Wählt Socialist Equality!

Wahlaufruf von SEP-Präsidentschaftskandidat Jerry White

Von Jerry White und Präsidentschaftskandidat der SEP
14. Februar 2012
Jerry White, Präsidentschaftskandidat der SEP Jerry White, Präsidentschaftskandidat der SEP

Ich bin stolz darauf, Präsidentschaftskandidat der Socialist Equality Party zu sein. Zusammen mit meiner Vizepräsidentschaftskandidatin Phyllis Scherrer werde ich mich in diesem wichtigen Wahljahr auf Grundlage eines sozialistischen Programms für die Interessen der Arbeiterklasse einsetzen.

In den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt erlebt die arbeitende Bevölkerung die größte wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Krise seit der dunklen Zeit der Großen Depression und dem Zweiten Weltkrieg in den 1930er und 1940er Jahren.

Der letzte große Zusammenbruch des kapitalistischen Systems führte zu schrecklichem Leid, Tod und Zerstörung. Massenarbeitslosigkeit, Armut, Faschismus und Krieg brachten die Menschheit an den Rand des Untergangs. Als die Krise endlich zu Ende war, behauptete die herrschende Klasse – die vor dem Gespenst der kampfbereiten Arbeiterklasse und weltweiten revolutionären Kämpfen Angst hatte – sie hätte ihre Lektionen gelernt, der Kapitalismus werde reformiert und die Fehler der Vergangenheit würden sich nicht wiederholen.

Doch das kapitalistische System befindet sich wieder einmal in einer verzweifelten Krise. In den Vereinigten Staaten sind Millionen Menschen arbeitslos und haben ihre Wohnungen verloren. Millionen sind von Lohnkürzungen betroffen und wichtige Sozialleistungen wurden beschnitten. Jungen Menschen wird das Recht auf eine anständige Ausbildung genommen, weil Schulen geschlossen und Lehrer entlassen werden; diejenigen, die es bis zum Studium schaffen, sind hochverschuldet und haben keine Arbeit. Millionen älterer Arbeiter haben ihre Rentenansprüche verloren und müssen noch bis siebzig oder sogar achtzig Jahre arbeiten, weil ihre Ersparnisse verlorengegangen sind. Tausende von kleinen und mittelständischen Unternehmen mussten schließen, weil die Großbanken ihnen kein Geld leihen wollen.

Vor dem Hintergrund dieser Wirtschaftskrise wird die herrschende Elite der Vereinigten Staaten in ihrer Gier nach Macht und Profiten immer verantwortungsloser im Einsatz militärischer Macht. Nach mehr als zehn Jahren verschiedener Kriege wird jetzt ein katastrophaler Dritter Weltkrieg vorbereitet.

Dieses Abgleiten in die Katastrophe muss aufgehalten werden.

Das Programm der Socialist Equality Party liefert der Arbeiterklasse den Ausweg. Phyllis Scherrer und ich setzen in unserer Kampagne auf bestimmte Kernprinzipien.

Erstens beharren wir darauf, dass der Schlüssel zur Zukunft in der internationalen Einheit der Arbeiterklasse liegt. Die Interessen der Arbeiterklasse können nicht im Rahmen eines nationalen Programms verteidigt werden. In allen Ländern wird die arbeitende Bevölkerung von internationalen Konzernen unterdrückt, die auf der Jagd nach Profit die ganze Welt durchkämmen. Die Finanz- und Industriekonglomerate fordern Lohnsenkungen und die Abschaffung von Sozialleistungen, die für einen angemessenen Lebensstandards wichtig sind. In Europa verwandeln die internationalen Banken Griechenland in ein Entwicklungsland, der Lebensstandard dort ist um bis zu 50 Prozent gesunken.

