Die SEP im US-Wahlkampf:

Kampagne für die Regionalkonferenz in Detroit

Von unserem Korrespondenten
1. November 2012

Die Socialist Equality Party hat vergangene Woche mit aller Kraft für ihre Regionalkonferenz zum Thema „Sozialismus und die Wahlen 2012“ geworben, die am 4. November in Detroit stattfindet. Wahlteams haben Schulen und Fabriken in der Stadt aufgesucht und Flyer vor Universitäten, Autofabriken, Feuerwachen und Märkten verteilt. Während der Kampagne wurden viele neue Kontakte hergestellt. Außerdem setzte sie eine breite Diskussion über die von der Wahl aufgeworfenen politischen Fragen in Gang.

Detroit ist Amerikas ärmste Stadt. Die Hälfte der Kinder in der Innenstadt lebt unter der Armutsgrenze, die für eine vierköpfige Familie bei 22.314 US-Dollar im Jahr liegt. Vierundsechzig Prozent der Kinder leben in Haushalten, in denen kein Familienangehöriger einen Vollzeitjob hat. Demokratische und republikanische Politiker in Detroit und im Bundesstaat Michigan haben die Gelder für wichtige soziale Dienstleistungen drastisch gekürzt. Dutzende Schulen sind geschlossen worden. Auch Feuerwachen sind stillgelegt und die Gehälter der städtischen Angestellten gekürzt oder ihre Arbeitsplätze gestrichen worden.

Am Samstag besuchte ein SEP-Wahlteam den Eastern Market in Detroit. Viele Arbeiter und Jugendliche blieben stehen, um über die Politik der SEP zu diskutieren. Gaetano, ein junger Arbeiter aus Sizilien, sagte zu der mangelhaften medizinischen Versorgung in den USA: „Die Krankenhäuser behandeln dich nur, wenn du versichert bist. Wenn nicht, behandeln sie einfach jemand anderes. Mein Bruder lebt in Taiwan und erhält für achtzig Dollar pro Jahr medizinische und zahnmedizinische Versorgung. Und dann heißt es, die USA seien das beste Land?“

„Es sind die Versicherungsgesellschaften, die dahinter stehen“, sagte Gaetano. „Denen ist es egal, ob du lebst oder ob du tot bist. Hauptsache, sie können dir das Geld aus der Tasche ziehen.“

Robert, der in Detroit studiert, hat für beide Präsidentschaftskandidaten nur Verachtung übrig. „Die Wahlen sind ein Witz. Wir haben die Alternative zwischen zwei rechtsgerichteten Kandidaten, die weiterhin Menschen im Ausland umbringen werden, ganz egal, wer von ihnen gewählt wird.

Die sozialen Bedingungen in Detroit sind schlimm. Ich lebe von einem Stipendium, aber ich bekomme nur achtzig Prozent von dem, was mir zusteht. Ich kann auch kein Arbeitslosengeld bekommen. Dabei habe ich zwei Kinder. Es ist sehr hart, man muss ganz schön aufs Geld achten. Es war etwas besser, solange meine Frau in Afghanistan stationiert war, weil ich mich damals auf ihr Einkommen stützen konnte. Aber das ist jetzt vorbei.“

„Es ist ein internationales Phänomen“, sagte Robert. „In Spanien und in Griechenland liegt die Arbeitslosigkeit bei 25 Prozent. Die ganze Welt ist von den gleichen Kürzungsmaßnahmen betroffen. Deshalb gefällt es mir, dass ihr auch auf andere Länder schaut.“

Robert Ybarra sagte, er überlege, für die Grünen zu stimmen. Ein SEP-Anhänger erklärte ihm die Rolle der Grünen, insbesondere in Deutschland, wo sie Krieg und Sparmaßnahmen unterstützen. „Das wusste ich nicht“, sagte Robert. „Ich werde jetzt intensiv darüber nachdenken, ob ich nicht lieber Jerry (White) meine Stimme gebe.“

