Langfristige Stagnation und die Widersprüche des Kapitalismus

Von Nick Beams
25. Februar 2016

Die überraschende Entscheidung der japanischen Zentralbank Ende des letzten Monats, für neue Einlagen Gebühren zu verlangen und sich den Ländern mit Negativzinsen anzuschließen, markiert einen Wendepunkt in der Krise des globalen Finanzsystems. 

Ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts der Welt wird mittlerweile in Ländern mit Negativzinsen produziert. Das Scheitern der Politik der quantitativen Lockerung, die von den großen Zentralbanken der Welt verfolgt wird, um eine Wende beim globalen Wirtschaftswachstum zu erzielen, führt inzwischen immer mehr bürgerliche Ökonomen und Institutionen dazu, eine grundlegend andere Politik zu fordern.

Ein Zeichen dieser Veränderung war der Bericht der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) von letzter Woche. Die OECD musste ihre erst drei Monate alte Voraussage für das globale Wachstum erneut nach unten revidieren. Zum ersten Mal seit Beginn der Finanzkrise verband sie das mit der Forderung nach höheren Staatsausgaben, um die globalen Rezessionstendenzen zurückzudrängen.

Diese Woche äußerte sich der Wirtschaftswissenschaftler Stephen Roach, ehemals Manager bei Morgan Stanley Asia, der jetzt an der Yale University lehrt, in einem Kommentar über das zunehmende Unverständnis in wirtschaftspolitischen Kreisen wegen des Scheiterns der Wirtschaftspolitik der letzten sieben Jahre, das sich in dem Übergang zu Negativzinsen manifestiert.

„In einem möglicherweise letzten Akt der Verzweiflung“, schrieb er, „geben die Zentralbanken praktisch die Kontrolle über die Volkswirtschaften auf, die ihnen anvertraut sind. Erst kamen die Null-Prozent-Zinsen, dann kam die quantitative Lockerung – ein vergeblicher Versuch nach dem anderen. So wie die beiden ersten Manöver fehlschlugen und im Umfeld schwacher Aufschwünge keine sichtbaren Folgen zeitigten, so wird auch der Übergang zu Negativzinsen nur die Risiken für die Finanzstabilität erhöhen und den Weg für die nächste Krise bereiten.“

Nach Ansicht von Roach verfehlt der Versuch, Investitionen durch Senkung der Zinsen und jetzt durch Negativzinsen zu stimulieren, das Wesen der Krise. Denn damit werden die Banken dazu gedrängt, Kredite zu vergeben, die eigentlich niemand haben will, während die Krise eher auf der Nachfrageseite als auf der Angebotsseite liegt. Die Senkung der Kreditkosten führt daher nur zur Wertsteigerung von Finanzanlagen und trägt nichts dazu bei, der Gesamtnachfrage einen Anstoß zu geben.

Wie viele andere weist Roach auf die Situation in Japan hin, wo der angeblich machtvolle Schub der „Abenomics“, d.h. von riesigen Finanzspritzen, nicht in der Lage war, die japanische Wirtschaft nach 24 Jahren niedriger Inflation und niedrigen Wachstums zu beleben. Er bemerkt, dass dies immer mehr zu einem globalen Phänomen wird.

Lawrence Summers, Ex-US-Finanzminister, der auch schon einmal als Kandidat für den Posten des Vorsitzenden der Federal Reserve im Gespräch war, hat ebenfalls wieder mit einem Artikel in der jüngsten Ausgabe von Foreign Affairs in die Debatte eingegriffen. In einem letzte Woche in der Financial Times veröffentlichten Blog hatte er geschrieben, er sei „zunehmend überzeugt”, dass das Konzept der langfristigen Stagnation („secular stagnation”), das er zuerst Ende 2013 befürwortet habe, bestimme, „was in der industrialisierten Welt stattfindet, und dass das Risiko längerfristiger Schwäche mit der Beibehaltung der aktuellen Politik zunimmt.”

Zu Beginn seines Artikels in Foreign Affairs schreibt er: „2009 konnte sich wohl kaum jemand vorstellen, dass die Zinsen in den USA sechs Jahre lang bei fast null Prozent hängen bleiben und dass entscheidende Zinssätze in Europa sich ins Negative kehren würden, und dass die Zentralbanken der G-7-Staaten ihre Bilanzen kollektiv um mehr als fünf Billionen Dollar aufblähen würden. Hätte man Ökonomen gesagt, dass eine solche Geldpolitik bevorstünde, dann hätten sie sicherlich vorausgesagt, dass zumindest Inflation zu einem ernsten Problem würde – und wären geschockt gewesen zu erfahren, dass sie in den Vereinigten Staaten, Europa und Japan flächendeckend deutlich unter zwei Prozent geblieben sei.“

Summers spricht es zwar nicht ausdrücklich aus, aber es ergibt sich, dass in den wirtschaftspolitischen Institutionen des globalen Kapitalismus bei all den Daten, über die sie verfügen, und den ungeheuren Computerkapazitäten zur Analyse dieser Daten von den zehntausenden bürgerlichen Ökonomen in aller Welt niemand eine Ahnung von der Dynamik der kapitalistischen Wirtschaft hat, für die sie Verantwortung tragen – und dass sie dementsprechend auch kein Mittel kennen, um ihre Probleme zu lösen.

