Japan

Premier Abe distanziert sich von Antikriegshaltung

Von John Chan
23. August 2013

Anlässlich des 68. Jahrestages der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg am Donnerstag, den 15. August, bekräftigte der japanische Premierminister Shinzo Abe seine Entschlossenheit, den japanischen Militarismus wiederaufleben zu lassen. Zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten verzichtete er bewusst auf das Versprechen, das jeder Premierminister abgeben muss, Japan werde nie mehr einen Krieg beginnen.

An der Seite des Kaisers und der Kaiserin nahm Abe an der jährlichen Zeremonie zum Gedenken an die Kriegstoten teil. Bei dieser Veranstaltung ist es üblich, dass der Premier seine „tiefe Anteilnahme“ und „ehrliche Trauer“ für das Leid ausdrückt, das die japanische Besetzung in den asiatischen Staaten verursacht hatte, und verspricht, nie wieder Krieg zu führen. Jeder japanische Premierminister seit Tomiichi Murayama im Jahr 1994 hat sich bisher daran gehalten, auch Abe selbst während seiner kurzen ersten Amtszeit 2007.

Dieses Jahr weigerte sich Abe, diese Phrasen in seiner Rede vor fünftausend Hinterbliebenen von Kriegstoten in der Nippon Budokan Hall zu wiederholen. Stattdessen erklärte er: „Wir werden die Zukunft dieses Landes zu einer hoffnungsvollen Zukunft machen, indem wir der Geschichte mit Bescheidenheit gegenübertreten und in unseren Herzen die Lehren verinnerlichen, die wir lernen müssen.“

Diese Auslassung war kein Zufall. Im April hatte Abe erklärt, er fühle sich nicht von Murayamas Aussage aus dem Jahr 1995 gebunden, in der dieser zugegeben hatte, dass Japan Angriffskriege geführt habe. Abe behauptete, was ein „Angriff“ sei, werde unterschiedlich bewertet, abhängig davon, auf welcher Seite man stehe. Nach Protesten im In- und Ausland schwächte er seinen Kommentar ab und erklärte, die Interpretation müsse Experten überlassen bleiben.

Abes jüngste Rede rief sogar unter dem ausgewählten Publikum der Zeremonie Unmut hervor. Michiko Toya, deren Mann nur fünf Monate vor der Kapitulation Japans getötet worden war, erklärte: „Kriege sind grausam und brutal. Ich will nicht, dass irgendjemand das Leid und die Not durchmachen muss, die wir erlitten haben.“

In der Gesamtbevölkerung, vor allem in der Arbeiterklasse, bleibt die Antikriegsstimmung stark. In den 1930er- und 1940er Jahren unterdrückte das militaristische Regime im eigenen Land jede organisierte Arbeiterbewegung gnadenlos, während es seine Herrschaft in Korea, China und ganz Asien festigte. Die amerikanischen Luftangriffe gegen Japan, besonders die Brandbombenangriffe auf Tokio und die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, forderten unter der Zivilbevölkerung hohe Opferzahlen.

Letzten Endes verzichtete Abe am Donnerstag darauf, den berüchtigten Yasukuni-Schrein zu besuchen, der zu Ehren der japanischen Kriegstoten errichtet wurde. Nur wenige Tage zuvor ließ er die Frage nach einem Besuch offen und deutete an, dass ein „starkes“ Staatsoberhaupt sich nicht dem Druck von China und Südkorea beugen werde. Diese beiden Länder waren von Japan bis 1945 besetzt gewesen.

Abe schickte jedoch einen seiner Sonderberater, um am Yasukuni-Schrein ein rituelles Opfer zu bringen, und wies ihn an, den Medien zu sagen, der Premierminister bitte die Kriegstoten um „Entschuldigung für seine persönliche Abwesenheit“. Abe selbst sagte Reportern, der Berater habe den Kriegstoten gegenüber „ein Gefühl der Dankbarkeit und des Respekts für jene zum Ausdruck gebracht, die für ihr Land gekämpft und ihr kostbares Leben hingegeben haben“.

Drei Kabinettsminister – Innenminister Yoshitaka Shindo, der Vorsitzende der Kommission für Nationale Sicherheit Keiji Furuya und der Minister für Verwaltungsreformen Tomomi Inada – besuchten den Schrein. Insgesamt erwiesen 89 Abgeordnete, hauptsächlich von der Liberaldemokratischen Partei (LDP), und Vertreter weiterer 101 Abgeordneter dem Schrein ihre Ehre.

