Japan führt Negativzinsen ein

Von Nick Beams
3. Februar 2016

Am Freitag senkte die japanische Zentralbank ihren Basiszinssatz auf Minus 0,1 Prozent. Die Entscheidung war eine Art Schockreaktion auf die andauernde Deflation, die schwächelnde Binnenwirtschaft und die Angst vor den Folgen des andauernden Abschwungs in China. Die Bank von Japan erklärte in ihrer Stellungnahme, sie werde den Zinssatz „noch weiter ins Negative verringern, wenn es notwendig ist.“

Die Entscheidung kam überraschend, da der Gouverneur der Bank von Japan, Haruhiko Kuroda, dem Parlament nur acht Tage zuvor erklärt hatte, die Bank erwäge „nicht ernsthaft“, die Zinsen ins Negative zu senken.

Der Schritt hatte unmittelbare internationale Auswirkungen. Der amerikanische Dow Jones stieg um fast 400 Punkte. Spekulanten kamen zu dem Schluss, dass Japans Entscheidung und die schwache Wirtschaftsleistung der USA, die im vierten Quartal fast stagnierte, die amerikanische Federal Reserve veranlassen werde, die Zinsen im März nicht zu erhöhen. Nachdem die Fed im Dezember ihren Basiszinssatz um 25 Prozentpunkte erhöht hatte, wird nun spekuliert, dass es dieses Jahr keine weiteren Zinserhöhungen geben wird.

Nach der Entscheidung der japanischen Zentralbank und den Zinssenkungen in Europa wird ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts von Ländern erwirtschaftet, in denen die Leitzinsen im negativen Bereich sind, und diese Zahl könnte sich noch weiter erhöhen. Eine solche Situation hat es in der Geschichte des Weltkapitalismus noch nie gegeben. Sie macht den Niedergang der Weltwirtschaft deutlich, der mit der Finanzkrise von 2008 begann.

Dass die Entscheidung der japanischen Zentralbank nur mit einer Mehrheit von fünf zu vier Stimmen des Aufsichtsrates bewilligt wurde, zeigt, dass innerhalb des Finanzestablishments des Landes bedeutende Meinungsverschiedenheiten bestehen. Die Befürworter der Entscheidung behaupten, sie sei notwendig, um die Deflation in Einklang mit der als Abenomics bezeichneten Wirtschaftspolitik zu bekämpfen. Gegner fordern eine konventionelle Wirtschaftspolitik, um die japanischen Staatsschulden zu senken, die zu den höchsten der Welt gehören.

Unter den neuen Regeln wird den Banken für alle Einzahlungen, die sie bei der Zentralbank hinterlegen, 0,1 Prozent Zinsen berechnet, auf die bestehenden Guthaben werden sie weiterhin 0,1 Prozent Zinsen erhalten.

Die offizielle Erklärung für die Entscheidung lautet, große Konzerne sollten zu Investitionen ermuntert werden, anstatt die riesigen Geldbeträge zu horten. Die Investitionen stagnieren aufgrund der Angst vor Deflation.

Kuroda erklärte: „Ich hoffe, wir können durch eine Kombination aus Minuszinsen und quantitativer Lockerung Unternehmen und Investoren von ihrer deflationären Haltung abbringen.“

Doch genau wie überall anders auf der Welt werden die Zinssenkung und die Fortführung des Programms, in dessen Rahmen die Bank von Japan Wertpapiere im Wert von 80 Billionen Yen (675 Milliarden US-Dollar) pro Jahr aufkauft, statt zu mehr Investitionen in die Realwirtschaft, nur zu noch mehr Finanzspekulationen führen.

Die Bank von Japan konzentrierte sich in ihrer Erklärung weniger auf die Schwäche der Binnenwirtschaft, als auf die sinkenden Ölpreise und den Abschwung in China.

Darin hieß es: „Aus diesen Gründen wächst das Risiko, dass sich eine Verbesserung des Vertrauens der japanischen Unternehmen und der Abbau der deflationären Haltung verzögern und dass der zugrundeliegende Trend der Inflation negativ betroffen sein könnte.“

Die Bank erklärt, sie wolle den Abwärtsdruck auf die Zinssätze aufrechterhalten. Sie äußerte sich nicht zur Binnenwirtschaft, doch die Konjunkturdaten, die kurz vor der Ankündigung veröffentlicht wurden, waren bedeutsam. In wichtigen Wirtschaftsbereichen ist das Wachstum nach wie vor niedrig.

