IWF-Direktorin warnt vor Kriegsgefahr

Von Nick Beams
12. Juli 2016

Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, wies letzten Mittwoch in einem Interview mit der Financial Times auf die Gefahr hin, dass die zunehmenden protektionistischen Tendenzen in der Weltwirtschaft einen globalen Krieg auslösen könnten und erklärte: „Ich hoffe, wir erleben gerade keinen Moment wie im Jahr 1914.“

Auf die Frage, welche Folgen die zunehmenden Handelskonflikte und der wirtschaftliche Protektionismus haben würden, antwortete sie, „vielen Kriegen sind Wellen von Protektionismus vorausgegangen.“

Lagarde gab das Interview anlässlich des Beginns ihrer zweiten fünfjährigen Amtszeit als Direktorin des IWF. Sie erklärte, es bestehe wieder die Gefahr einer Unterbrechung der Globalisierung, die zu einer ähnlichen Situation wie vor Beginn des Ersten Weltkriegs führen könnte.

Wörtlich sagte sie: „Ich hoffe, wir erleben gerade keinen Moment wie im Jahr 1914. Und ich hoffe, wir haben aus der Geschichte gelernt, die negativen Folgen der Globalisierung zu bekämpfen, um von ihren Vorzügen zu profitieren.“

Lagarde wies auf den „zunehmenden Protektionismus in der jüngsten Zeit“ hin, den man „sehr aufmerksam beobachten“ und dem man „widerstehen“ müsse, wie es „die Regierungschefs der G20-Staaten so häufig beschworen haben.“

Die wichtigsten Regierungschefs der Welt haben immer wieder erklärt, dass sie keine Politik auf Kosten ihrer Nachbarstaaten machen würden, die die 1930er Jahre geprägt und zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs geführt hat. Dennoch breitet sich der Protektionismus immer weiter aus.

Laut einem Bericht der Welthandelsorganisation (WHO) vom letzten Monat haben die Mitglieder der G20, der zwanzig wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt, so schnell neue protektionistische Maßnahmen eingeführt wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2009. In diesen sieben Monaten wurden 145 Maßnahmen eingeführt, die den Handel einschränken.

Angesichts der Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen und des zunehmenden Protektionismus der USA warnte Lagarde vor den Folgen weiterer Handelshemmnisse. Dabei gab sie einen Einblick in die Sorgen, die sich hinter der offiziellen Darstellung verbergen, der IWF und ähnliche Institutionen hätten weiterhin alles unter Kontrolle.

Sie erklärte: „Ich glaube, es wäre sogar katastrophal. Ich sollte vielleicht nicht das Wort 'katastrophal' verwenden, weil es ein unverhältnismäßiges Wort ist und ich mit solchen Worten zurückhaltend sein sollte. Aber es würde sich mit Sicherheit negativ auf das weltweite Wachstum auswirken.“

Lagarde ist sich bewusst, dass die bitteren Erfahrungen in den acht Jahren seit der internationalen Finanzkrise überall auf der Welt zu großer Feindseligkeit gegenüber Regierungen und den internationalen Finanzinstitutionen geführt haben. Die massive Unzufriedenheit äußerte sich vor kurzem in dem Brexit-Referendum, in der erbitterten Wut gegenüber dem politischen Establishment in Europa, in den amerikanischen Vorwahlen und zuletzt in Form des Wahlergebnisses in Australien.

Lagarde forderte: „Wir müssen eine Politik machen, bei der jeder die Vorzüge der Globalisierung erkennt, und nicht nur einige Gewinner, während bestimmte Verlierer einfach sich selbst überlassen bleiben.“

Allerdings schlug der IWF keine konkreten Maßnahmen vor, um den Kurs der Wirtschaftspolitik zu verändern, der zu einer immer größeren sozialen Ungleichheit und der Anhäufung riesiger Vermögen durch eine winzige Finanzelite auf Kosten der überwältigenden Mehrheit der Weltbevölkerung geführt hat.

Lagardes Warnungen vor einem Krieg sind ein eindringlicher Ausdruck der extremen Spannungen in der derzeitigen ökonomischen und geopolitischen Lage. Doch ihr Ausführungen über die Gefahr, dass ein „Moment wie 1914“ die Globalisierung behindern könnte, stellen die Sache auf den Kopf.