Dann wendet sich Summers dem Konzept der „secular stagnation“ zu, das zuerst von dem amerikanischen Ökonomen Alvin Hansen in den 1930er Jahren entwickelt wurde. Es beziehe sich auf eine Situation, in der industrialisierte Volkswirtschaften „unter einem Ungleichgewicht zwischen einem zunehmenden Hang zu Spareinlagen und abnehmender Investitionsbereitschaft litten.“

Eine zu hohe Sparneigung wirkt dabei als Nachfragebremse und reduziert Wachstum und Inflation. Das Ungleichgewicht zwischen Sparen und Investitionen drückt die Zinsen. Wenn es doch Wachstum gibt, wie in den USA von 2003 bis 2007, dann ist es das Ergebnis von Schuldenmachen in gefährlichem Ausmaß, was zur Ausprägung von Blasen führt. Eine solche entwickelte sich auf dem amerikanischen Häusermarkt vor dem Finanzcrash von 2008.

Solch eine Analyse wirft dann aber die wichtigste Frage auf: Was ist die Ursache für die nachlassende Investitionsbereitschaft, die zu einem Überschuss an Spareinlagen gegenüber der Nachfrage nach Investitionskapital führt? Diese Frage beantwortet Summers nicht, sondern fährt fort, zahlreiche und zunehmende Probleme aufzuzählen, die sich aus mangelnder Investitionsnachfrage ergeben.

Wenn das erwünschte Investitionsniveau unter die erwünschte Sparrate fällt, führt das zu „verknappter Nachfrage und vermindertem Wachstum“ in einer Situation, die sehr an das erinnere, was wir in den letzten Jahren gesehen haben, schreibt er. „In Ermangelung vieler guter Investitionsmöglichkeiten tendierten Ersparnisse dazu, in vorhandene Werte zu fließen und verursachten eine inflationäre Preisentwicklung“, schreibt er unter Bezugnahme auf aufgeblähte Aktienpreise und andere Finanztitel.

Die Lösung des Problems der langfristigen Stagnation, behauptet er, „sollte der Fiskalpolitik obliegen“, die Wachstum stimulieren kann, vor allem mithilfe gesteigerter öffentlicher Investitionen.

„Niedrige Realzinsen, niedrige Materialkosten und hohe Arbeitslosigkeit in der Bauwirtschaft sind der ideale Augenblick für große öffentliche Investitionsprogramme. Es ist daher tragisch, dass in den Vereinigten Staaten die Investitionen der Regierung in die Infrastruktur unter Berücksichtigung von Abschreibungen fast bei Null liegen und die Investitionen der Regierung netto niedriger sind als irgendwann in den letzten fast 60 Jahren“, schreibt er.

Summers zufolge liege das Hauptproblem der Volkswirtschaften der Industrieländer auf der Nachfrageseite und nicht auf der Angebotsseite. Daher sollten Maßnahmen ergriffen werden, um die Nachfrage zu erhöhen, wie von John Maynard Keynes in einer ähnlichen Situation in den 1930er Jahren empfohlen. Wenn alle Länder solche Maßnahmen ergriffen, dann wäre „das Ergebnis sehr vorteilhaft für die globale Wirtschaft“, argumentiert Summers.

Gestützt auf Keynes vergleicht Summers die Weltwirtschaft mit einem Auto mit einer defekten Lichtmaschine, das sich einfach nicht von der Stelle bewegen will. Aber es brauche nur eine einfache Reparatur, um es wieder zum Laufen zu bringen.

„Auf ähnliche Weise“, schreibt er, „ist ‚secular stagnation“ nicht Ausdruck einer grundlegenden Fehlerhaftigkeit des Kapitalismus. Die Nachfrage zu steigern, ist schließlich nicht allzu schwierig, und auf jeden Fall einfacher, als die Produktionskapazität auszuweiten. Entscheidend ist, dass die politischen Entscheidungsträger die richtige Diagnose stellen und dann entsprechend handeln.“

Die naheliegende Frage ist: Warum ist das nicht geschehen, wenn es nicht „allzu schwierig“ ist und „sehr vorteilhaft“ für die globale Wirtschaft wäre?