LKW-Fahrerin Nancy will gern an der Konferenz in Detroit teilnehmen. Sie sagte, sie sei von Obama und Romney gleichermaßen desillusioniert. „Wir kämpfen uns von Lohnzahlung zu Lohnzahlung. Wir hätten gern eine Zukunft für unsere Kinder, schließlich sind wir es, die die Arbeit leisten und sich den Rücken krumm schuften.“

Nancy beschrieb die Arbeitsbedingungen in ihrer Firma, in der sie seit 13 Jahren als Teilzeitkraft beschäftigt ist. Als man sie endlich als Vollzeitkraft einstellte, wurde ihr Lohn wegen der Restrukturierung der Autoindustrie durch die Regierung Obama von 28 auf 14,65 Dollar die Stunde herabgesetzt. “Aber selbst als Teilzeitkraft musste ich noch die vollen Gewerkschaftsbeiträge zahlen. Was für Geldschinder! Dabei informieren sie uns so gut wie nie!“

Die Mitglieder der SEP sagten, die Autoarbeiter-Gewerkschaft habe die Verteidigung der Arbeiter gegen das Management aufgegeben. Sie besitzte gewaltige Aktienpakete bei Chrysler und habe deshalb selbst ein direktes Interesse an niedrigen Löhnen und hohen Profiten.

Justin Reed, ehemaliger Student der University of Michigan, sagte: „Ich wollte ohnehin eine dritte politische Kraft wählen, aber mir gefallen viele der Forderungen der Grünen nicht. Ich habe 2008 für Obama gestimmt. Es war meine erste Wahl. Jetzt weiß ich allerdings, was diese Politiker tun. Sie sagen das eine und handeln anschließend ganz anders. Obama verhält sich genau wie sein Vorgänger Bush. Beide helfen der privaten Wirtschaft, sich noch weiter zu bereichern.“

Dann fügte er hinzu: „Es gibt viele Dinge, die beide Kandidaten verschweigen. Obwohl es im Sommer eine der schlimmsten Dürren in der amerikanischen Geschichte gegeben hat, wurde das Thema Umwelt zum ersten Mal seit 24 Jahren in den TV-Debatten nicht erwähnt. Es ist, als hätten sich beiden großen Parteien vor den Wahlen zusammen getan und abgesprochen, über was sie reden wollten.“

Die SEP suchte auch die Detroiter Wasserwerke auf, an denen Anfang des Monates wegen der Pläne, 81 Arbeitsplätze zu streichen, gestreikt worden war. Die städtischen Beschäftigten haben unter dem demokratischen Bürgermeister Dave Bing drastische Lohnkürzungen und eine Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen hinnehmen müssen.

Dorian, der Ehemann einer Arbeiterin, die am Streik teilgenommen hatte, sagte, er wäre interessiert, an der Konferenz teilzunehmen. „Ich bin sehr daran interessiert, selber aktiv zu werden. Ich habe gesehen, dass Obama nichts unternimmt, Das gleiche gilt für unseren demokratischen Bürgermeister. Wir Arbeiter werden von diesen Leuten nach Strich und Faden hintergangen.“

Zu denen, die zur Konferenz kommen wollen, gehört auch Greg, ein klassischer Musiker. Er sagte, er habe zunächst überlegt, für Obama zu stimmen, sei aber offen für eine Alternative. „Ich bin hin- und hergerissen, weil entweder ein Demokrat oder ein Republikaner gewählt werden wird. Dabei gefällt mir die Haltung der SEP sehr.“

Die SEP-Anhänger erklärten ihm, dass es an der Zeit wäre, nicht mehr das kleinere von zwei Übeln zu wählen. Mit dieser Taktik sei die Arbeiterklasse jahrzehntelang in Schach gehalten worden. Egal, ob Romney oder Obama die Wahl gewinne, die Arbeiterklasse müsse sich auf weitere Angriffe auf Arbeitsplätze, ihren Lebensstandard und demokratische Rechte vorbereiten und eine neue, revolutionäre Führung aufbauen.