Wachsende Widersprüche der Weltwirtschaft

Von Nick Beams
6. Mai 2016

Am 19. Oktober 1987 verzeichnete die Wall Street mit fast dreiundzwanzig Prozent ihren bis dahin tiefsten Tageskurssturz. Als Reaktion darauf begann der damals neue Vorsitzende der amerikanischen Federal Reserve Alan Greenspan eine Politik, die sich zur charakteristischen Reaktion der Zentralbanken auf wirtschaftliche Turbulenzen entwickeln sollte.

Er erklärte, die Fed habe „heute ihre Bereitschaft bekräftigt, das Wirtschafts- und Finanzsystem durch die Bereitstellung von Liquidität zu unterstützen“. Diese Politik hat die Fed während des letzten Vierteljahrhunderts eifrig fortgeführt. Als mit der Asienkrise 1997, und der Pleite der Long Term Capital Management und dem russischen Staatsbankrott 1998 die ersten Einbrüche im von Krediten finanzierten Boom sichtbar wurden, war die Fed zur Stelle, um mehr billige Kredite zu vergeben. Dies führte zur Dotcom-Blase von 2000-2001. Darauf folgte die Subprime-Immobilienhypothekenblase, deren Platzen 2008 die weltweite Finanzkrise auslöste.

Die Reaktion auf den Beinahe-Zusammenbruch des globalen Finanzsystems bestand darin, genau die Politik fortzusetzen und zu intensivieren, die zu der Krise geführt hatte. Während die US-Regierung die Banken rettete, begann die Fed ihr Programm ultraniedriger Zinssätze und quantitativer Lockerung. Bisher hat sie fast vier Billionen Dollar in das Finanzsystem gepumpt. Die anderen großen Zentralbanken der Welt, u.a. die britische und die japanische sowie die Europäische Zentralbank begannen ihrerseits eine ähnliche Politik der quantitativen Lockerung. Auch China schloss sich ihnen an; die chinesische Regierung organisierte ein Konjunkturpaket im Wert von einer halben Billion Dollar, während die Finanzbehörden eine massive Ausweitung der Kreditvergabe begannen. Diese hat laut einigen Schätzungen den Wert des gesamten amerikanischen Finanzsystems erreicht.

Die offizielle Rechtfertigung für die quantitative Lockerung lautete, sie sei notwendig, um Wirtschaftswachstum zu fördern. Angeblich würden die Bereitstellung von billigem Geld für die großen Volkswirtschaften und die Senkung der Zinsen für sichere, staatlich gestützte Finanzprodukte die Erträge für Wertpapiere senken und Investoren dazu zwingen, in die Realwirtschaft zu investieren. Dies solle nach dem schwersten Abschwung der Weltwirtschaft seit der Großen Depression der 1930er Jahre zu neuem Wirtschaftswachstum führen.

Diese offizielle Darstellung war von Anfang an ein Mythos. Die Politik der Zentralbanken hat nicht zu einem realen Wirtschaftswachstum geführt, sondern zur Entstehung einer weiteren Finanzblase, die auf der parasitären Anhäufung fantastischer Vermögen durch Spekulation beruht. Die Investitionen liegen weiterhin auf einem niedrigeren Niveau als vor der Krise, in Europa mindestens ein Viertel niedriger, und auch das Realwachstum ist noch nicht auf das Vorkrisenniveau zurückgekehrt. Das Wachstum des Welthandels, ein wichtiger Indikator für die Gesundheit der Weltwirtschaft, hat sich deutlich verlangsamt, die Reallöhne stagnieren. Gleichzeitig ist die soziale Ungleichheit auf ein historisch beispielloses Niveau gestiegen. Beispielhaft dafür ist die Tatsache, dass 62 Milliardäre so viel Vermögen besitzen wie die Hälfte der Weltbevölkerung.

Mittlerweile gibt es eindeutige Anzeichen, dass die jüngste Blase kurz vor dem Platzen steht. Da die Zentralbanken diesmal nicht am Rand der Finanzmärkte stehen, sondern aufgrund der massiven Schulden in ihren Bilanzen Schlüsselfiguren sind, hätte ihr Platzen noch viel weiter reichende Auswirkungen als das der letzten Blasen.

Es mag eine zeitlang wirken, als könnten die Zentralbanken eine Art moderne Alchemie betreiben und Reichtum aus dem Nichts erschaffen. Doch letzten Endes liegen die Wurzeln der Finanzmärkte in der Realwirtschaft, und dort mehren sich die Bedenken.

