Widersetzt euch der Hexenjagd gegen die Sozialistische Alliance

Von der Socialist Equality Party (Australien)
4. Juli 2014

Die Socialist Equality Party verurteilt die von den Murdoch-Medien Sky News und dem Australian losgetretene Hexenjagd auf die Sozialistische Alternative und protestiert aufs Schärfste gegen sie. Sie zielt darauf ab, Gegner der üblen Angriffe auf die Arbeiterklasse, wie sie im jüngsten Haushaltsentwurf der Abbott-Regierung enthaltenen sind, einzuschüchtern. Sie ist ein Präventivschlag gegen den Widerstand, der sich gegen die militaristische pro-Kriegs-Agenda der Regierung entwickeln wird.

Die Hexenjagd begann am Montagabend, als der rechte Fernsehmoderator von Sky News, Paul Murray, die Titelseite der neuesten Ausgabe der Zeitung der Sozialistischen Alternative, Rote Fahne, zeigte. Darauf war eine Zeichnung von Premierminister Tony Abbott mit einem Rasiermesser am Hals zu sehen und die Überschrift “Ein Einschnitt, den wir gerne hätten”.

Murray erklärte, dass sein Sender die australische Bundespolizei kontaktiert habe und darüber informiert worden sei, dass das Bild nicht illegal sei. Er forderte, das unbedingt zu ändern und erklärte, dass es in den Gesetzen zum Schutz der Politiker eine “große Lücke” gäbe. Der regelmäßige Teilnehmer an Talkrunden auf Sky News, ehemalige Minister und Strippenzieher der Labor Party, Graham Richardson, mischte sich ein und erklärte, er könne nicht verstehen, warum das Bild nicht illegal sei.

Das Bild war die Nachahmung eines ähnlichen Plakates, das den ehemaligen liberalen Premierminister Malcolm Fraser im Jahr 1977 zeigte unter dem Titel “Give Fraser the Razor” [Ein Rasiermesser für Fraser]. Das Plakat hängt heute in der Nationalgalerie in Canberra.

The image was a reprise of a similar poster depicting former Liberal Prime Minister Malcolm Fraser in 1977, with the caption, “Give Fraser the Razor.” That poster now hangs in the National Gallery in Canberra.

Dem Angriff, der von Murrays Sendung initiiert wurde, folgte am Dienstag ein Artikel im Australian mit der Überschrift “Liberale und Labor verurteilen das Halsabschneider Bild”. Als Reaktion darauf veröffentlichte die Sozialistische Alternative eine Erklärung, in der sie das Bild verteidigte.

“Das Rasiermesser war und ist eindeutig metaphorisch. So wie Karikaturen, die [den Labor-Führer] Bill Shorten zeigen, wie er [die ehemalige Labor Premierministerin] Julia Gillard mit einem Messer in den Rücken sticht, nicht einen tatsächlichen körperlichen Angriff suggerieren, sondern nur die visuelle Darstellung eines empfundenen Verrats sind, so weist das Rasiermesser sowohl auf unserem Deckblatt als auch in dem Original- Plakat darauf hin, dass der Ministerpräsident gestürzt werden sollte”, so die Erklärung.

Trotzdem erklärte die Sozialistische Alternative im weiteren Verlauf des Artikels, dass sie “aufgrund rechtlicher Bedenken” das Bild von der Titelseite ihrer Zeitung nehmen werde.

Angesichts der schwerwiegenden Implikationen der gegen sie losgetretenen Hexenjagd obliegt der Sozialistischen Alternative die Verantwortung, die Art dieser rechtlichen Bedenken öffentlich zu benennen.

Die SEP hat unversöhnliche und gut dokumentierte politische Differenzen mit der Sozialistischen Alternative. Aber diese Differenzen schmälern nicht unsere unversöhnliche Opposition gegen diese Hexenjagd, die einen grundlegenden Angriff auf das demokratische Recht der freien Meinungsäußerung und der Pressefreiheit darstellt.