Summers erklärt, auf dem G-20-Gipfel in London im April 2009 seien bereits Schritte in die richtige Richtung gemacht worden. Damals wurden gemeinsame Beschlüsse für eine expansive Fiskalpolitik gefasst, stärkere Finanzregulierungen beschlossen und auf die Probleme der aufstrebenden Märkte mit Maßnahmen reagiert, die „den Zusammenbruch der globalen Wirtschaft wirkungsvoll stoppten“. Bedauerlicherweise, fährt er fort, fielen die nächsten Gipfel wieder in die „bekannte Lethargie“ und die fiskalische Austeritätspolitik zurück. Dadurch wurden „Chancen für eine Beschleunigung des Aufschwungs verpasst“.

Die Wende sei auf dem G-20-Gipfel im Juni 2010 gekommen, als die unmittelbare Gefahr eines Finanzkollapses vorüber war. Es wurde nicht mehr über die Notwendigkeit expansiver Politik gesprochen. Stattdessen betonte das Gipfelkommuniqué „fiskalische Konsolidierung“, d.h. die Kürzung staatlicher Ausgaben und sozialer Dienste, die die Austeritätspolitik der vergangenen sechs Jahre geprägt haben.

In den Augen von Summers war diese Wende nicht das Ergebnis von Prozessen in der kapitalistischen Wirtschaft selbst, sondern einfach das Produkt von falschen Denkweisen der Verantwortlichen für die Wirtschaftspolitik. Deshalb argumentiert er, die langfristige Stagnation könne durch neue Denkweisen überwunden werden.

Der grundlegende Fehler dieser Analyse besteht darin, dass sie einfach über die grundlegendsten Tatsachen der kapitalistischen Wirtschaft und des Profitsystems hinweggeht.

Nehmen wir die wichtige Frage der von Summers genannten „Investitionsbereitschaft“, die er jedoch nie genauer erklärt. Die Triebkraft der kapitalistischen Wirtschaft ist nicht etwa die Schaffung von Vollbeschäftigung oder Wirtschaftswachstum an sich, auch nicht die Befriedigung der Bedürfnisse der Konsumenten oder ein anständiger Lebensstandard für die Bevölkerung. Vielmehr ist es das Profitinteresse und die Akkumulation von Kapital. Das ist die Schlüsselgröße für den Umfang von Investitionen.

Neue produktive Investitionen – in Bauwerke und die Expansion der Industrie – werden dann getätigt, wenn sie eine akzeptable Profitrate versprechen, die genau so hoch oder höher ist, als Investitionen in Finanzanlagen sie versprechen.

Wenn solche Investitionen stattfinden, dann wird zusätzlich Nachfrage für Firmen generiert, die Material und Maschinen liefern. Die Beschäftigten in diesen Bereichen erhalten Löhne. Diese Löhne wiederum sind zusätzliche Kaufkraft und finanzieren den Kauf von Verbrauchsgütern. Das vergrößert die Märkte und Profite der Firmen, die diese Güter herstellen. Kurz gesagt, die Nachfrage, die von zusätzlichen Investitionen in der Erwartung zusätzlicher Profite bewirkt wird, wächst, und die Wirtschaft insgesamt dehnt sich aus.

Wenn aber die Profitrate sinkt, dann verringern sich die Investitionsmöglichkeiten, das Wirtschaftswachstum geht generell zurück, die Wirtschaft stagniert oder stürzt in die Rezession und die Firmen nutzen ihr Geld nicht mehr für produktive Zwecke, sondern für Finanzspekulationen.

Kurz gesagt: Die Ursache für Stagnation ist nicht die zu geringe Nachfrage als solche. Das ist nur die Erscheinungsform eines grundlegenderen Problems: des Falls der Profitrate, die die Investitionsbereitschaft hemmt. Die keynesianischen Möchtegern-Manager der kapitalistischen Wirtschaft gehen davon aus, dass dieser Tendenz dadurch entgegengewirkt werden kann, indem die Regierungen einspringen, die wirtschaftliche Aktivität stimulieren und die effektive Nachfrage erhöhen.

Wenn solche Maßnahmen nicht ergriffen werden, wie nach 2009 eindeutig der Fall, dann ist das nach Summers und anderen bürgerlichen Ökonomen einfach die Folge des falschen Denkens der Verantwortlichen für die Wirtschaftspolitik oder Folge ihrer Lethargie oder des Festhaltens an Dogmen oder schlichter Unfähigkeit angesichts von Problemen, die eigentlich recht einfach gelöst werden könnten, wenn sie nur clever genug angegangen würden.