Der Gouverneur der Reserve Bank of Australia Glenn Stevens erklärte vor kurzem in einer Rede in New York, die "wirklich wichtigste Frage" sei diejenige nach den Aussichten auf ein künftiges nachhaltiges Wachstum. Er erklärte: "Die Realwirtschaft muss vorzeigbare Erträge beim Sachkapital schaffen, die sich (risikobereinigt) mit den Erträgen von Vermögenswerten decken. Die Vermögenswerte sind letzten Endes nur papierene Ansprüche auf reale Erträge - bei Schuldverschreibungen aus dem Privatsektor direkt, bei Staatsanleihen indirekt. Letztere sind außerdem davon abhängig, Steuern aus Privateinkommen zu erheben. Wenn die Realwirtschaft dem Kapital keine Realrendite liefern kann, lassen sich höhere Erträge auf Vermögenswerte nicht finanzieren.“

Im Vorfeld von Stevens' Äußerungen hatte der Internationale Währungsfonds bei seinem Frühjahrstreffen erneut seine globale Wachstumsprognose gesenkt, vor zunehmenden Überlaufeffekten der finanziellen Turbulenzen in China und anderen Schwellenländern gewarnt und die wichtigsten Regierungen erneut zu Maßnahmen aufgefordert, die das Wirtschaftswachstum ankurbeln sollten. Dass diese Forderung umgesetzt wird, ist jedoch praktisch ausgeschlossen.

Inzwischen kommen jeden Tag neue Beweise ans Licht, dass sich die wirtschaftlichen Probleme verschärfen. Offizielle Daten aus den USA von Ende letztem Monat zeigten, dass die Wirtschaft im ersten Quartal nur um aufs Jahr hochgerechnet 0,5 Prozent gestiegen ist. Die Investitionen in Immobilien ohne Wohnimmobilien, ein wichtiger Wirtschaftsmotor, sind gesunken, die Exporte waren schwach.

Die Financial Times bezeichnete diese Entwicklungen als "beunruhigend", da sie darauf hindeuten, dass es sich "nicht nur um die kurzfristigen Auswirkungen der Unruhen auf den Finanzmärkten vom Anfang des Jahres handelt, sondern um einen grundlegenden Mangel an Schwung des amerikanischen Wirtschaftswachstums."

Apple, das Unternehmen mit der weltweit größten Marktkapitalisierung, verzeichnete den ersten Rückgang der Quartalsumsätze seit dreizehn Jahren. Doch Apple ist nur ein Ausdruck eines allgemeineren Trends. Amerikanische Unternehmen verzeichnen seit drei Quartalen am Stück Gewinnrückgänge.

In China, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, mehren sich die Warnungen, dass die Verschuldung (schätzungsweise mindestens 237 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) nicht dauerhaft anhalten kann. Es müsse früher oder später die Abrechnung kommen, entweder in Form einer Finanzkrise oder einer langen Periode niedrigen Wachstums mit verheerenden Folgen für die Weltwirtschaft. Die jüngsten Zahlen des Bruttoinlandsprodukts zeigten ein Wachstum von 6,7 Prozent im ersten Quartal, d.h. etwa so viel wie die Zielvorgabe der Regierung. Für dieses Ziel mussten die Regierung und die Zentralbank jedoch erst Konjunkturmaßnahmen durchführen, nachdem es Anfang des Jahres zu Marktturbulenzen kam und ein niedriges Wachstum befürchtet wurde. Jetzt lassen die Auswirkungen dieser Maßnahmen scheinbar nach.

Der offizielle staatliche Einkaufsmanagerindex sank von 50,2 Punkten im März auf 50,1 Punkte im April. In einer Umfrage des Wall Street Journal hatten Ökonomen ein Medianwachstum von 50,4 Punkten prognostiziert. Ein Marktanalyst erklärte zur Reaktion auf dieses schlechtere Ergebnis, es zeige, dass "das Konjunkturpaket im ersten Quartal nur begrenzt wirksam" war, und dass der sinkende Einkaufsmanagerindex "zeigt, dass die Politik der billigen Kredite wenig dazu beiträgt, Wachstum zu stimulieren."

Die inhärenten Grenzen des Programms der quantitativen Lockerung der Zentralbanken zeigen sich am deutlichsten in Japan, der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, und in der Eurozone. Ende Januar führte die Bank von Japan Negativzinsen ein und hoffte, dies würde die Inflation ankurbeln, den Wert des Yen senken und damit die Wettbewerbsposition japanischer Firmen auf den Weltmärken verbessern. Seither ist das Gegenteil eingetreten. Der Wert des Yen ist nicht gesunken, sondern um bisher sechzehn Prozent gestiegen, und da Japan als sichere Zuflucht vor der globalen Unsicherheit gilt, wird ein weiterer Anstieg erwartet.