Der Yasukuni-Schrein befindet sich in Privatbesitz und wird von rechten nationalistischen Organisationen finanziert. Er ist ein Symbol für den Militarismus Japans während der Kriegszeit. Hier wird der gefallenen japanische Militärangehörigen gedacht, darunter vierzehn Kriegsverbrechern der Klasse A, die von einem alliierten Tribunal verurteilt worden waren. Das Museum, das dem Schrein angegliedert ist, beschönigt die Verbrechen des japanischen Militärs und verteidigt den „Großostasiatischen Krieg“ als „Befreiung“ Asiens von den „weißen“ Kolonialmächten.

Abe, der erst seit Dezember an der Regierung ist, beeilt sich, die Symbole des japanischen Militarismus wiederzubeleben. Damit nicht genug, hat er auch bereits die Verteidigungsausgaben erhöht und begonnen, die nationale Militärstrategie zu überarbeiten. Die amtierende LDP drängt auch auf Veränderungen an der Nachkriegsverfassung des Landes und will die „Pazifismusklausel“, die Krieg als Instrument der Staatspolitik verbietet, abmildern.

Das Vorgehen der Abe-Regierung hat zu Kritik aus China und Südkorea geführt, die beide unter japanischer Besatzung gelitten haben. Peking gab eine formelle Protestnote wegen des Besuchs der Minister am Yasukuni-Schrein heraus. Beide Regierungen schüren antijapanische Stimmung, um von wachsenden sozialen Spannungen abzulenken.

Die amerikanische „Schwerpunktverlagerung“ auf Asien hat die Rückkehr des japanischen Militarismus direkt ermutigt. Die Vorgängerregierung der Demokratischen Partei Japans (DPJ) nahm eine aggressive Haltung in Japans langjährigem Territorialstreit um die Senkaku/Diaoyu-Inseln im Ostchinesischen Meer ein. Im Jahr 2010 und 2012 flammten die Spannungen erneut auf, als die DPJ die Inseln „verstaatlichte.“

Die Folgen von Präsident Obamas rücksichtsloser „Schwerpunktverlagerung“ zeigten sich an zwei Militärmanövern angesichts des Jahrestages des Zweiten Weltkrieges. Russland schickte am 14. August sechzehn Kriegsschiffe die die Meerenge von La Perouse nördlich der japanischen Insel Hokkaido, und China kündigte am 15. August eine zehntägige Marineübung mit scharfen Waffen an. Beide Übungen sollten Japan vor militärischen Absichten warnen.

Die Obama-Regierung versucht, Japan als Teil ihrer Pläne zur Schwächung des potentiellen Rivalen Chinas als militärischen Verbündeten zu stärken. Allerdings haben sich dadurch die Beziehungen zwischen Südkorea und Japan verschlechtert, was Washingtons Pläne eines Dreierbundes mit Südkorea und Japan gegen China durchkreuzen könnte.

Offenbar hat die Obama-Regierung interveniert, um Abe davon abzuhalten, den Yasukuni-Schrein persönlich zu besuchen. Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des US-Senates traf sich in Tokio mit Abe und erklärte vor der Presse: „Ich glaube, seine heutige Entscheidung ist sehr klar, durchdacht und auf die Zukunft gerichtet.“

Herrschende Kreise in den USA und Europa hegen durchaus Befürchtungen, dass die Rückkehr des japanischen Militarismus ein zweischneidiges Schwert sein könnte. Auch wenn die Abe-Regierung weiterhin das japanisch-amerikanische Bündnis hochhält, so hat der japanische Militarismus doch seine eigenen Interessen. Er wird, wie schon in den 1930er Jahren, seine Ziele mit militärischen Mitteln verfolgen, selbst wenn sie mit denen der USA konkurrieren.

Gideon Rachman beschrieb vergangene Woche in einem Kommentar die Nervosität, die in Europa herrscht. Er erklärte, bisher habe er die Reaktionen Chinas und Südkoreas auf Abes Wiederbelebung des japanischen Militarismus für „Paranoia“ gehalten, aber: „Jetzt bin ich mir nicht mehr so sicher.“ Er berief sich auf eine Quelle aus der Regierung in Tokio, die ihm verraten hatte: „Mehrere Personen aus Abes innerem Kreis sind der Meinung, das einzig Falsche am Zweiten Weltkrieg sei die Tatsache gewesen, dass Japan ihn verloren habe“.

Diese letzte Bemerkung fasst die Einstellung eines wichtigen Flügels der herrschenden Klasse Japans gut zusammen. Diese Leute haben nach dem zweiten Weltkrieg widerwillig akzeptiert, dass sie eine den USA untergeordnete Rolle spielen müssten, aber nie ihre Absicht aufgegeben, die vorherrschende Macht in Asien zu werden.