Besuch des japanischen Verteidigungsministers in Indien stärkt militärische Bindungen

Von Deepal Jayasekera
11. Januar 2014

Der viertägige Besuch des japanischen Verteidigungsministers Itsunori Onodera in Indien diese Woche unterstreicht die Anstrengungen Tokios, New Delhi in ein von den USA geführtes strategisches Bündnis gegen China einzuspannen. Während Japan unter wachsenden Spannungen einen Territorialstreit mit Peking ausficht, drängt seine Regierung auf engere militärische Beziehungen mit Indien, einem weiteren Land, das ungelöste Grenzkonflikte mit China hat.

Am Montag führte Onodera Gespräche mit seinem indischen Amtskollegen A. K. Antony. Gemäß dem indischen Verteidigungsministerium haben sie „beschlossen, die indisch-japanischen Verteidigungskonsultationen und die Zusammenarbeit zu intensivieren, um die strategische und globale Partnerschaft zwischen Japan und Indien zu stärken. Zu dieser zählt auch die Sicherheit im Seeverkehr.“

Anthony und Onodera einigten sich darauf, “gegenseitige alljährliche Besuche auf höchster Ebene fortzusetzen“ und „regelmäßig gemeinsame Übungen der japanischen Seeverteidigungskräfte und der indischen Marine abzuhalten“. Außerdem vereinbarten sie, „den Personalaustausch fortzusetzen“ und sich über den Austausch von Testpiloten sowie weiteren Luftwaffenpersonals zu verständigen. Im Laufe dieses Jahres wird Anthony Japan einen Gegenbesuch abstatten, außerdem wird sich die indische Flotte dort zu Übungen einfinden.

Diese Schritte Japans und Indiens zeigen, dass sich weitere große Länder an der „Schwerpunktverlagerung“ nach Asien ausrichten, mit welcher die Obama-Regierung beabsichtigt, China einzukreisen. Dazu gehören eine Reihe diplomatischer Offensiven und starke militärische Aufrüstung. Die Vereinigten Staaten verstärken ihre Militärstützpunkte in Asien, zum Beispiel in Japan und Australien, und entwickeln militärische und strategische Partnerschaften in der Region, wobei sie ihre Verbündeten (wie Japan, die Philippinen und Vietnam) ermuntern, eine aggressivere Haltung in ihren Territorialstreitigkeiten mit China einzunehmen.

Ein wichtiges Thema der beiden Verteidigungsminister waren die wachsenden Spannungen zwischen Japan und China um die im ostchinesischen Meer gelegenen umstrittenen Senkaku/Diaoyo-Inseln, sowie die im vergangenen November einseitig von China erklärte Identifikationszone zur Luftverteidigung (Air Defence Identification Zone - ADIZ) im Ostchinesischen Meer. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Japan und Südkorea reagierten provokativ auf Pekings Schritt, indem sie Kampfflugzeuge in die ADIZ schickten, ohne die chinesischen Behörden zu informieren.

Die indische Tageszeitung Hindu bemerkte: “Während des Treffens gab Anthony Onodera zu verstehen, dass Indien sich für die Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern und die Einhaltung globaler Vereinbarungen einsetzt.“ Das sind Codewörter, die Washington eingeführt hat, und mit denen die USA uneingeschränkten Zugang zu Gewässern nahe der chinesischen Küste verlangen, um in Chinas territorialen Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer intervenieren zu können.

Japan agiert als Handlanger der Vereinigten Staaten und unterstützt deren Bemühen, China von allen Seiten herauszufordern. Im vergangenen Jahr engagierte sich Premierminister Shinzo Abe eifrig, das trilaterale Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten, Australien und Japan in ein „Quadrupelbündnis“ zu erweitern und Neu-Delhi mit aufzunehmen. Das wahre Ziel einer solchen, von den USA geführten Allianz ist China. Das machte Onodera in einem Interview deutlich, welches er der indischen Nachrichtenagentur Press Trust of India gab.

