Der Modus Operandi imperialistischer Propaganda

Von Patrick Martin
24. Dezember 2014

Demnächst in einem Kino in Ihrer Nähe: Cyberkrieg gegen Nordkorea - der neueste US-imperialistische Propagandablockbuster von CIA Pictures, gedreht in Zusammenarbeit mit Pentagon Entertainment und American Media Partners.

Eine solche Ankündigung wäre letzte Woche hilfreich gewesen, um die öffentliche Meinung in Amerika auf die bevorstehende Lawine von völlig haltlosen Vorwürfen der US-Regierung vorzubereiten, die von den großen Zeitungen und Fernsehsendern unkritisch weiterverbreitet werden. Das Ziel dieser Kampagne war Nordkorea, dem vorgeworfen wurde, hinter dem Hackerangriff auf Sony Pictures Entertainment zu stecken, der das Studio dazu bewogen hat, die Premiere des Films The Interview abzusagen und den Film aus dem Verleih zu nehmen.

Es wurden bisher keine Fakten oder Beweise veröffentlicht, die die Behauptung unterstützen, Nordkorea stecke hinter dem Hacking. Das isolierte stalinistische Regime war von dem Film – einer Komödie, die auf der Prämisse basiert, dass die CIA zwei amerikanische Journalisten (gespielt von James Franco und Seth Rogen) anheuert, um den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un zu ermorden, nachdem er einem Interviewtermin zugestimmt hatte – mit Sicherheit alles andere als begeistert.

Pjöngjang hat jegliche Verantwortung für den Hackerangriff auf Sony ausdrücklich zurückgewiesen, der US-Regierung jedoch am Sonntag angeboten, sich an einer Untersuchung über die Ursprünge des Angriffs zu beteiligen, und erklärt: "Wer auch immer unserem Land die Schuld an einem Verbrechen geben will, sollte konkrete Beweise vorlegen." Das Angebot wurde von Washington schnell ohne Angabe von Gründen abgelehnt.

Das FBI erklärte am Freitag in einer Stellungnahme, es habe genug Informationen, um festzustellen, dass Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich sei, nannte aber keine Details. Präsident Obama gab auf einer Pressekonferenz später am gleichen Tag Nordkorea die Schuld, berief sich allerdings nur auf die Stellungnahme des FBI.

Seither bezeichnen die amerikanischen Medien, mit wenigen Ausnahmen, das Ereignis als "die ersten großen, von einem Staat finanzierten, zerstörerischen Angriffe auf Computernetzwerke auf amerikanischem Boden" (New York Times) und "Nordkoreas Cyberangriff auf Sony Pictures" (Wall Street Journal). Die Fernsehsender betrachten die Verantwortung Nordkoreas für den Angriff auf Sony als außer Frage stehende Tatsache.

Es blieb dem Christian Science Monitor überlassen, vorsichtige Stellungnahmen von Sicherheitsexperten im Silicon Valley zu zitieren, laut denen es nicht ungewöhnlich ist, dass die Malware Codes in koreanischer Sprache enthält und dass sie von Servern in China und Taiwan kommt. Hacker benutzen Codes aus verschiedenen Quellen, in vielen verschiedenen Sprachen, und sie benutzen verwundbare Server, wo immer sie sie finden können.

"Die Geschwindigkeit, in der amerikanische Regierungsvertreter Nordkoreas Beteiligung an dem Hackerangriff auf Sony Pictures festgestellt hat, hat viele Experten überrascht, die wissen, wie schwierig es ist, die Ursprünge von Cyberangriffen zurückzuverfolgen," schrieb die Onlinezeitung.

Pjöngjang bezeichnete den Sony-Film als von Washington in Auftrag gegebene Provokation, die die nordkoreanische Regierung destabilisieren sollte – eine Behauptung, die, wie die englischsprachige WSWS am Samstag feststellte, im Wesentlichen zutrifft.

