Gegen imperialistischen Krieg! Nehmt am International May Day teil!

26. April 2016

Am kommenden Sonntag, den 1. Mai wird das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) um 19 Uhr den Tag der Arbeit mit einer Online-Kundgebung begehen. Wir werden Redebeiträge führender Mitglieder der Vierten Internationale aus allen Teilen der Welt übertragen. Im Zentrum steht der Aufbau einer globalen Antikriegsbewegung von Arbeitern, Studierenden und Jugendlichen, um gegen den wachsenden Militarismus zu kämpfen, der die gesamte Erde zu zerstören droht. Unter anderem wird Jerry White sprechen, der Präsidentschaftskandidat der Socialist Equality Party in den USA.

Wir leben in einer Zeit permanenter Kriege. Seit 15 Jahren wird der „Krieg gegen den Terror“ durch Lügen und grenzenlose Heuchelei gerechtfertigt. Er hat zum Tod von weit mehr als einer Million Menschen im Nahen Osten und in Zentralasien geführt. Viele weitere Millionen wurden zu heimatlosen Flüchtlingen. Statt den Terror zu beenden, führten die regionalen Kriege der USA in Afghanistan, im Irak, Syrien, Libyen und Jemen zu immer neuen Wellen der Gewalt, persönlicher Unsicherheit und globaler Instabilität.

Die neokolonialen Interventionen im Nahen Osten und in Zentralasien sind dabei nur Vorboten noch blutigerer Zusammenstöße der Großmächte.

Die Vereinigten Staaten sind entschlossen, ihre hegemoniale Stellung auf der Welt zu bewahren. Daher eskalieren sie die Konflikte mit Russland und China. Die Staaten an der Grenze zu Russland werden mit Militärausrüstung beliefert und von Nato-Streitkräften unterstützt.

Mit der Fokussierung der Obama-Regierung auf Asien (Pivot to Asia) binden die USA die gesamte Region in die Umzingelung Chinas ein. Anfang dieses Monats besuchte der Verteidigungsminister der USA, Ashton Carter, die Philippinen, um persönlich die Manöver im Südchinesischen Meer zu überwachen. Außerdem wurden US-Flugzeuge, Hubschrauber, Spezialeinsatzkräfte und Flugzeugträger in der ganzen Region stationiert.

Sowohl Russland als auch China antworten auf diese Bedrohungen mit Gegenmaßnahmen, die in einen umfassenden Krieg münden können. Die Regierungen beider Länder vertreten die kapitalistischen Interessen ihrer nationalistischen und chauvinistischen herrschenden Cliquen. Der nur knapp verhinderte Zusammenstoß russischer Militärflugzeuge mit US-Kriegsschiffen in der Ostsee Anfang des Monats war eine ernste Warnung. In einer derart unsicheren Lage kann ein Fehlgriff rasch außer Kontrolle geraten.

Wie in der Zeit des Ersten (1914-1918) und des Zweiten Weltkriegs (1939-1945) sind alle imperialistischen Mächte dabei aufzurüsten, um sich am Wettlauf um die „Neuaufteilung“ der Welt zu beteiligen. Deutschland rüstet wieder auf und weitet seine militärischen Operationen aus. Die herrschende Klasse Japans ist entschlossen, alle Beschränkungen für militärische Operationen abzustreifen, die ihr nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg aufgezwungen wurden. Die Gefahr eines imperialistischen Weltkriegs, der mit Atomwaffen geführt wird, ist so groß wie nie seit 1945.

Die Führer des Weltimperialismus geben mittlerweile zu, dass sie sich in einem rücksichtslosen Kampf um die Weltmacht befinden, der katastrophale Folgen haben könnte.

In einem Interview mit dem Handelsblatt erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass die geopolitischen Verhältnisse äußerst unsicher seien. „An die Stelle der alten ist noch keine neue dauerhafte Ordnung getreten“, sagte Steinmeier. „Die Welt ist auf der Suche nach neuer Ordnung. Und dieses Ringen um Einfluss, um Vorherrschaft vollzieht sich eben nicht in friedlicher Seminaratmosphäre, sondern entlädt sich auch gewaltsam.“

Die Auseinandersetzungen um politische, territoriale, Finanz- und Handelsinteressen führen erneut zu einem Weltkrieg. Sie wurzeln im Kapitalismus und seinem System der Nationalstaaten. Auch wenn sie hoffen sollten, das Abgleiten in einen nuklearen Weltuntergang noch verhindern zu können, können die imperialistischen Regierungen die Folgen ihrer eigenen Rücksichtslosigkeit nicht kontrollieren, geschweige denn die Logik des Imperialismus überwinden.

Die Führer des Weltimperialismus arbeiten ihre Kriegsstrategie hinter dem Rücken der Bevölkerung aus. Sie möchten nicht, dass ihre militärischen Vorhaben und Zeitpläne durch öffentliche Debatten und Massenproteste gestört werden.

In den Vereinigten Staaten halten die kapitalistischen Parteien und Medien das Thema Krieg aus den Debatten zur Präsidentschaftswahl 2016 heraus. Die Demokratische Partei bereitet die Nominierung Hillary Clintons für die Kandidatur um das Präsidentschaftsamt vor. Diese zählt zu den Befürwortern von Kriegen für „Regimewechsel“ und ist ein Sprachrohr der rücksichtslosesten Elemente in der CIA und im Pentagon. Was die Mitbewerber aus der Republikanischen Partei angeht, so witzeln sie über den Einsatz von Atomwaffen, als handle es sich um Spielzeuge. Nach den Wahlen im November werden die amerikanischen Waffen, die das Potenzial zur Zerstörung der Welt haben, in die Hände dieser sadistischen Kriegstreiber gelegt werden.

Unter den Massen der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend aller Länder herrscht eine tiefe Feindschaft gegen Krieg, die noch keinen politischen Ausdruck findet. Sie ist mit wachsender Wut über Ungleichheit, die Abschaffung demokratischer Rechte und die unablässigen Angriffe auf die Interessen der Arbeiterklasse verbunden.

Diese Wut und Opposition von Milliarden Menschen überall auf der Welt verlangen nach einer neuen Strategie. Das IKVI besteht darauf, dass der Kampf gegen Krieg die Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse auf der Grundlage eines antikapitalistischen und sozialistischen Programms erfordert.

Mit dem International May Day wollen wir die internationale Arbeiterklasse mobilisieren, sie ermutigen und inspirieren, die derzeitigen Kriege zu beenden und eine Katastrophe zu verhindern, die die Zukunft der ganzen Menschheit bedroht.

Wir rufen alle Leser der WSWS dazu auf, am International May Day teilzunehmen!

Meldet euch noch heute an! Informiert Eure Freunde und Kollegen. Macht die Kundgebung über Facebook oder andere soziale Medien bekannt. Helft uns, die Kundgebung in diesem Jahr zu einem starken Ausdruck der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse gegen den imperialistischen Krieg zu machen.

Weitere Informationen und Anmeldung: internationalmayday.de

Joe Kishore und David North