Die Rückkehr des Bismarckkults

Von Peter Schwarz
1. April 2015

Der 200. Geburtstag Otto von Bismarcks am 1. April hat in den deutschen Eliten eine Welle der Begeisterung ausgelöst. Die Artikel, Interviews und Veranstaltungen dazu gehen weit über die historische Würdigung einer Persönlichkeit hinaus, die die deutsche Politik im 19. Jahrhundert drei Jahrzehnte lang prägte. Der „Eiserne Kanzler“ wird als Vorbild für das heutige Deutschland, vor allem für seine Außenpolitik angepriesen.

So veranstaltet das Deutsche Historische Museum in Zusammenarbeit mit der Otto-von-Bismarck-Stiftung ein zweitägiges Symposium unter dem Titel: „Realpolitik für Europa – Bismarcks Weg.“

Die Zeit veröffentlichte am 26. März eine Kolumne ihres Herausgebers Josef Joffe mit dem Titel „Wo ist Bismarck?“ Joffe beklagt sich darin, dass der Geburtstag des erzreaktionären preußischen Junkers nicht ebenso überschwänglich gefeiert werde, wie der des sechs Jahre älteren US-Präsidenten Abraham Lincoln, der während des amerikanischen Bürgerkriegs die Sklaverei abschaffte und zu den fortschrittlichsten Persönlichkeiten der Neuzeit zählt.

Bismarck-Denkmal in Hamburg

Der Spiegel gewann Gerhard Schröder für ein zweistündiges Interview über Bismarck. Der ehemalige SPD-Bundeskanzler, dessen Büro ein Original-Bismarck-Porträt von Franz von Lenbach ziert, outet sich darin als Bewunderer des Reichskanzlers, der die SPD Zeit seines Lebens erbarmungslos verfolgte.

Schröder tut Bismarcks Sozialistengesetz, auf dessen Grundlage mehr als 11.000 Sozialdemokraten zu Haftstrafen verurteilt, weitere Tausende aus ihrem Wohnort ausgewiesen und samt ihrer Familien der Existenzgrundlage beraubt, sowie unzählige sozialdemokratische Vereine, Versammlungen, Druckschriften und Zeitungen verboten wurden, als Bagatelle ab. Den heroischen Kampf, den die SPD unter August Bebel gegen Bismarck führte, erwähnt er mit keinem Wort.

„Bismarck war sicher ein Sozialistenfresser, hat aber auf der anderen Seite Sozialdemokratisches bewirkt“, erklärt Schröder. „Er war schließlich der Schöpfer der sozialen Sicherungssysteme. Einer der ganz Großen der deutschen Geschichte.“ Es bleibt dem Spiegel überlassen, Schröder darauf hinzuweisen, dass Bismarck die Sozialversicherungen einführte, um „die Monarchie zu stabilisieren und nicht etwa Deutschland zu modernisieren“.

Seine eigene „Agenda-2010-Politik“, der umfassendste Sozialabbau seit Gründung der Bundesrepublik, bezeichnet Schröder ausdrücklich als „Fortsetzung der bismarckschen Sozialgesetzgebung“ – „denn ohne die Agenda-Reformen wäre der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar gewesen“.

Schröder gibt auch unumwunden zu, dass er Bismarcks autoritären Regierungsstil bewundert, dass ihm dessen „Umstände, Politik zu machen, besser gefielen als jene, unter denen ich Politik machen musste“. „Was brauchte Bismarck? Das Vertrauen des preußischen Königs und deutschen Kaisers. Das war’s“, konstatiert Schröder. Er sei aber „Demokrat genug, um zu wissen, dass das natürlich nicht geht“.

Die größte Bewunderung hegt Schröder nicht für Bismarcks reaktionäre Innen-, sondern für seine Außenpolitik. Hier trifft er sich mit Joffe. Obwohl Bismarck schon 1862 erklärt hatte, die großen Fragen der Zeit würden „nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse, sondern durch Eisen und Blut“ entschieden, preisen ihn beide als großen Friedensstifter.

„Das Bismarck-System hat vierzig Jahre lang den Frieden bewahrt – eine Meisterleitung“, behauptet Joffe. Schröder bestreitet zwar nicht, dass Bismarck „ein durch und durch Konservativer mit reaktionären Zügen war“, fügt jedoch hinzu: „Aber ich bleibe dabei, dass seine Außenpolitik in jener Phase vorsichtig und klug war: Sämtliche Bündnisse, die er als Reichskanzler geschlossen hat, waren defensiver Natur.“

Beide empfehlen Bismarcks Außenpolitik als Vorbild für heute.

„Warum wir uns etwas großherziger an Bismarck erinnern sollten? Zum Beispiel, weil er die Blaupause für die Außenpolitik der Bundesrepublik entworfen hat,“ schreibt Joffe. Was für das Deutsche Reich unter Bismarck gegolten habe, gelte „auch für Berlin heute, das ‚aus der Mitte‘ führen will, seine Kraft selber bändigt, die Interessenkonflikte in Europa und zwischen West und Ost auszutarieren sucht“.

