Chinas „rote“ Aristokratie

Von John Chan
5. Januar 2013

Der neue Chef der chinesischen Antikorruptionsbehörde, Vizepremier Wang Qishan, forderte die Parteifunktionäre vor kurzem auf, den Klassiker Der alte Staat und die Revolution des französischen Historikers Alexis de Tocqueville zu lesen. Der Sinn dieser Botschaft war klar: Das Regime der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), das allgemein als Vertreter der Superreichen verabscheut wird, läuft Gefahr, das Schicksal der französischen Aristokratie zu teilen.

Bloomberg veröffentlichte vor kurzem einen langen Artikel über die Größe und Bedeutung der „roten Aristokratie“ in China mit dem Titel „Die Erben von Maos Genossen werden zur neuen kapitalistischen Oberschicht.“ Darin wurde der Aufstieg von 103 Kindern der „acht Unsterblichen“ und ihrer Ehefrauen zu den mächtigsten Geschäftsleuten Chinas beschrieben. Die „Unsterblichen“ waren die führenden Bürokraten und Militärs unter Führung von Deng Xiaoping, die nach Mao Zedongs Tod an die Macht kamen und die Wiedereinführung des Kapitalismus begannen.

In dem Bloomberg-Artikel hieß es: „Sie vertrauten einige der wichtigsten Aufgaben im Staat ihren Kindern an, viele von ihnen wurden reich. Es war der Grundstein einer neuen Elite, die als Prinzlinge bekannt wurde. Das schürt in der Bevölkerung Wut über die ungleiche Verteilung des Reichtums, Chancenungerechtigkeit und die Ausnutzung von Privilegien – alles Dinge, die nichts mit den ursprünglichen Zielen der kommunistischen Revolution zu tun haben.“

Die Revolution von 1949 führte in China zu einer weitreichenden gesellschaftlichen Umwälzung, unter anderem zur Enteignung des bürgerlichen Eigentums. Aber durch die politische Dominanz der stalinistischen KPCh entstand ein deformierter Arbeiterstaat. Die maoistische Führung orientierte sich an der stalinistischen Bürokratie in der Sowjetunion und unterdrückte die Arbeiterdemokratie. In den 1970er Jahren führte die anti-marxistische Perspektive des „Aufbaus des Sozialismus in einem Land“ zu wirtschaftlicher Stagnation und einer tiefen politischen und sozialen Krise. Da die KPCh die Perspektive der sozialistischen Weltrevolution ablehnte, versuchte sie, ihre Probleme durch die Wiedereingliederung Chinas in den Weltkapitalismus zu lösen. Das Ergebnis war die Plünderung staatlichen Eigentums und die Verwandlung des Landes in ein riesiges Reservoir billiger Arbeitskräfte für multinationale Konzerne.

In dem Bloomberg-Artikel hieß es auch, Akademikerkreise hätten darauf hingewiesen, dass die wirtschaftliche und politische Macht heute in den Händen einer winzigen Elite aus Superreichen konzentriert sei. Schätzungen reichen von vierzehn Familien bis zu einigen Hundert. 26 Kinder der „acht Unsterblichen“ haben Führungspositionen in den größten staatlichen Unternehmen inne. „Alleine drei von ihnen – der Sohn von General Wang Zhen, Wang Jun; Dengs Schwiegersohn He Ping und der Sohn von Maos Wirtschaftszar Chen Yun, Chen Yuan – waren oder sind Direktoren von Staatsunternehmen, die im Jahr 2011 1,6 Billionen Dollar wert waren“, schrieb Bloomberg. „Das entspricht mehr als einem Fünftel der jährlichen Wirtschaftsleistung Chinas.“ Viele haben ihre Kontrolle über staatliche Unternehmen genutzt, um privaten Reichtum anzuhäufen – 43 der 103 Kinder besitzen eigene Unternehmen oder sind hohe Vorstandsmitglieder von Privatunternehmen.