Arbeiter und Jugendliche in der ganzen Welt haben die gleichen Interessen, unabhängig von Nationalität, Herkunft, Religion oder Sprache. Daher braucht die Arbeiterklasse eine internationale Strategie. Die Arbeiter im Nahen Osten, in Europa, Afrika, Asien und Lateinamerika sind die Verbündeten der amerikanischen Arbeiter im weltweiten Kampf gegen den Kapitalismus.

Zweitens kämpfen wir für soziale Gleichheit, die Grundlage für Sozialismus und eine menschenwürdige Gesellschaft. Nachdem der Lebensstandard der Arbeiterklasse seit fast vierzig Jahren stagnierte, ist er seit dem Börsenkrach 2008 steil nach unten gegangen. Doch der Reichtum eines kleinen Teils der Gesellschaft, den reichsten fünf Prozent, ist in die Höhe geschnellt. In einer Massengesellschaft, in der die finanziellen Ressourcen gleichmäßig verteilt werden müssen, um Milliarden von Menschen einen angemessenen Lebensstandard zu ermöglichen, gibt es keine Berechtigung dafür, hunderte Milliarden von Dollar jährlich für Gehälter und Boni der Superreichen zu verschwenden.

Die SEP besteht darauf, dass grundlegende Bedürfnisse wie gutbezahlte Arbeitsplätze, hochwertige Bildung, erschwingliche Wohnkosten, allgemeine Krankenversicherung, eine angemessene Rente und Zugang zu Kultur keine Privilegien sind, sondern unveräußerliche Rechte. Es sind die heutigen Voraussetzungen für „Leben, Freiheit und Streben nach Glück.“ Die Arbeiter sollten nicht um diese Rechte bitten, sondern für sie kämpfen.

Der Kapitalismus hat gezeigt, dass er die Bedürfnisse des modernen Lebens nicht befriedigen kann. Er ist gescheitert und muss durch ein fortschrittlicheres System ersetzt werden – den Sozialismus. Die Bedürfnisse der Arbeiterklasse müssen Vorrang haben vor den Profiten der Konzerne.

Drittens ist die SEP gegen imperialistischen Militarismus und die Angriffe auf demokratische Rechte der Obama-Regierung. Nach den Kriegen in Afghanistan, Irak und Libyen bereitet das Weiße Haus jetzt eine Militärintervention gegen Syrien und den Iran vor, was die Gefahr eines Krieges mit Russland und China in sich birgt. Die Banken und Konzerne werden vor nichts haltmachen, um ihre Macht und ihre Profite zu sichern. Die Welt wurde unter dem falschen Vorwand eines Kriegs gegen den Terror immer mehr terrorisiert. Im eigenen Land wird auf grundlegenden verfassungsmäßigen Schutzeinrichtungen wie dem Habeas Corpus herumgetrampelt.

Viertens lehnt die SEP die politische Unterordnung der Arbeiterklasse unter Demokraten und Republikaner ab. Beide Parteien sind gekaufte und bezahlte Werkzeuge der Wirtschaft. Die Behauptung, die Demokraten seien eine Art „Volkspartei“ ist völlig falsch. Die Unterschiede zwischen Demokraten und Republikanern sind gering, trotz der Beleidigungen, die sie sich um die Ohren hauen.

Im Jahr 2008 stimmten Millionen für Obama, in der Hoffnung, damit die militaristische und wirtschaftsfreundliche Politik von Bush und den Republikanern loszuwerden. Präsident Obama hat diese rechte Politik weitergeführt und sogar gesteigert: Die Banken wurden gerettet, Autoarbeiter, Lehrer und andere Teile der Arbeiterklasse angegriffen. Gemeinsam mit den Republikanern kürzte er bei Sozialprogrammen und erklärte es zu seinem „Recht“, überall auf der Welt Krieg zu führen, wenn die Interessen des US-Imperialismus bedroht seien. Obamas erste Amtszeit hat gezeigt, dass im Rahmen des Zweiparteiensystems, das von der Wirtschaft kontrolliert wird, kein Wandel möglich ist.