Der Erste Weltkrieg war nicht wegen eines unglücklichen Zufalls ausgebrochen oder weil die politische Führung versagt hat. Ebensowenig hat er die wirtschaftliche Entwicklung zum Erliegen gebracht. Gerade das Wachstum der Produktivkräfte und ihr Zusammenstoß mit den Rahmenbedingungen des kapitalistischen Profitsystems haben zum Ersten Weltkrieg geführt und die Menschheit in drei Jahrzehnte sozialen, politischen und wirtschaftlichen Elends geführt.

Wie der russische Revolutionär und Marxist Leo Trotzki erklärte, waren die zwanzig Jahre vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs von einem massiven Anwachsen der Produktivkräfte geprägt. Sie gelten heute als erste Phase der Globalisierung. Doch diese Expansion stieß an die Barrieren, die ihr der kapitalistische Nationalstaat und das Profitsystem setzten.

Trotzki schrieb: „Der Markt war zersplittert, die Konkurrenz auf erbittertstem Niveau. Daher konnten die kapitalistischen Länder ihre Rivalen auf dem Markt nur mit mechanischen Mitteln verdrängen.“ Der Krieg bedeutete nicht das Ende des Wachstums der Produktivkräfte, sondern ergab sich aus der Unmöglichkeit, sie auf kapitalistischer Grundlage weiter zu entwickeln.

Die wirtschaftlichen Widersprüche, die zum Krieg führten, wurden bis heute nicht gelöst, sondern haben sich vielmehr verschärft. Die Folge waren zwei Jahrzehnte wirtschaftliche Stagnation, Depression, Handelskrieg und Protektionismus sowie der Aufstieg militaristischer und faschistischer Kräfte. Nur einundzwanzig Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs begann der noch verheerendere Zweite Weltkrieg.

Die Parallelen zur derzeitigen Lage werden mit jedem Tag offensichtlicher. Die Periode vor der Finanzkrise war geprägt von einer rapiden Entwicklung der globalisierten Produktion. Die Stürme und Belastungen, von denen die Weltwirtschaft in den 1970er und 1980er Jahren geplagt war, schienen überwunden. Die Verantwortlichen für die Weltwirtschaft, die Zentralbankchefs und Organisationen wie der IWF sprachen daher von einer „großen Mäßigung“.

Die Wirtschaftsstatistiken schienen diese Ansicht zu bestätigen. In den Jahren unmittelbar vor dem Zusammenbruch von 2008 erlebte die Weltwirtschaft ihr höchstes Wachstum seit Anfang der 1970er Jahre, den letzten Jahren des Nachkriegsbooms.

Doch die Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaft, die sich zuerst in den 1990er Jahren in einer Reihe von Finanzturbulenzen äußerten, traten im Finanzkrach von 2008 offen zutage. Dabei handelte es sich nicht um einen vorübergehenden Abschwung im Konjunkturzyklus. Seine Ursachen waren ein Zusammenbruch der Grundfunktionen der kapitalistischen Weltwirtschaft, wie schon beim Ausbruch des Kriegs 1914.

Die Geschichte wiederholt sich natürlich nicht, aber wie Mark Twain einst anmerkte, reimt sie sich.

Genau wie in den 1920ern und 1930ern ist auch die heutige wirtschaftliche und politische Situation weltweit von niedrigem Wachstum und Stagnation geprägt, vom Scheitern aller Lösungsansätze, und von immer schlechteren Lebensbedingungen für die Masse der Bevölkerung. Wieder einmal zerbrechen in einem Land nach dem anderen die politischen Strukturen und begünstigen den Aufstieg faschistischer und rechtsextremer nationalistischer Gruppierungen, und wieder einmal führen die kapitalistischen Großmächte zunehmend Wirtschaftskriege gegeneinander und bereiten sich aktiv auf offene militärische Konflikte vor. Das bekannteste Beispiel ist der Kriegskurs der USA gegen Russland und China.

Trotzki erklärte, dass die Arbeiterklasse auf den Zusammenbruch der kapitalistischen Weltwirtschaftsordnung nur reagieren kann, indem sie ihr als „praktisches Programm der Stunde die sozialistische Organisation der Weltwirtschaft entgegenstellt.“ Die Arbeiterklasse muss dem Kriegskurs, mit dem der Kapitalismus „seine unlösbaren Widersprüche zu lösen versucht“, ihre eigene Methode entgegenstellen, „die Methode der sozialen Revolution.“

Diese Analyse bildet die Grundlage des Programms des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, der Weltpartei der sozialistischen Revolution, und hat sich in der Geschichte immer wieder bewährt. Sie muss zur Grundlage des Kampfs der internationalen Arbeiterklasse in der derzeitigen Epoche des weltweiten Zusammenbruchs des Kapitalismus werden.