General Wang, einer der „acht Unsterblichen“, wurde berüchtigt, als er im Jahr 1989 forderte, das Militär solle 200.000 Menschen töten, wenn dies nötig sei, um die Proteste von Arbeitern und Studenten auf dem Tienanmen-Platz niederzuschlagen. Seine beiden Söhne sind Milliardäre. „Wang Jun war am Aufbau von zwei der größten staatlichen Wirtschaftsimperien beteiligt: Dem staatlichen Investmentriesen Citic Group Corp., dem ersten Unternehmen seit der Revolution, das Anleihen ins Ausland verkauft hat; und der China Poly Group Corp, die früher ein Arm des Militärs war, Waffen verkauft und in Afrika nach Öl gebohrt hat.“ Wang Jun ist außerdem Vorsitzender eines Unternehmens, das an der Hongkonger Börse registriert ist und unter anderem im Pfandleihwesen aktiv ist – ein Symbol für die Rückkehr der gesellschaftlichen Übel aus der Zeit vor der Revolution – und eines Unternehmens, das Bürotechnologie an die chinesische Polizei, die Zollbehörden und die Banken liefert.

„Prinzlinge“ wie Wang Jun führen einen Lebensstil wie ihre Pendants im Westen. In dem Bloomberg-Artikel hieß es, eine von Dengs Enkelinnen, die 33-jährige Zhou Yue, habe im November in Peking eine „philanthropische“ Veranstaltung abgehalten. „Die Würdenträger trafen in weißen BMW Sedans ein, auf den Autotüren war ‚BMW VIP Service‘ aufgedruckt. In der Lobby vor der Konferenzhalle wurden Schweizer Hublot-Armbanduhren verkauft. Zu den Gästen gehörten Warren Buffetts Sohn Peter und der ehemalige britische Premier Tony Blair.“

Der extravagante Lebensstil der „roten“ Oligarchie basiert letzten Endes auf der Ausbeutung von Millionen von Arbeitern. Die Prinzlinge dominieren die Chefetagen der chinesischen Wirtschaft, in Exportunternehmen lassen sie unter Sweatshop-Bedingungen arbeiten und erhalten ihren Anteil an dem Mehrwert, den internationale Konzerne aus den chinesischen Arbeitern herauspressen. Während sie die Hände der Wirtschafts- und politischen Eliten der Welt schütteln, leben hunderte Millionen Menschen von ein paar Dollar am Tag in Armut.

China hat sich auf dramatische Weise verwandelt: Von einer der gleichsten Gesellschaften der Welt zu einer der ungleichsten. Chinas Gini-Koeffizient (in dem 0 absolute Gleichheit und 1 absolute Ungleichheit bedeutet) liegt heute auf einem ähnlichen Niveau wie der von Südafrika. Eine Studie der Southwestern University of Finance and Economics ergab vor kurzem, dass Chinas Gini-Koeffizient sich von 0,4 im Jahr 2000 auf 0,61 im Jahr 2010 erhöht hat – ein weltweit „selten starker Anstieg.“

China ist nach den USA das Land mit den meisten Dollar-Milliardären. Im Jahr 2002 gab es keinen, im Jahr 2012 mindestens 251. Über den Reichtum der „unsichtbaren“ Milliardäre – das heißt, der Kinder von KP-Führern – ist nichts bekannt. Bloomberg schrieb, viele der „Unsichtbaren“ würden ihre Vermögen in Offshore-Instituten verbergen, die streng die Privatsphäre achten. Fraktionsgegner von Premier Wen Jiabao hatten der New York Times Informationen geliefert, laut denen das Vermögen von Wens Familie sich auf etwa 2,7 Milliarden Dollar belaufe.

In den letzten zwanzig Jahren konnte die breite Masse der arbeitenden Bevölkerung überleben, weil die Wirtschaft jährlich um etwa zehn Prozent wuchs und genug Arbeitsplätze geschaffen wurden. Aber durch den schwersten Wirtschaftszusammenbruch seit den 1930ern stockt das Wachstum, die Arbeitslosigkeit und das soziale Elend in China steigen. Der kaum verhohlene Hass der Arbeiter und Jugendlichen auf die neue chinesische Bourgeoisie, ihr voran die „rote Aristokratie“, wird unweigerlich zu revolutionären Kämpfen führen.

Es ist die Hauptaufgabe der Arbeiterklasse, sich die politischen Lehren aus dem Kampf der trotzkistischen Weltbewegung gegen Stalinismus und Maoismus anzueignen. Das bedeutet den Aufbau einer chinesischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Nur auf diese Weise kann die revolutionäre Führung der Arbeiterklasse darauf vorbereitet werden, die „rote“ Aristokratie zu stürzen und einen echten Arbeiterstaat als Teil des größeren Kampfes für weltweiten Sozialismus aufzubauen.