Eine Untersuchung der kapitalistischen Ökonomie vom Standpunkt ihrer wesentlichen Triebkraft, der Profitakkumulation, zeigt jedoch, warum die Politik gemacht wird, die gerade gemacht wird.

Die Quelle allen Profits in der kapitalistischen Wirtschaft ist der Mehrwert, der aus der Arbeiterklasse herausgepresst wird. Der Mehrwert fließt nicht direkt an die kapitalistischen Unternehmen, die an seiner Produktion beteiligt sind, sondern wird auf die verschiedenen Sektoren des Gesamtkapitals verteilt. Marx erklärte, dass die Eigentümer die verfügbare Masse des Mehrwerts durch das Wirken des Marktes, die Intervention des Finanzkapitals und durch die Beteiligung anderer Firmen, die Werbung, Verteilung, Rechtsberatung usw. beisteuern, unter sich aufteilen.

Die Kämpfe der Arbeiterklasse für Bildung, Krankenversorgung, Sozialleistungen und Renten führen ebenfalls zu Abzügen. All diese Errungenschaften führen zu Abstrichen vom verfügbaren Mehrwert, der dem Kapital in Form des Profits zur Verfügung steht. Wenn also die Profitrate zurückgeht, dann verlangt das Kapital, diese Abzüge zu verringern. Sie können nicht mehr akzeptiert werden.

Darüber hinaus sind auch höhere Staatsausgaben für Infrastruktur und andere gesellschaftliche Investitionen ein Abzug vom verfügbaren Mehrwert. Entweder werden diese Ausgaben durch höhere Steuern gedeckt, was sich unmittelbar auf die Profite auswirkt, oder durch höhere Staatsverschuldung, die langfristig ebenfalls aus der Masse des Mehrwerts finanziert werden muss.

Dann sind da noch die Auswirkungen höherer Staatsausgaben auf den Verlauf des Klassenkampfs. Keiner der Möchtegern-Keynesianer wie Summers, die so tun, als hätten sie die Lösung im Ärmel, hat jemals erklärt, warum die Politik der Nachfragesteuerung, welche die gängige Wirtschaftspolitik im Boom der Nachkriegszeit war, Ende der 1970er Jahre zum alten Eisen gelegt wurde.

Der Grund war ein deutliches Sinken der Profitrate in diesem Jahrzehnt. Darauf antwortete die Bourgeoisie mit einer Daueroffensive gegen die Löhne und Arbeitsbedingungen der Arbeiterklasse, um das Herauspressen von Mehrwert zu verstärken und die Profitrate wieder herzustellen.

Eines der zentralen Merkmale der amerikanischen Wirtschaft – von anderen Industriestaaten ganz zu schweigen – war in den letzten vier Jahrzehnten die beständige Aushöhlung der Reallöhne und des Anteils der Löhne am Nationaleinkommen. In den USA geht man davon aus, dass die Reallöhne seit 1973 nicht mehr gestiegen sind. Dieser Angriff auf die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse ist keine willkürliche Politik, sondern in der Mechanik der Profitakkumulation verankert.

Genau darin liegt eine der Ursachen begründet, warum es kein Programm von Infrastrukturmaßnahmen oder anderer gesellschaftliche Investitionen gibt, um die effektive Nachfrage zu steigern.

Wären Konzerne überall in den USA und in anderen Ländern zum Beispiel in der Lage gewesen, die Löhne zu senken, wenn staatlich finanzierte Infrastrukturprogramme Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt hätten? Hätten die großen Autokonzerne Zwei- und Dreiklassenlohnsysteme einführen können, wenn von der Regierung finanzierte Projekte alternative Beschäftigungsmöglichkeiten geboten hätten? Hätten College- und Universitätsabsolventen mit Master- und höheren Abschlüssen Arbeitsplätze mit Mindestlöhnen bei WalMart, Amazon und ähnlichen Firmen angenommen, während sie gleichzeitig verzweifelt versuchen, Studienkredite in Höhe von Zehntausenden Dollars abzustottern?

Der wissenschaftliche Inhalt von Summers Artikel in Foreign Affaires und seine Rezepte sind wertlos. Aber sie haben eine wichtige politische Bedeutung.

Sie sollen die politische Position von Leuten wie Bernie Sanders theoretisch unterfüttern, die behaupten, dass die bösen Seiten des Kapitalismus irgendwie unter Kontrolle gebracht und reguliert werden können, wenn man nur zur Politik vergangener Tage zurückkehren würde. Sie wollen verhindern, dass man begreift, dass es einen „tiefsitzenden und inhärenten Fehler“, d.h. unlösbare Widersprüche im Kapitalismus tatsächlich gibt, die nur durch die sozialistische Revolution und die Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems überwunden werden können.