Fed-Vorsitzende prognostiziert langfristige wirtschaftliche Stagnation

Von Barry Grey
31. August 2016

Am Freitag richtete die Federal Reserve Bank von Kansas City in Jackson Hole, Wyoming, das jährliche Treffen der Zentralbankchefs aus. Bei diesem Treffen erklärte die Vorsitzende der amerikanischen Notenbank, Janet Yellen, in einer lang erwarteten Rede, die Zentralbank bereite noch in diesem Jahr mindestens eine Erhöhung der Zinssätze vor.

Die Aufmerksamkeit und die Kommentare zu der Konferenz konzentrierten sich fast vollständig darauf, welche Aussagen die Rede über die kurzfristigen Entwicklungen des amerikanischen Leitzinssatzes enthält. Das verdeutlicht die Fixierung der Finanzelite auf die kurzfristigen Auswirkungen der Politik der Fed auf ihre eigenen spekulativen Wetten, Aktien- und Wertpapierbestände.

Yellens Rede zum Auftakt der zweitägigen Konferenz und die ähnlich militanten Aussagen anderer Fed-Funktionäre während des Treffens hatten generell eher negative Auswirkungen auf die Aktienindizes. Der Dow Jones stieg zwar zu Beginn des Börsentages um über 100 Punkte an, dieser Wert ging jedoch bis zum Ende des Tages auf 53 Punkte zurück.

Auf die wirklich wichtigen Aspekte von Yellens Rede wurde in den Kommentaren kaum eingegangen. Dabei hatte sie praktisch zugegeben, dass niedriges Wirtschaftswachstum und extreme finanzielle Instabilität dauerhafte Merkmale der amerikanischen und weltweiten kapitalistischen Wirtschaft bleiben werden, und dass die Fed und andere Zentralbanken ihre Politik extrem niedriger Zinsen und massiver Subventionen für die Finanzmärkte durch Anleihenkäufe („quantitative Lockerung“) auf unbestimmte Zeit fortsetzen müssten.

Yellen erwähnte das „solide Wachstum des privaten Konsums“ und einen „Rückgang der Arbeitslosigkeit um [durchschnittlich] 190.000 monatlich in den letzten drei Monaten“ und erklärte: „Auf der Grundlage dieser wirtschaftlichen Aussichten geht die Fed weiterhin davon aus, dass schrittweise Erhöhungen der Leitzinsen für längere Zeit ausreichen werden, um Beschäftigung und Wachstum zu sichern und die Inflation nahe an unseren erklärten Zielvorgaben zu halten. Ich glaube in der Tat, dass angesichts der soliden Entwicklung des Arbeitsmarktes und unserer Prognosen für die Konjunktur und die Inflation seit einigen Monaten mehr für eine Anhebung der Zinsen spricht.“

Der Vizevorsitzende der Fed, Stanley Fischer, erklärte im Anschluss an Yellens Rede in einem Interview mit CNBC, Yellens Äußerungen deckten sich mit einer möglichen Zinserhöhung beim nächsten Treffen des Offenmarktausschusses im September, auf dem die Geldpolitik der Fed festgelegt wird.

Noch bedeutsamer waren jedoch Yellens Äußerungen über die Wahrscheinlichkeit, dass extrem niedrige Zinsen für eine unbestimmte Zeit weiterbestehen und die quantitative Lockerung in das ständige „Repertoire“ der amerikanischen Notenbank aufgenommen werden könnten. Sie erklärte: „Prognosen zeigen, dass sich der Leitzins langfristig bei etwa drei Prozent einpendeln wird. Zwischen 1965 und 2000 lag der Leitzins hingegen bei durchschnittlich mehr als sieben Prozent.“

Diese Entwicklung führte sie auf den „deutlichen Niedergang des langfristigen neutralen Zinssatzes im In- und Ausland zurück, d.h. des inflationsbereinigten kurzfristigen Zinssatzes, mit dem die Produktion langfristig im potenziellen Durchschnitt gehalten wird.“ Als einen der möglichen Gründe dafür nannte sie einen „weltweiten Mangel an attraktiven Kapitalprojekten.“

Dieser langfristige Niedergang des sogenannten neutralen Zinssatzes, d.h. des Zinssatzes, der die Wirtschaft weder angekurbelt noch behindert, ist nicht Ausdruck eines konjunkturbedingten Abschwungs der kapitalistischen Wirtschaft in den USA und weltweit, sondern Ausdruck einer systemischen Krise. Die Zinssätze sind so tief gesunken, dass ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts von Ländern mit Negativzinsen erwirtschaftet wird. Diese Entwicklung zeigt, dass die Krise, die im September 2008 mit der Pleite von Lehman Brothers begann, einen historischen Zusammenbruch des Systems darstellt. Sie widerlegt alle Behauptungen, die Billionen Dollar schweren Rettungspakete für die Banken, die Subventionen für die Finanzmärkte durch extrem niedrige Zinsen und die zusätzlichen Billionen fast kostenlosen Kredite hätten zu einem echten Aufschwung geführt.

