die während der letzten vier Wochen ins Schloss Bellevue gesandt wurde, war unmissverständlich: ‚Entweder du spielst nach unseren Regeln und richtest dich nach unseren Vorgaben, oder wir treiben dich aus dem Amt!‘

Dabei ist Wulff weder ein besonders unabhängiger noch gar ein fortschrittlicher Präsident. Im Gegenteil, gerade weil er seine Karriere in großem Maße den Medien und hier wiederum der Bild-Zeitung verdankt, war er ihr ausgeliefert und bildete ein ideales Objekt, um ein Exempel zu statuieren.

Der 1959 geborene Wulff hat einen zutiefst konservativen, katholischen Hintergrund. Er war bereits als Schüler der Jungen Union beigetreten und machte seine gesamte politische Karriere in der CDU Niedersachsens, wo er 2008 im dritten Anlauf zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Innerhalb der CDU zählte er zum sogenannten Andenpakt, einer Seilschaft rechtskonservativer Nachwuchspolitiker, der auch Roland Koch und Friedrich Merz angehörten.

Als sich Wulff 2008 von seiner langjährigen Ehefrau Christiane trennte und die 14 Jahre jüngere Bettina Körner heiratete, war die Unterstützung der Bild-Zeitung entscheidend, um trotz seines Katholizismus einen Karriereknick zu vermeiden. Die Reporter des Boulevard-Blatts hatten Zugang zum Privatleben des Paares, berichteten exklusiv über Liebesglück, Schwangerschaft und Geburt und malten ein entsprechend positives Bild. Dass dies alles mit Unterstützung von Chefredakteur Kai Dieckmann geschah, steht außer Frage, zählt Dieckmann doch zu den engsten Freunden von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), dessen Memoiren er maßgeblich mitgeschrieben hat.

Warum die Bild-Zeitung Wulff schließlich fallen ließ, ist nicht völlig klar. Ihn selbst hat dies offenbar überrascht. Dabei hatte Bild schon bei der Präsidentenwahl 2010 Wulffs  Gegenkandidaten Joachim Gauck bevorzugt. Der militante Antikommunismus des ehemaligen Leiters der Stasi-Unterlagen-Behörde passte besser ins Konzept des Springer-Verlags, als die Konturlosigkeit Wulffs. Gauck befürwortete eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk und lobte die anti-muslimische Hetzschrift des SPD-Politikers Thilo Sarrazin.

Hier dürfte ein weiterer Grund für den Bruch der Bild-Zeitung mit Wulff liegen. Während Bild Sarrazins rassistische Thesen massiv unterstützte, sprach sich Wulff wiederholt für die Integration von Muslimen in die deutsche Gesellschaft aus. Vor allem seine Feststellung, „der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“, die er anlässlich des zwanzigsten Jahrestags der deutschen Einheit äußerte, stieß in konservativen Kreisen auf heftigen Widerspruch.

Einmal losgetreten entwickelte die Affäre Wulff dann eine Dynamik, die weit über diese oder jene politische Differenz hinausging. Angesichts des allgemeinen Vertrauensverlusts aller politischen Parteien sucht die herrschende Elite nach neuen Methoden zur Sicherung ihrer Herrschaft: Eine kleine Clique von Strippenziehern, Spindoktoren und Chefredakteuren gibt die politische Linie vor, an der sich dann alle anderen bis hinauf zum Bundespräsidenten zu halten haben. In der Affäre Wulff wurde dies vorexerziert.

Am meisten ereiferten sich die Medien dann darüber, dass Wulff so schwach und wankelmütig reagierte. Säße im Schloss Bellevue eine starke autoritäre Figur, sie würden ihm Korruption und Vetternwirtschaft nachsehen, sich begeistert um ihn scharen und ihn rückhaltlos unterstützen.