Die SEP im US-Wahlkampf:

Vizepräsidentschafts-Kandidatin Scherrer in San Diego

Von unserem Korrespondenten
21. September 2012

Phyllis Scherrer, Kandidatin der Socialist Equality Party für das Amt der US-Vizepräsidentin, hielt Anfang der Woche im Rahmen ihrer Wahlkampagne im US-Bundesstaat Kalifornien einen Vortrag an der Universität von San Diego. Sie zog dabei die Lehren aus dem Lehrerstreik in Chicago, den sie mit einem Team der SEP unterstützt hatte.

Scherrer auf dem Treffen an der San Diego State University Scherrer auf dem Treffen an der San Diego State University

„Es gibt eine direkte Beziehung zwischen den Angriffen auf Lehrer und das öffentliche Bildungssystem und dem von der Obama-Regierung angeführten Angriff auf die Arbeiterklasse in diesem Land”, sagte sie. „Die herrschende Klasse in den USA ist dabei, alle Rechte der arbeitenden Bevölkerung systematisch zu untergraben und einen neuen ‚Normalzustand’ einzuführen, der für Jugendliche und Arbeiter Hungerlöhne ohne soziale Absicherung bedeutet.“

Phyllis Scherrer erklärte, wie sehr sie manchmal überrascht sei, wenn sie sich mit Jugendlichen über die Senkung ihres Lebensstandards unterhalte. „Bei einem meiner Treffen erzählte mir ein Student, er habe ‚das Glück’, zehn Dollar die Stunde zu verdienen. Ich habe ihm vorgerechnet, dass das pro Jahr kaum zwanzigtausend Dollar ausmacht und damit unter der Armutsgrenze liegt, dass er sich kein Haus leisten und keine Kinder großziehen kann.“

Scherrer erklärte auch die internationale Bedeutung der SEP-Kampagne und sprach den Konflikt in Syrien und das Massaker an Minenarbeitern in Südafrika an. Sie zeigte dem Publikum ein Video vom Besuch des SEP-Präsidentschaftskandidaten Jerry White in Sri Lanka und sagte, Whites Reise ins Ausland während der Wahlkampagne habe keine Ablenkung, sondern eine Konzentration auf das wichtigste Ziel der Kampagne bedeutet, das in der internationalen Vereinigung der Arbeiterklasse liege. „Die Probleme, vor denen die arbeitenden Menschen in aller Welt stehen, sind grundsätzlich dieselben“, sagte sie.

„Obama hat in einer seiner jüngsten Reden von der neuen Politik des ‚Insourcing’ gesprochen. Dieser Ausdruck bedeutet nichts anderes, als die Senkung der Lohnkosten in Amerika, um dieses Land am internationalen Markt wettbewerbsfähiger zu machen und Firmen mit höheren Profiten als in Asien oder Europa zurück zu locken. Es hat mit den Autoherstellern angefangen, aber Obama will das Prinzip auf ALLE Arbeitsplätze in den USA ausdehnen.“

Ziel der SEP-Kampagne sei es, so Scherrer, für eine unabhängige Führung in der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms zu kämpfen. Kein Teil des politischen Establishments, ob republikanisch oder demokratisch, habe dem amerikanischen Volk etwas anderes zu bieten als soziale Reaktion, Krieg und einen Angriff auf die grundlegendsten demokratischen Rechte.

Nach dem Vortrag sagte die Studentin Renée, dass es in den USA in den dreißiger Jahren große Streiks gegeben habe und fragte, wie denn die SEP ihre Rolle bei der Organisation von Streiks sehe.

Scherrer erklärte, dass die Errungenschaften der Arbeiterklasse in den dreißiger Jahren durch die Gewerkschaften mit militanten Kämpfen verbunden gewesen seien, aber auch mit der Stärke des amerikanischen Kapitalismus in jener Zeit zu tun gehabt hätten.

„Unter den gegenwärtigen Bedingungen des wirtschaftlichen Niedergangs versucht die herrschende Klasse, alle Errungenschaften, die sich Arbeiter in der Vergangenheit erkämpft haben, abzubauen.“ Die Gewerkschaften hätten sich mit ihrer nationalistischen Perspektive und ihrer Verteidigung des kapitalistischen Systems in Organisationen verwandelt, deren wichtigste Rolle darin bestehe, die Angriffe auf die arbeitende Bevölkerung zu unterstützen.

Scherrer betonte, dass jeglicher Kampf für die Verteidigung grundlegender Rechte der Arbeiter heute einen Bruch mit den Gewerkschaften und den Aufbau unabhängiger Organisationen des Klassenkampfes erfordert. „Dieser Kampf muss mit einer politischen Offensive gegen das kapitalistische System und die beiden großen Parteien des großen Geldes verbunden werden.“

Scott, Student an der Universität von San Diego, merkte an, dass Politiker im Großen und Ganzen gekauft seien und eher die Interessen von Firmen und Konzernen verträten als die der arbeitenden Menschen. Die Lage eines großen Teils der Bevölkerung werde zunehmend unerträglich, weil die herrschende Elite die Schlinge um den Hals der Arbeiterklasse nach und nach enger ziehe.

Ein Mitglied der Fakultät bat Scherrer, die Position der SEP bezüglich des Unterschieds zwischen der Politik der Obama- und der Bush-Regierung im Bereich der Ausbildung zu erklären. Scherrer erläuterte, dass die Obama-Regierung in dieser Frage wie in vielen anderen die Politik ihrer Vorgänger-Regierung fortsetze. Eine Kampagne der Bush-Regierung unter der Parole „Kein Kind darf zurück bleiben“ sei durch Obamas „Wettkampf um die Spitze“ ersetzt worden. Dabei handle es sich um ein reaktionäres Programm, das das öffentliche Schulsystem ins Visier nehme, es durch den Entzug von öffentlichen Geldern aushöhle und damit den Privatschulen und der Unterordnung der schulischen Ausbildung unter das Profitsystem im ganzen Land den Weg ebne.