Das beabsichtigte Ergebnis dieser Politik war, die globale Finanzaristokratie zu retten und ihr Vermögen zu vergrößern, indem die Preise für Aktien und Wertpapiere massiv aufgebläht wurden. Sie hat außerdem einen gnadenlosen Angriff auf die Arbeitsplätze, Löhne und den Lebensstandard der Arbeiterklasse und eine weitere Umverteilung des Reichtums von unten nach ganz oben auf der wirtschaftlichen Leiter ermöglicht.

Allerdings hat sich diese Politik als völlig untauglich erwiesen, die Investitionen in die Produktion wiederzubeleben, obwohl das die ursprüngliche Rechtfertigung für ihre Einführung war. Vielmehr hat sie das Gegenteil bewirkt und die Ausbreitung von Finanzparasitismus und Spekulantentum selbst über das wahnsinnige Niveau hinaus gefördert, das überhaupt zu der Katastrophe von 2008 geführt hat. Die Unternehmensinvestitionen in Nordamerika und Europa liegen noch immer unter dem Vorkrisenniveau.

Banken und Konzerne horten ihre immensen Profite und benutzen einen Teil davon, um die Einkünfte von Vorständen und Großinvestoren durch Aktienrückkäufe, Dividendenerhöhungen, Fusionen und Übernahmen zu erhöhen. Alle diese Aktivitäten sind nicht produktiv und sozial destruktiv und ziehen meist eher Arbeitsplatzabbau als die Schaffung neuer Arbeitsplätze nach sich.

Yellen ging in ihrer Rede beiläufig auf den Rückgang der Unternehmensinvestitionen ein, des wichtigsten Barometers für wirtschaftliche Gesundheit, und erklärte, dieses sei trotz Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt und beim Privatkonsum weiterhin „im Keller“. Die Arbeitsproduktivität, der andere entscheidende Maßstab für sozioökonomische Stärke, geht ebenfalls zurück, in den USA erstmals seit 1979 seit drei Quartalen in Folge. Der starke Rückgang der Arbeitsproduktivität geht mit einer Depression der Unternehmensinvestitionen einher, einem wichtigen Katalysator für die Erhöhung der Produktivitätsrate.

Wie ernst die Krise ist, zeigten Yellens weitere Äußerungen über den neutralen Zinssatz. Sie erklärte: „Laut einigen Berechnungen liegt der reale neutrale Satz derzeit nahe bei Null und könnte auch so niedrig bleiben, wenn die Produktivität weiterhin so langsam wächst und die weltweiten Sparquoten so hoch bleiben. Wenn das der Fall ist, könnte der durchschnittliche Stand der nominellen Leitzinsen in Zukunft bei nur zwei Prozent liegen.“

Yellen musste zwar einräumen, dass eine Fortsetzung der extrem niedrigen Zinssätze und massiven Subventionen für das Finanzsystem „unbeabsichtigt risikoreiche Finanzaktivitäten fördern und damit die finanzielle Stabilität schädigen könnten“, kam aber zu dem Schluss: „Trotz dieser Einschränkungen erwarte ich, dass nach vorne gerichtete Lenkung und Ankäufe „wichtige Komponenten im Instrumentarium“ der Fed bleiben.

Tatsächlich hat diese Politik aber bereits zur Entstehung unhaltbarer Finanz- und Wertpapierblasen geführt, während sich die Anzeichen für finanzielle Instabilität und Krisen mehren. Immer häufiger wird gewarnt, dass die Ausbreitung negativer Zinssätze zu einer neuen Finanzkrise führen könnte, die sogar noch folgenschwerer sein könnte als die Katastrophe vor acht Jahren.

Der Vizevorsitzende der Fed äußerte sich am 21. August in einer Rede vor einer Konferenz am Aspen Institute in Colorado noch offener. Er wies darauf hin, dass der „Rückgang des geschätzten neutralen Zinssatzes“ auf die Befürchtung zurückgehe, „dass uns eine lange Periode säkularer Stagnation bevorsteht.“ Darunter versteht man einen Zustand unbefristeter wirtschaftlicher Stagnation und Rezession, in dem auch niedrige Zinsen nicht zu höherem Wachstum führen.

Er wies darauf hin, dass das reale Wachstum des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts im letzten Jahr bei nur schätzungsweise einem bis 1,25 Prozent lag und konzentrierte sich auf die Rolle des, in seinen Worten, „außergewöhnlich niedrigen Produktivitätswachstums“.

Er wies darauf hin, dass sich die „Produktion pro Stunde in den Jahren 2006 bis 2015 um nur 1,0 bis 1,25 Prozent erhöht hat“ und verglich diesen Wert mit dem langfristigen Durchschnitt von zwei bis 2,5 Prozent von 1949 bis 2005. Er bezeichnete den Rückgang der Produktivität auf ein bis 1,25 Prozent als „massive Veränderung“.