Auch Schröder erklärt, Bismarck habe eine „Politik der – heute würde man sagen – Führung aus der Mitte“ verfolgt.

„Führung aus der Mitte“ ist das offizielle Schlagwort, unter dem die Bundesregierung die Rückkehr zu einer aggressiven deutschen Großmachtpolitik und zur militärischen Aufrüstung betreibt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 6. Februar die 51. Münchener Sicherheitskonferenz mit einer Rede zu diesem Thema eröffnet. Und das jüngste Buch des Berliner Politwissenschaftlers und Regierungsberaters Herfried Münkler, das unverhüllt für eine deutsche Vormachtstellung in Europa plädiert, trägt den Titel „Macht in der Mitte“. Wir haben es auf der WSWS besprochen.

Dass nun Joffe und Schröder die „Führung aus der Mitte“ in die Kontinuität von Bismarcks Politik stellen, verrät viel über ihren Inhalt. Denn Bismarcks Außenpolitik war alles andere als friedlich oder defensiv. Auch wenn man den Spross eines Junkergeschlechts nicht unmittelbar für Hitler und seine Verbrechen verantwortlich machen kann, führt doch eine direkte Linie von Bismarck zum Ersten und Zweiten Weltkrieg und den damit verbundenen Verbrechen.

Der Aufstieg Bismarcks, der in seiner Jugend vor allem durch seine Unstetigkeit sowie durch seine Spiel- und Trinkleidenschaft auffiel, zum Staatsmann kann nur vor dem Hintergrund der gescheiterten Revolution von 1848 verstanden werden.

Als die demokratische Revolution in Deutschland 1848 mit großer historischer Verspätung ausbrach, war der Gegensatz zwischen Bürgertum und Arbeiterklasse bereits derart entwickelt, dass sich der „Dritte Stand“ nicht mehr wie 1789 in Frankreich gegen Adel und Klerus zusammenschließen konnte. Das liberale Bürgertum fiel der Revolution aus Angst vor der Arbeiterklasse in den Rücken und arrangierte sich mit dem Adel. Das demokratische Kleinbürgertum hatte „mehr Angst vor der geringsten Volksbewegung als vor sämtlichen reaktionären Komplotten sämtlicher deutscher Regierungen zusammengenommen“ (Friedrich Engels) und versagte kläglich.

Unter diesen Umständen übernahm mit Bismarck zwei Jahrzehnte später ein Vertreter des Landadels, der reaktionärsten Klasse in Deutschland, die unaufschiebbare Aufgabe, die lose verbundenen deutschen Kleinstaaten zu einem Nationalstaat zu vereinen. Bismarck verstand es, den Konflikt zwischen den besitzenden Klassen und der aufwärtsstrebenden Arbeiterklasse auszunutzen, um Junkertum und Bürgertum zusammenzuschweißen und den militärisch-polizeilichen Apparat über die Nation zu erheben. Er verband „die Agrarier mit den Schwerindustriellen durch militärische Siege, Goldkontribution, hohe Profite und – durch die Angst vor dem Proletariat“, schrieb Leo Trotzki später.

Bismarcks Zynismus und Rücksichtslosigkeit prädestinierten ihn für diese Aufgabe. Die Geburtsumstände des Bismarckschen Reichs prägten auch sein Innenleben – politische Unterdrückung der Arbeiterbewegung, Dominanz des Junkertums im gesellschaftlichen Leben und Glorifizierung des preußischen Militarismus.

Die Außenpolitik unterschied sich nicht, wie Schröder uns weis machen will, von der reaktionären Innenpolitik. Beide ergänzten sich und waren aus einem Guss.

Die Einigung Deutschlands erfolgte nicht durch eine demokratische Revolution, sondern durch „Eisen und Blut“ – in aufeinanderfolgenden Kriegen gegen Dänemark, Österreich und Frankreich. Das so entstandene Reich konnte nicht, wie einst die französische Republik, an die demokratischen Ideale der europäischen Völker appellieren. Frankreich hatte sich Bismarck durch die Annexion von Elsass-Lothringen und die provokative Krönung des deutschen Kaisers im Palast von Versailles sogar zum „Erbfeind“ gemacht.

Bismarcks Reich war zu groß und wirtschaftlich zu stark, um in Europa eine untergeordnete Rolle zu spielen. Aber es war nicht stark genug, sich ganz Europa zu unterwerfen. Deshalb richtete Bismarcks seine Außenpolitik darauf aus, Deutschlands Rivalen gegeneinander auszuspielen, damit sie sich nicht gegen Deutschland zusammenschlossen. Im oft zitierten „Kissinger Diktat“ von 1877 formulierte Bismarck das Ziel einer „politischen Gesamtsituation, in welcher alle Mächte außer Frankreich unser bedürfen, und von Koalitionen gegen uns durch ihre Beziehungen zueinander nach Möglichkeit abgehalten werden“.

