NSA-Spionageskandal: Warum reagiert Stefan Kornelius so wütend?

Von Johannes Stern
15. Juli 2014

In den vergangenen Tagen dürfte sich so mancher Leser der Süddeutschen Zeitung verwundert die Augen gerieben haben. Auf der Meinungsseite des Blatts finden sich wiederholt US-kritische Kommentare ihres außenpolitischen Ressortleiters, Stefan Kornelius, zum gegenwärtigen NSA-Spionage-Skandal.

Am Donnerstag ließ Kornelius seiner Wut über die Enttarnung eines weiteren vermeintlichen US-Agenten im Verteidigungsministerium freien Lauf. In scharfem Ton warf er den USA vor, „alles und jeden ins Visier zu nehmen, ob Freund ob Feind, ob die Unschuld vom Lande oder den potenziellen Gegner“. Dies sei „Chuzpe“ und zeuge „von der Arroganz der Macht“. Die Bundesregierung müsse endlich eine „politische Antwort auf die Unterwanderung“ geben.

In der Samstagsausgabe vor einer Woche hatte Kornelius bereits unter dem Titel „Zerstörung eines Bündnisses“ gewarnt: „Sollte sich bestätigen, dass ein amerikanischer Geheimdienst einen BND-Mitarbeiter als Doppelspion führte, dann schlittern Deutschland und die USA in eine politische Krise, für deren Beschreibung der Superlativ fehlt.“

Mit deutlichen Worten verurteilte Kornelius die Entscheidung der USA, „nach den Enthüllungen von Edward Snowden und der Empörung über das abgehörte Kanzlerinnen-Handy... mit der gleichen Masche im Herzen des BND weiterzumachen“. Dies sei „entweder dumm oder unverschämt“. Dann warf er dem US-Präsidenten Barack Obama vor, seine Dienste entweder „nicht unter Kontrolle“ zu haben oder er zu „lügen“. Beides sei „nicht zu entschuldigen“.

Am Ende seines Wutausbruchs fordert Kornelius scharfe Konsequenzen: „Die USA müssen nun öffentlich klären, in wessen Verantwortung und warum der deutsche Partner-Geheimdienst unterwandert wurde. Nach der politischen Vorgeschichte wird dieser Spionagefall personelle Konsequenzen haben müssen... Wer diesen Schaden verantwortet, muss gehen – in Washington wie in Berlin.“

Kornelius Kommentare stehen in so starkem Widerspruch zur US-nahen Propaganda, die er bisher verbreitet hat, dass selbst die New York Times davon Notiz nahm. Kornelius, laut der Times „gewöhnlich ein ausgesprochener Atlantiker“, ist berüchtigt für die Verteidigung der US-geführten Kriege gegen Afghanistan, den Irak, Libyen und Syrien. In den vergangenen Wochen und Monaten hatte er in zahlreichen Artikeln gegen Russland gehetzt und ein „schärferes Vorgehen“ gegen das Putin-Regime gefordert. Dabei hatte er immer aggressiv die strategische Allianz zwischen Deutschland und den USA verteidigt, die er durch nichts erschüttert sehen wollte – auch nicht durch die Spionage der NSA.

In früheren Kommentaren zur NSA-Spionage hatte sich Kornelius gegen Asyl für Edward Snowden ausgesprochen und gemahnt, dass dessen Enthüllungen niemals das Bündnis mit den USA in Frage stellen dürften. Im November letzten Jahres hatte er geschrieben: „Snowden verlangt Deutschland also eine politische Entscheidung von gewaltiger Bedeutung ab: mit den USA oder gegen sie? Nach aller historischer Erfahrung, nach allem sicherheitspolitischem Interesse, nach aller politischen Vernunft darf die Antwort nicht schwerfallen.“

Die Frage drängt sich auf: Warum reagiert Kornelius auf einmal so wütend? Warum spielt er die NSA-Spionage mit dem Verweis auf die „strategischen Interessen Deutschlands“ nicht wie in der Vergangenheit herunter und fordert stattdessen scharfe „Konsequenzen“ gegen die USA?

Kornelius veränderte Rhetorik steht in direktem Zusammenhang mit den zunehmend heftiger werdenden Spannungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis. Führende deutsche Politiker, darunter Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier, haben auf die Spionageaffäre mit ungewöhnlich scharfer Kritik an den USA reagiert. Am Donnerstag forderte die Bundesregierung gar den Obersten Repräsentanten der US-Geheimdienste in Deutschland auf, das Land zu verlassen. Während sich die Obama-Regierung in eisiges Schweigen hüllte, sprachen US-Medien von der tiefsten Krise zwischen Deutschland und den USA seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Kornelius Klage über die „Zerstörung des Bündnisses“ mit den USA hat dabei eine ganz persönliche Komponente. Kornelius gesamte Karriere als einer der führenden Propagandisten für die Außenpolitik der USA in Deutschland beruht auf der engen strategischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA, die nun zunehmend in Frage gestellt wird.