Die wichtigsten japanischen Unternehmen korrigieren ihre Gewinnschätzungen auf der Grundlage von Berechnungen, laut denen der Yen statt auf 120 US-Dollar nur auf 105 Dollar steigen wird. Seiko Epson, der weltweit drittgrößte Hersteller von Druckern, rechnet mit einem Rückgang des operativen Gewinns um 26 Prozent. Der Autohersteller Mazda rechnet mit einem Rückgang der operativen Gewinne von fünfundzwanzig Prozent, weil der Wert des Yen alle Gewinne zunichte machen wird, die er durch Einsparungen und neue Produkte machen wollte.

Allgemeiner gesagt, haben die Negativzinsen, die mittlerweile etwa ein Viertel der Weltwirtschaft betreffen, beträchtliche Auswirkungen auf Versicherungsfirmen und Rentenfonds, die in großem Umfang in langfristige Staatsanleihen investieren. Laut Berechnungen von Fitch beträgt der Wert der Staatsanleihen mit Negativzinsen zehn Billionen Dollar und verursachen ihren Investoren jährliche Kosten von vierundzwanzig Milliarden Dollar. Daher haben Rentenfonds und Versicherungsunternehmen große Probleme, ihre langfristigen Verpflichtungen zu erfüllen. Einer der Autoren des Fitch-Berichts nannte die Defizite der Rentenfonds eine "tickende Zeitbombe."

Die jüngsten Daten aus der Eurozone zeigen, dass die geldpolitischen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank nicht die gehoffte Wirkung hatten. Am Dienstag korrigierte die Europäische Kommission erneut ihre Inflationsprognose für 2016 und 2017, obwohl ihre Geldpolitik "eine der aggressivsten in der Geschichte der Eurozone" war, wie es die Financial Times formulierte. Im März senkte die EZB ihre Zinsen auf Einlagen auf -0,4 Prozent und bot den Banken noch billigere Kredite an, um die Kreditvergabe zu stimulieren.

Die Europäische Kommission hatte erklärt, die Inflation werde in diesem Jahr um nur 0,2 Prozent steigen; im Februar hatte sie noch mit 0,5 Prozent gerechnet, im letzten November betrug sie ein Prozent. Offiziell hatte sich die EZB als Ziel eine Inflationsrate von knapp weniger als zwei Prozent gesetzt. Die Europäische Kommission erklärte, die Kerninflation habe bisher aufgrund von niedrigen Wachstumsraten und stagnierenden Löhnen "keinen Aufwärtstrend" gezeigt.

Die Deflation beeinträchtigt die Gewinne der Unternehmen in der ganzen Eurozone stark. Wachstumsvorhersagen für die Gewinne europäischer Unternehmen sind auf den niedrigsten Stand seit der globalen Finanzkrise gesunken, ein Ende ist nicht in Sicht. Laut einer Schätzung von Bloomberg sind die Gewinne im dritten Quartal 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 39 Prozent gesunken, und um 71 Prozent in den letzten drei Monaten des Jahres.

Der Chef für internationale Aktien bei Henderson Global Investors, Matthew Bessley, erklärte in der Financial Times: "Die Aussichten auf Erträge sind sehr düster. Ich kann mir nicht vorstellen, wo ein Aufschwung herkommen soll. Es gibt weltweit keinen Wachstumsmotor."

Mit anderen Worten, die Eurozone und der Rest der Weltwirtschaft befinden sich in einer Deflationsspirale, die mit der Stagnation der 1930er Jahre vergleichbar ist. In einer solchen Lage wirkt expansive Geldpolitik wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Die tiefere Ursache ist nicht der Mangel an billigem Geld, sondern der Mangel an profitablen Investitionsmöglichkeiten, sodass dauerhaft mehr Geld gespart als investiert wird.

Nicht nur die Wirtschaft dieser Epoche ähnelt immer mehr derjenigen der 1930er Jahre, sondern auch die Politik. Die herrschenden Klassen der kapitalistischen Großmächte reagieren genau wie damals mit einer Politik zu Lasten ihrer Nachbarstaaten, in diesem Falle mit Währungsabwertung, Wirtschaftsnationalismus, zunehmenden Angriffen auf die Arbeiterklasse, der Entwicklung immer autoritärer Herrschaftsformen und Kriegsvorbereitungen.

Gleichzeitig führen diese Entwicklungen auch zu einer zunehmenden Radikalisierung der Arbeiterklasse. Die grundlegenden Tendenzen des Profitsystems zeigen sich immer klarer, und die zunehmende Wirtschaftskrise schafft die Bedingungen für den Ausbruch großer Klassenkämpfe. Damit stellt sich die entscheidende Aufgabe: Der Aufbau einer neuen revolutionären Führung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines internationalen sozialistischen Programms.