Gegen imperialistischen Krieg! Nehmt teil an der internationalen Online-Kundgebung zum Maifeiertag!

15. April 2015

Aus Anlass des 1. Mai, der traditionell der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse gewidmet ist, veranstaltet das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) am Sonntag, den 3. Mai, eine weltweite Online-Kundgebung.

In diesem Jahr findet die Maikundgebung vor dem Hintergrund einer enormen Krise statt. In weiten Teilen der Welt herrscht bereits Krieg. Wenn die Arbeiterklasse nicht eingreift, werden diese immer brutaleren Konflikte unweigerlich in einen atomar geführten Weltkrieg münden und das Überleben der Menschheit infrage stellen.

Ganz Osteuropa wurde militarisiert, seit die USA und die europäischen Mächte im Februar 2014 in der Ukraine einen faschistischen Putsch herbeigeführt haben. An den Grenzen Russlands veranstalten NATO-Verbände höchst provokative Militärmanöver, und zur Stärkung der rechtsgerichteten antirussischen Regierungen in den baltischen Staaten werden Hunderte gepanzerte Fahrzeuge, Panzer, Hubschrauber und Kampfflugzeuge entsandt.

Im Mittleren Osten und in Zentralasien zetteln die USA einen Krieg nach dem anderen an und hinterlassen überall eine Spur der Verwüstung. Auf den Krieg, den die Obama-Regierung letztes Jahr in Irak und Syrien wieder aufnahm, folgten die Bombenangriffe in Jemen, die von den reaktionären Regimen Saudi-Arabiens und Ägyptens mit Unterstützung der USA durchgeführt werden.

Parallel dazu knüpfen die USA im Zuge ihrer „Pivot-to-Asia“-Strategie ein Netz aus Militärbündnissen und Waffenlieferungen, um China einzukreisen und zurückzudrängen – also einen Krieg vorzubereiten. In Afrika unterstützt Washington im Osten Kenia gegen Somalia und veranstaltet zugleich im Westen, in Tschad, Niger, Nigeria, Kamerun und Tunesien, Kriegsübungen im großen Stil.

In dem Vierteljahrhundert, das seit der Auflösung der Sowjetunion vergangen ist, hat die amerikanische herrschende Klasse eine ununterbrochene und eskalierende Serie globaler Konflikte vom Zaun gebrochen. Die US-Finanzaristokratie, ihren „unipolaren Moment“ vor Augen, stemmt sich dem anhaltenden Niedergang des amerikanischen Kapitalismus mit Gewalt und Eroberungsfeldzügen entgegen. Ihre erklärte Politik besteht darin, im Streben nach der Weltmacht in keiner Region einen nennenswerten Konkurrenten zu dulden.

Vor knapp 15 Jahren verkündete die Regierung Bush den „Krieg gegen den Terror“. Unter Berufung auf die Anschläge vom 11. September 2001 marschierte sie in Afghanistan ein. Dies war der Auftakt zu den „Kriegen des 21. Jahrhunderts“, wie Präsident Bush sich ausdrückte. Inzwischen ist klar, dass der „Krieg gegen den Terror“ nur das Banner war, unter dem sich die herrschende Elite der USA aufmachte, die ganze Welt ihren Interessen zu unterwerfen.

Während die USA die Neuaufteilung der Welt anführen, versuchen die anderen großen imperialistischen Mächte, sich ihren Teil der Beute zu sichern.

In Deutschland ist die herrschende Klasse bemüht, sich im Zuge ihrer Rückkehr zur Vormachtstellung in Europa und darüber hinaus von ihren Verbrechen im 20. Jahrhundert reinzuwaschen. Mit ähnlichem Eifer streift Japan die verfassungsrechtlichen Beschränkungen ab, mit denen nach dem Zweiten Weltkrieg militärische Angriffskriege verhindert werden sollten. Alle imperialistischen Mächte – auch Australien, Neuseeland und die europäischen Staaten – nahmen den 100. Jahrestag des Ersten Weltkriegs zum Anlass, ihre früheren Kriege für rechtens zu erklären, um zukünftige Kriege vorzubereiten.

In der Krise des amerikanischen Imperialismus trat im März 2015 ein entscheidender Wendepunkt ein: Trotz gegenteiliger Appelle der US-Regierung beschlossen die großen europäischen Mächte, sich an der von China betriebenen Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank zu beteiligen. Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien verfolgen als imperialistische Mächte zunehmend ihren eigenen Kurs.

Den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts fielen insgesamt nahezu 100 Millionen Menschen zum Opfer. Die Ursache für diese Kriege lag, wie die Marxisten damals aufzeigten, in den Grundwidersprüchen des kapitalistischen Systems: zwischen der zunehmend verflochtenen Weltwirtschaft und dem veralteten Nationalstaatensystem, und zwischen der Vergesellschaftung der Produktion und dem Privateigentum an den Produktionsmitteln.