Mit Blick auf den Ausbruch der Spannungen im Ostchinesischen Meer sagte Onodera: „Für Indien und Japan ist China ein wichtiger Nachbar. Beide Länder haben bedeutende wirtschaftliche Beziehungen mit China. Indessen wird die gesamte internationale Gemeinschaft China nach den letzten chinesischen Provokationen eine Botschaft senden müssen.“

Auf einen früheren Vorschlag Tokios zu einem trilateralen Bund zwischen Indien, Japan und den USA angesprochen, um den Herausforderungen Chinas zu begegnen, antwortete Onodera: „Indien und Japan haben gute Beziehungen zu den Vereinten Staaten. Wirtschaftlich und international sowie hinsichtlich der militärischen Kräfte sind dies große Länder (…) Sollten Indien, Japan und die Vereinigten Staaten kooperieren und der chinesischen Seite eine gemeinsame Botschaft senden, dann wäre dies von großer Bedeutung.“

Washington schmiedet an einer strategischen Partnerschaft mit Indien, um es als Gegengewicht zu China nutzen zu können. Um Indien zu umwerben, waren die USA zu verschiedenen strategischen und verteidigungstechnischen Zugeständnissen bereit. Darunter fallen der Abschluss eines zivilen Atomabkommens, mit dem Indien trotz seiner Atomwaffen Zugang zu Uran erhält, sowie die Erlaubnis, moderne Waffensysteme aus den Vereinigten Staaten nach Indien einzuführen. Neu-Delhi seinerseits begrüßte in hohem Maße die Schritte der USA als Mittel, seine eigenen Großmachtambitionen verfolgen zu können, und stärkt nun aus ähnlichen geostrategischen Gründen seine Beziehungen zu Japan.

Mit Rückendeckung der Vereinigten Staaten entwickelt Japan seine militärischen Fähigkeiten und versucht zugleich, die verfassungsrechtlichen Beschränkungen abzubauen, die nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs eingeführt worden waren, um eine derartige Aufrüstung zu verhindern. Dieser Prozess wird unter Abe rasant beschleunigt. Vergangenen Dezember verabschiedete Abes Kabinett die allererste „Nationale Sicherheitsstrategie“ (NSS), die ein weit aggressiveres militärisches Herangehen bedeutet als bisher. Während des Treffens am Montag erläuterte Onodera Anthony die NSS.

Um engere Beziehungen zu Indien zu fördern, stimmte Abes Kabinett nach seiner Amtsübernahme im Dezember 2012 einem großen Staatsbesuch des japanischen Kaisers Akihito in Indien zu, der im letzten November abgehalten wurde. Dieser Besuch, mit dem eine Jahrzehnte alte Einladung Indiens wahrgenommen wurde, ist von den Medien der beiden Länder als ein Wendepunkt in den Beziehungen zwischen Indien und Japan mit höchster symbolischer Bedeutung beschrieben worden.

Ebenso wie Tokio hat Neu-Delhi langwierige Grenzstreitigkeiten mit China, die im vergangenen Jahr wieder aufflackerten. Letzten April trat eine wochenlange Konfrontation zwischen dem indischen und chinesischen Militär ein, die sich entlang der sogenannten Line of Actual Control (LAC) in der Region Ladekh im indischen Bundesstaat Jammu und Kashmir erstreckte. Im Jahr 1962 hatten Indien und China einen kurzen Grenzkrieg ausgetragen.

Wie begeistert die indische Regierung über die engere Beziehung zu Tokio ist, zeigt sich daran, dass sie Abe als Ehrengast zu den Feierlichkeiten für Indiens Tag der Republik am 26. Januar einlud. Dies wird der erste Staatsbesuch eines japanischen Premiers seit 2011 sein. Natsuo Yamaguchi, der Vorsitzende der Gerechtigkeitspartei (Kōmeitō), einem Koalitionspartner ivonn Abes Regierung, sagte am Montag in Neu-Delhi: „Dies ist das erste Mal, dass ein japanischer Premierminister Hauptgast [bei den Feiern zum indischen Tag der Republik] sein wird“. Er erklärte: „Ich denke, das wird ein großes heroisches Signal aussenden (…) und die Partnerschaft stärken.“

Abes Besuch wird einen weiteren Schritt innerhalb der von den Vereinigten Staaten protegierten Umtriebe darstellen, Japan und Indien im Interesse ihrer Kriegsvorbereitungen einander näher zu bringen. Insbesondere die Entscheidung, die Beziehungen zwischen den Luftwaffen beider Länder auszuweiten, fällt unmittelbar nach der Krise, die Peking durch die Erklärung einer Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer heraufbeschworen hatte.

Da die geopolitischen Spannungen in Asien zunehmen, vergrößern die Schritte zu engeren militärischen Beziehungen zwischen Indien und Japan in höchstem Maße die Gefahr, dass ein isolierter Zwischenfall oder Fehler zum Ausgangspunkt für einen Konflikt werden kann, in den sowohl die Region als auch die gesamte Welt hineingerissen wird.