Seth Rogen, der Co-Regisseur des Films, bestätigte in einem bemerkenswerten Interview mit der New York Times kurz bevor der Film aus dem Verleih zurückgezogen wurde, dass er in Zusammenarbeit mit dem Militär- und Geheimdienstapparat entstanden sei. "Im Laufe dieses Prozesses haben wir Beziehungen zu bestimmten Leuten aufgebaut, die als Berater der Regierung arbeiten, und von denen ich überzeugt bin, dass sie zur CIA gehören," erklärte er.

Die Nordkorea-Sony-Affäre ist nur das jüngste Beispiel für die Provokationen, die der amerikanische Imperialismus regelmäßig organisiert, um die öffentliche Meinung zu manipulieren, entweder zur Unterstützung des amerikanischen Militärs und der Außenpolitik, oder, wie es hier scheinbar der Fall ist, wenn der Militär- und Geheimdienstapparat die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von der Enthüllung seiner eigenen Verbrechen ablenken will (in diesem Falle der Bericht des Geheimdienstausschusses des Senats zur CIA-Folter, der letzte Woche veröffentlicht wurde).

Vor fünf Monaten erklärten die US-Regierung und die Medien einstimmig, die russische Regierung oder Separatisten, die von ihr Waffen erhalten hatten, hätten den Flug 17 der Malaysian Airlines über der Ostukraine abgeschossen und trügen damit die Schuld am Tod von 298 Menschen. Die Behauptung, der russische Präsident Wladimir Putin sei moralisch schuld an einem Massenmord, wurde die Grundlage einer umfassenden Propagandakampagne. Doch die offizielle Untersuchung des Absturzes von MH17 durch die Niederlande, das Heimatland der meisten Opfer, konnte keine Beweise für eine Beteiligung Russlands am Abschuss des Flugzeugs finden.

Ein Jahr zuvor führten die US-Regierung und die Medien eine ähnliche Kampagne gegen Syrien, in der sie die Regierung von Präsident Baschar al-Assad für einen angeblichen Angriff mit Nervengas auf von den USA unterstützte "Rebellen" außerhalb von Damaskus verantwortlich machten. Die Obama-Regierung erklärte, Assad habe eine "rote Linie" überschritten und ordnete Luftangriffe gegen Syrien an, musste jedoch aufgrund von Streitigkeiten zwischen seinen Verbündeten, vor allem in Großbritannien, wo das Parlament gegen die Unterstützung eines solchen Angriffs gestimmt hatte, einen Rückzieher machen. Monate später entdeckte der investigative Journalist Seymour Hersh Beweise dafür, dass der Gasangriff von den "Rebellen" selbst inszeniert wurde, um einen Vorwand für eine Intervention der USA zu schaffen.

Diese Methoden werden von einer Regierung nach der anderen fortgesetzt: Clinton nutzte im Jahr 1999 angebliche Verbrechen im Kosovo als Vorwand für die Bombardierung Serbiens; Bush benutzte 2003 falsche Behauptungen über "Massenvernichtungswaffen" und Verbindungen zwischen dem Irak und Al Qaida als Vorwand für den Einmarsch im Irak; Obama nannte 2011 drohende Massaker in Bengasi als Grund für den Nato-Luftkrieg gegen Libyen und einen von der CIA unterstützten islamistischen Aufstand, der in der Ermordung von Muammar Gaddafi gipfelte.

Hier zeigt sich ein klarer modus operandi. In all diesen Kampagnen verlässt sich die amerikanische Regierung darauf, dass die amerikanischen Medien als willige und völlig kritiklose Partner ihre Propaganda verbreiten, um die amerikanische Bevölkerung zu täuschen. Das Vorgehen dient der Verteufelung der Führer der anvisierten Länder; Kim Jong-un ist dabei nur der letzte einer langen Linie, von Slobodan Milosevic über Saddam Hussein und Gaddafi bis hin zu Assad und Putin.

Daraus müssen bestimmte Schlüsse gezogen werden. Man darf nichts glauben, was in Washington – einer Jauchegrube voll offizieller Lügen und Provokationen und der größten Organisatorin militärischer Gewalt auf der ganzen Welt – behauptet wird. Und man darf nichts glauben, nur weil es die amerikanischen Medien wiederholen, da keine anderen Medien so schamlos und unkritisch die offiziellen Lügen weiterverbreiten wie diejenigen in den USA.