Leo Trotzki, der 1917 gemeinsam mit Lenin die Russische Revolution geführt hatte, erklärte am Vorabend des Zweiten Weltkriegs im Gründungsdokument der Vierten Internationale, dass die Menschheit im Kapitalismus auf eine Katastrophe zusteuerte. „Unter dem wachsenden Druck des kapitalistischen Niedergangs haben die imperialistischen Gegensätze die Grenze erreicht, jenseits derer die einzelnen Zusammenstöße und blutigen lokalen Unruhen... unausweichlich in einen Weltbrand umschlagen müssen. Die Bourgeoisie ist sich selbstverständlich der tödlichen Gefahr bewusst, die ein neuer Krieg für ihre Herrschaft bedeutet. Aber diese Klasse ist heute noch unendlich weniger imstande, den Krieg abzuwenden, als am Vorabend von 1914.“

„Ohne eine sozialistische Revolution, und zwar in der nächsten geschichtlichen Periode“, warnte Trotzki, „droht der gesamten menschlichen Kultur eine Katastrophe.“

Der Zustand, in dem sich der Weltkapitalismus heute, 75 Jahre später befindet, bestätigt die Analyse der marxistischen Bewegung in vollem Umfang. Der Zusammenbruch des kapitalistischen Systems, der 2008 einsetzte, hat die Raubgier der imperialistischen Mächte entfesselt. Ihr Drang nach der Neuaufteilung der Welt hat sich potenziert und ihre Angriffe auf die Arbeiterklasse nehmen einen blindwütigen Charakter an. Um ihre Herrschaft zu verteidigen, greift die Konzern- und Finanzelite im eigenen Land immer offener zu Gewalt und setzt sich über demokratische Grundrechte hinweg.

Die einzige gesellschaftliche Kraft, die diesem verbrecherischen Irrsinn Einhalt gebieten kann, ist die internationale Arbeiterklasse. Weder die Putin-Regierung in Russland mit ihrem reaktionären Nationalismus und nuklearen Säbelrasseln, noch die herrschende Oligarchie in China mit ihren diplomatischen Manövern können den Imperialismus aufhalten. Das kann nur die Mehrheit der Menschheit, indem sie sich zu einem revolutionären politischen Kampf zusammenschließt.

Obwohl die Gefahr eines neuen Weltkriegs wächst, gibt es keine nennenswerten Proteste oder Antikriegsdemonstrationen. Vor etwas mehr als zehn Jahren beteiligten sich rund um die Welt noch Millionen, auch Hunderttausende in den USA, an Massendemonstrationen gegen den bevorstehenden Einmarsch in den Irak. Seither hat sich in der Arbeiterklasse keineswegs Zustimmung zu Krieg ausgebreitet. Aber die kleinbürgerlichen Pseudolinken, die 2003 noch Demonstrationen organisierten, um vergebliche Appelle an die Vereinten Nationen und andere Institutionen der Machthaber zu richten, haben sich mittlerweile vollständig in die imperialistische Ordnung integriert.

Mit dem Aufstieg Syrizas zur Staatsmacht in Griechenland sind diese Kräfte Bestandteil eben jener staatlichen Apparate geworden, die jetzt eingesetzt werden, um die Austeritätspolitik gegen die Arbeiterklasse zu verschärfen.

Dieselben grundlegenden Widersprüche, die den imperialistischen Krieg hervorrufen, schaffen allerdings auch die objektiven Voraussetzungen für die sozialistische Revolution. Die internationale Arbeiterklasse ist eine starke gesellschaftliche Kraft, die heute noch größer ist als vor 100 Jahren. Diese gesellschaftliche Kraft muss organisiert, mobilisiert und mit einer politischen Führung ausgestattet werden. Der Kampf gegen den Imperialismus muss verbunden werden mit dem Kampf gegen soziale Ungleichheit, Armut, Massenarbeitslosigkeit, Polizeigewalt und Diktatur.

Es geht um die Vereinigung der Arbeiterklasse über alle nationalen, ethnischen und regionalen Trennlinien hinweg. Die grundlegende Aufgabe ist in jedem Land dieselbe: die unabhängige politische Mobilisierung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines revolutionären, sozialistischen und internationalistischen Programms.

Es gilt eine politische Führung aufzubauen, die einer solchen Bewegung den Weg weisen kann. Mit diesem Ziel veranstaltet das IKVI die internationale Online-Kundgebung zum Maifeiertag. Macht mit am 3. Mai! Setzt euch ein für die Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen imperialistischen Krieg und Kapitalismus!

Weitere Informationen und Anmeldung unter internationalmayday.org/de

Internationales Komitee der Vierten Internationale