Der Wahlkampf der SEP wird denen Gehör verschaffen, die von dem politischen System ignoriert wurden. Es wird kein normaler Wahlkampf sein, sondern einer, dessen Ziel es ist, die Kämpfe der Arbeiterklasse zu vereinen und sie politisch zu organisieren, um die revolutionäre Umwandlung der Gesellschaft durchzuführen. Banken, Großindustrien und wichtige Ressourcen müssen in öffentliches Eigentum umgewandelt werden. Die Anarchie der Märkte muss durch rationelle wirtschaftliche Planung ersetzt werden, deren Ziel es ist, die Bedürfnisse der Bevölkerung, unter deren Kontrolle sie stehen, zu erfüllen.

Manche halten das für unrealistisch. Aber was kann unrealistischer sein als ein System, das den Reichtum der Wenigen zulasten der Mehrheit sichert? Ist es realistischer, Arbeitern zu sagen, sie müssen eine fünfzigprozentige Lohnkürzung akzeptieren um ihren Arbeitsplatz zu behalten, oder Rentnern zu sagen, sie müssen auf Gesundheitsversorgung verzichten, oder Jungen, dass sie auf Bildung verzichten müssen?

Das kapitalistische System basiert auf Ungleichheit. Profit und privater Reichtum ist ihm wichtiger als soziale Interessen.

Die Vereinigten Staaten wurden auf dem Grundsatz gegründet, dass alle Menschen gleich sind. Dieser Grundsatz wurde vor 150 Jahren im Bürgerkrieg erneuert, mit dem Versprechen, dass die „Regierung des Volkes, aus dem Volk, für das Volk“ nicht vom Angesicht der Erde verschwinden wird. Aber was haben wir heute? Eine Plutokratie von Multimillionären und Milliardären unter Kontrolle der Wirtschaft: Eine Regierung der Reichen, aus den Reichen für die Reichen!

Im ganzen Land beginnen die Arbeiter die Notwendigkeit grundlegender Änderungen zu erkennen. Sie merken, dass die alten Parteien und Gewerkschaften ihnen nichts mehr anzubieten haben. Die Arbeiter haben sich lange von den kapitalistischen Politikern und den Privatmedien Angst vor dem Sozialismus machen lassen. Aber je mehr sie verstehen was Sozialismus wirklich bedeutet, desto mehr werden sie verstehen, dass er die einzige Zukunft ist.

Eine neue sozialistische Bewegung der Arbeiterklasse muss aufgebaut werden. Wenn Ihr mit unserem Programm übereinstimmt, bitten wir euch darum, nicht nur unseren Wahlkampf zu unterstützen, sondern euch auch daran zu beteiligen. Bildet ein Wahlkomitee für die SEP an eurem Arbeitsplatz, an eurer Schule oder in eurem Viertel, um unser Wahlmaterial zu verteilen und Unterstützung für den Wahlkampf zu organisieren. Spendet für unseren Wahlfond!

In den kommenden Wochen und Monaten werden Phyllis Scherrer und ich versuchen, in so vielen Staaten wie möglich auf den Wahlzettel zu kommen. Aber in vielen Staaten, in denen undemokratische Gesetze praktisch verhindern, dass jemand, der nicht über zweistellige Millionenbeträge verfügt, zur Wahl antreten kann, werden wir eine Write-In [Wähler fügen den Kandidaten eigenhändig auf dem Wahlzettel hinzu] Kampagne organisieren. Helft mit, unsere Wahlzulassung zu erreichen oder organisiert eine effektive Write-In-Kampagne in eurem Staat.

Im Jahr 2011 kam es von Ägypten bis Wisconsin zu mächtigen sozialen Bewegungen gegen die Wall Street. Das war nur der Anfang. Durch ihren Wahlkampf will die SEP die sozialen Kämpfe der Arbeiterklasse in den USA und international vereinen und ein politisches Programm für Gleichheit, Frieden und Sozialismus schaffen.