Die Industrieproduktion lag im Dezember mit Minus 1,4 Prozent weniger als im Vormonat deutlich schlechter als der erwartete Rückgang von 0,3 Prozent. Die Preise stiegen im Vergleich zum Vorjahr um nur 0,2 Prozent. Die vorläufigen Zahlen für den Raum Tokio für Januar deuten auf einen Rückgang der Preise um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr hin, was auf einen möglichen Trend in der Gesamtwirtschaft hindeutet.

Die Ausgaben der Privathaushalte sind im Vergleich zum Vorjahr um 4,4 Prozent gesunken, prognostiziert wurde nur ein Rückgang von 2,4 Prozent. Im Dezember gingen die Ausgaben im vierten Monat in Folge zurück. Das war der größte Rückgang seit letztem Mai.

Zwar wurde behauptet, der Konsumrückgang sei überbewertet, doch über das sinkende Kaufinteresse im letzten Quartal 2015 und ein zu erwartendes niedrigeres Wirtschaftswachstum bestand Übereinstimmung.

Marcel Thieliant von Capital Economics erklärte in der Financial Times, die Zahlen seien „enttäuschend“ und „deuten darauf hin, dass die japanische Wirtschaft im letzten Quartal kaum gewachsen ist. Die Aktivität sollte sich zwar im ersten Quartal erholen, aber die Mäßigung der zugrundeliegende Inflation deutet darauf hin, dass die Bank von Japan noch viel Arbeit vor sich hat, bis sie ihr Ziel von zwei Prozent Inflation erreicht.“

Es herrscht beträchtliche Skepsis, dass die jüngste Entscheidung die Deflation ebenso wenig aufhalten wird wie die massiven Aufkäufe japanischer Staatsanleihen und anderer Wertpapiere durch die Zentralbank. Einige Analysten betrachten die Zinssenkung als Eingeständnis, dass das Wertpapieraufkaufprogramm gescheitert ist.

Daiju Aoki, Ökonom bei UBS Securities in Tokio, bezeichnete die Entscheidung der Bank von Japan gegenüber Reuters als „Regimewechsel“. Dass ihr wichtigstes Werkzeug jetzt Negativzinsen sind, zeige dass „ihre Fähigkeit zum Kauf weiterer Staatsanleihen begrenzt ist.“

Kuroda versuchte der Vorstellung entgegenzuwirken, die Entscheidung für Negativzinsen bedeute, dass die Bank keine weiteren Wertpapiere aufkaufen könne. Er erklärte, der Aufkauf könnte künftig erhöht und die Zinsen weiter gesenkt werden.

Seine Worte werden jedoch die Ausbreitung der Erkenntnis nicht verhindern, dass die diversen Formen von quantitativer Lockerung der Zentralbanken der Welt die zunehmenden rezessionären Kräfte nicht aufhalten, und dass den Banken die Optionen ausgehen.

EZB-Präsident Mario Draghi deutete an, dass die Bank bei ihrem Treffen im März eine Ausweitung ihres Wertpapieraufkaufprogramms beschließen könnte, um die Auswirkungen des Abschwungs in China und der sinkenden Ölpreise auszugleichen. In Großbritannien scheint die Bank of England die Idee einer Rückkehr zu normalen Zinssätzen aufgegeben zu haben. In den USA mehrt sich die Kritik an der Fed. Ihre Zinserhöhung im Dezember sei ein Fehler gewesen.

Der Vorsitzende von Bridgewater Associates, des größten Hedgefonds der Welt, forderte die Fed auf, von weiteren Zinserhöhungen abzusehen.

Jordi Visser fasste in einem Interview mit der Financial Times die weit verbreitete Meinung der Finanzmärkte zusammen: „Der Markt betrachtet Verschärfungen jetzt als einen Fehler. Ich glaube nicht, dass 25 Basispunkte (0,25 Prozentpunkte) viel ausmachen, aber der Markt glaubt das eindeutig. Wir sind jetzt näher an einer Rezession, als wir merken.“

Während die amerikanischen Märkte die Aussicht auf weiteres billiges Geld am Freitag mit einem Anstieg um 396 Punkte feierten, wächst die Besorgnis, dass die Fed keine klare politische Richtung hat. Die Fed erklärte in ihrer Stellungnahme vom letzten Mittwoch nicht nur, sie werde die Zinssätze beibehalten, sondern auch die Entwicklungen der globalen Märkte aufmerksam beobachten. Sie gab jedoch keine Einschätzung der finanziellen Risiken ab, was darauf hindeutet, dass sie nur auf Ereignisse reagiert und nicht weiß, wie sie sie kontrollieren soll.