Kornelius ist Mitglied oder hat enge Verbindungen zu zahlreichen US-nahen Thinktanks, darunter der Atlantik-Brücke, der deutschen Atlantischen Gesellschaft oder des American Institute for Contemporary German Studies. Im Jahr 2003 gewann er den „Arthur F. Burns Journalism Award“ in der Kategorie „Best Commentary on US-German-Relations“. Wenn es darum ging, die politische Linie des Weißen Hauses oder des Pentagons in die Form von Leitartikeln zu gießen, wurde er vielleicht nur noch vom Mit-Herausgeber der Zeit, Josef Joffe, übertroffen.

Diese Zeiten sind möglicherweise vorbei. Kornelius’ letzte Kommentare erwecken den Eindruck eines beleidigten Auftragsschreibers, der realisiert, dass er vielleicht aufs falsche Pferd gesetzt hat. Mit den wachsenden außenpolitischen Spannungen zwischen Deutschland und den USA dürften nicht nur die Cocktailempfänge und Preisverleihungen auf der anderen Seite des Atlantiks abnehmen. Sie werden in der deutschen Elite auch weniger geschätzt.

In einem Artikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel, der offen die „Bündnisfrage“ stellt und eine größere Unabhängigkeit von den USA fordert, heißt es: „Amerika cool zu finden ist uncool geworden. Noch vor ein paar Jahren zum Beispiel war der Posten des Amerikabeauftragten heiß begehrt... Heute ist er personalpolitische Grabbelware.“

Mit seiner wütenden Kehrtwende reagiert Kornelius auch auf die Tatsache, dass seine US-nahe Kriegspropaganda in der Bevölkerung auf wachsenden Widerstand stößt. In den letzten Monaten wurden die bürgerlichen Medien wegen ihrer einseitigen Berichterstattung über den faschistischen Putsch und den brutalen Bürgerkrieg in der Ukraine und ihrer anti-russischen Kriegshetze regelrecht mit wütenden Leserbriefen bombardiert. Als die ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ Ende März die zahlreichen Thinktank-Verbindungen führender deutscher Journalisten vor einem breiteren Fernsehpublikum entlarvte und in Verbindung mit deren gleichgeschalteten Kriegshetze brachte, platzte den Alpha-Journalisten der Kragen.

In einem peinlichen Skype-Interview mit dem NDR-Magazin Zapp am 14. Mai holte Kornelius zum Rundumschlag aus. Neben der Anstalt griff er die Dissertation des Leipziger Medienwissenschaftlers Uwe Krüger an. Diese hatte nachgewiesen, wie sich die Beziehungen von Journalisten zum „US- und Nato-geprägten“ Milieu in „ihrem journalistischen Output“ niederschlagen. „Sehr stark linke Blogs“ und Wikipedia würden nun diese Informationen verbreiten und versuchen, ihn als Journalisten zu „diskreditieren“ und seine Beziehungen zu „verunglimpfen“, beschwerte sich Kornelius.

Er versuchte, seine Seilschaften mit der Behauptung zu verteidigen, die Organisationen, mit denen er Kontakt habe, seien alles „ehrenhafte, demokratische und extrem transparente Veranstaltungen, auf denen über Außenpolitik geredet wird“. Er sei dort lediglich Mitglied, um „Recherche“ zu betreiben und um sein „tägliches Brot“ zu verdienen. Offenbar um den Vorwurf der Nähe zu den USA zu entkräften, wies er darauf hin, dass er auch Mitglied im Deutsch-Russischen Forum sei und auch „zu den Chinesen und Indern und auch sonst überall hin“ fahre.

Kornelius ist wahrlich kein Meister von durchdachten und präzisen Formulierungen. Im Interview führt er, ohne es zu merken, nicht nur seine zentrale Behauptung ad absurdum, er sei ein „unabhängiger“ Journalist. Er deutet auch an, dass er, um sein „tägliches Brot“ zu verdienen, in Zukunft möglicherweise öfters nach Moskau, Peking oder Neu-Dehli reisen könnte als nach Washington oder New York.

Im Moment hat Kornelius zusammen mit den meisten bürgerlichen Schreiberlingen und führenden Politikern entschieden, einen schärferen Ton gegenüber den USA anzuschlagen. Seine zukünftige Orientierung wird letztlich davon abhängen, welchen Kurs die herrschende Klasse bei ihrer Rückkehr zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik einschlägt. Kornelius dürfte darüber aufgrund seiner intensiven „Recherchen vor Ort“ immer bestens informiert sein. Wie er im Interview erklärt, verfügt er auch über enge Verbindungen zur regierungsnahen Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und sitzt im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), deren Führung abwechselnd vom Verteidigungs- und Außenministerium bestimmt wird.