NPA unterstützt Massaker von Odessa durch Schweigen

Von Anthony Torres
15. Mai 2014

Das Schweigen der NPA zu dem faschistischen Massaker, das sich am 2. Mai in Odessa ereignet hat, ist ein verheerender Beweis für den reaktionären Charakter dieser kleinbürgerlichen Organisation. Sie hat erst den faschistischen Putsch unterstützt, mit dem die Nato-Mächte in Kiew ein proimperialistisches Marionettenregime an die Macht gebracht haben, und jetzt schweigt sie über eine Gräueltat, die Millionen Menschen auf der ganzen Welt schockiert hat.

Regimetreue faschistische Kräfte, die nach Odessa gekommen waren, um Proteste niederzuschlagen, setzten das städtische Gewerkschaftshaus in Brand, in dem prorussische Aktivisten Zuflucht gefunden hatten. Bei dem Brand kamen mindestens 42 Menschen ums Leben, 170 wurden verletzt. Die NPA schweigt über dieses Verbrechen, weil sie das Kiewer Regime unterstützt, und damit auch seine Massaker an Demonstranten.

Die schriftlichen Äußerungen der NPA zur Ukraine sind proimperialistische Propaganda, die die Rolle der Faschisten verheimlicht und sich in die Hetzkampagne einreiht, mit der die imperialistischen Mächte ihre militärische Eskalation gegen Russland in der Ukraine rechtfertigen.

Daher kritisiert die NPA das Treffen zwischen Russland, der Ukraine, der EU und den USA in Genf, weil dort nicht hart genug mit Russland umgegangen worden sei. Obwohl das Treffen eine neue Militäroffensive der Kiewer Regierung zur Folge hatte, die von den Nato-Imperialisten unterstützt wurde, beklagte die NPA, dass der russische Präsident Wladimir Putin als Sieger vom Platz gegangen sei: "Wir gehen angesichts des diplomatischen Schweigens in der Krimfrage und des zunehmenden Rückhalts für Moskaus Politik, auf die eine oder andere Weise die 'Föderalisierung' der Ukraine zu betreiben, davon aus, dass das Treffen in Genf eher ein unmittelbarer Sieg für Putin ist."

Die Kritik, die sich die NPA an dem Genfer Abkommen über das "Schweigen in der Krimfrage" zurechtlegt, verfälscht auf groteske Weise die Entwicklung der Krise. Die Ereignisse in der Ukraine sind das Werk Washingtons und der EU. Sie haben den Sturz der prorussischen Regierung des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch im Februar organisiert, nachdem dieser im letzten November von einem Assoziierungsabkommen mit der EU abgerückt war und eine Zollunion mit Russland angestrebt hatte. Dabei setzten sie auf die Unterstützung von Faschisten.

Um ihre Zusammenarbeit mit den ukrainischen Faschisten bei den Demonstrationen auf dem Maidan zu rechtfertigen, stellten die NPA und ihre pablistischen Mitstreiter in der Ukraine und Russland die Proteste als "demokratisch" dar, gaben jedoch zu, dass die Arbeiterklasse bei den Demonstrationen keine Rolle spielte und die ukrainischen Rechtsradikalen die treibende Kraft der Bewegung waren.

Das neue ukrainische Regime hat faschistische Milizen in den Staatsapparat integriert, sechs seiner Minister sind Rechtsradikale. Die proeuropäische Regierung hat ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds unterzeichnet, das der Arbeiterklasse Austerität aufzwingt und bereiten sich darauf vor, Russisch den Status einer Amtssprache abzuerkennen und die russischsprachigen Bewohner der Ostukraine zu unterdrücken.

Die Pablisten leugnen, dass die Proteste auf dem Unabhängigkeitsplatz mit Unterstützung aus Washington organisiert wurden. Stattdessen behaupten sie, die Regierung solle Reformen der ukrainisch präsidialen Verfassung vorbereiten, um dem "Gerede über angebliche 'Russenfeindlichkeit' oder 'faschistische Putsche' ein Ende zu bereiten."

Das faschistische Massaker an prorussischen Demonstranten in Odessa zeigt die Verlogenheit der Versuche der NPA, den antirussischen Charakter des Kiewer Regimes zu leugnen.

Diese Verleugnung der Realität ist besonders auffällig, weil die NPA selbst anerkannt hat, dass Ultranationalisten bei dem Putsch im Februar die Hauptrolle in Kiew gespielt hatten. (Siehe Artikel)

Die NPA versucht sogar, Strategien darzulegen, wie die Imperialisten und ihre ukrainischen Marionetten die prorussischen Proteste niederschlagen, das Kiewer Regime stabilisieren und die Offensive gegen Russland vertiefen können. Die pseudolinke Partei erklärt: "Die einzige mögliche Reaktion auf die Gefahr durch Separatisten ist es heute, das Vertrauen der Bevölkerung in eine demokratische Ukraine zu stärken und der gesamten Bevölkerung aufmerksam zuzuhören."

Indem die NPA vorschlägt, den politischen Rückhalt für das Kiewer Regime zu verstärken, über das es in orwellscher Weise behauptet, es würde seiner "Bevölkerung aufmerksam zuhören", während es sie in Wirklichkeit massakriert, zeigt sie, warum sie über das Massaker in Odessa schweigt. Sie macht sich zum Werkzeug des Imperialismus und ist bereit, mit den reaktionärsten Kräfte gemeinsame Sache gegen die Arbeiterklasse zu machen und die schlimmsten faschistischen Verbrechen zu verheimlichen.