Nur wer heute ähnliche Ziele verfolgt, kann das, wie Joffe und Schröder, als „defensive“ oder „Friedenspolitik“ bezeichnen. Bismarcks Politik beruhte auf Intrigen, Geheimverträgen, ständigem Säbelrasseln und dem Schüren von Konflikten an der Peripherie Europas, die Deutschlands Rivalen in Atem hielten. Der Sprengsatz, der 1914 auf dem Balkan explodierte und den Ersten Weltkrieg auslöste, hat er 1878 auf dem Berliner Kongress, der den Balkan unter den Großmächten aufteilte, zum Teil selbst gelegt.

Bismarcks Außenpolitik konnte nur so lange funktionieren, wie sich das Deutsche Reich für „saturiert“ erklärte und keine eigenen Gebiets- und Kolonialansprüche erhob, d.h. so lange es mit der inneren Konsolidierung und der langen Wirtschaftskrise beschäftigt war, die den Gründerjahren folgte.

Ende der 1880er Jahre verschwanden die Voraussetzungen für Bismarcks Politik. Im Innern war die SPD trotz brutaler Unterdrückung massiv gewachsen. 1890 konnte sie ihr Wahlergebnis fast verdoppeln und wurde mit einem Fünftel der abgegebenen Stimmen stärkste Partei im Reichstag. Bismarck wollte sie gewaltsam zerschlagen, doch dem neuen Kaiser Wilhelm II war dies zu riskant.

Außenpolitisch war Deutschland nicht länger „saturiert“. Nachdem die deutsche Wirtschaft ihre Krise überwunden und rasant gewachsen war, gierte sie nach einem „Platz an der Sonne“ – nach Absatzmärkten, Rohstoffen und Kolonien. Die Saat, die Bismarck gelegt hatte, ging auf. Er selbst trat im März 1890 zurück und verbrachte die restlichen acht Jahre seines Lebens grummelnd auf seinem Landgut.

Doch seine Popularität wuchs und erreichte nach seinem Tod ungeahnte Höhen. Bismarck wurde zum Helden des deutschen Kleinbürgers, dessen Begeisterung für Flottenbau, Militarismus und Kolonialpolitik sich mit dem Bismarck-Kult paarte. Überall in Deutschland entstanden durch Spenden finanzierte Bismarck-Denkmäler. Noch heute stehen 700 davon. Das größte überragt den Hamburger Hafen, ein 35 Meter hoher Granitkoloss, der 1906 eingeweiht wurde.

Vor hundert Jahren wurde Bismarcks hundertster Geburtstag mitten im Ersten Weltkrieg mit großem Pomp gefeiert. Auf den Straßen Berlins und anderer deutscher Städte wehten hunderte Flaggen, um die Kriegsbegeisterung zu schüren. Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg und Kaiser Wilhelm erklärten Bismarck zum „Inbegriff der deutschen Stärke und Entschlossenheit“.

Weitere hundert Jahre später lassen die deutschen Eliten den Bismarck-Kult erneut aufleben, weil sie mit denselben Problemen wie damals konfrontiert sind. Knapp 70 Jahre nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg knüpfen sie wieder an die imperialistische Großmachtpolitik des Kaiserreichs an.

Der deutsche Imperialismus, dessen Wirtschaft auf die ganze Welt als Absatzmarkt angewiesen ist, fühlt sich erneut zu groß für Europa, aber zu klein, um eine eigenständige weltpolitische Rolle zu spielen. Deshalb verfolgt er das Ziel, „Europa zu führen, um die Welt zu führen“, wie es auf einer offiziellen Website des Außenministeriums heißt.

Bismarck mit Pickelhaube

Noch entspricht die militärische Stärke Deutschlands nicht seiner wirtschaftlichen Kraft. Deshalb muss die Bundesregierung – wie einst Bismarck – darauf achten, dass sich seine europäischen und internationalen Rivalen nicht gegen Deutschland zusammenschließen. Das meint Joffe, wenn er behauptet, Berlin bändige heute seine Kraft selber und versuche, die Interessenkonflikte in Europa und zwischen West und Ost auszutarieren.

Doch die militärische Aufrüstung schreitet rasch voran. In München hatte die Verteidigungsministerin noch gefragt: „Verstehen wir unter Führung das Führen mit der Pickelhaube?“ und mit „Nein!” geantwortet. Nach mehreren Erhöhungen des Wehretats und der Wiederbelebung des Bismarck-Kults sollte sie diese Antwort korrigieren. Der Reichskanzler ließ sich gerne mit Pickelhaube abbilden.