Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg

SEP und IYSSE berufen Antikriegskonferenz in den USA ein

20. September 2016

Die Socialist Equality Party (SEP) und die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) in den USA laden zu einer Konferenz unter dem Motto „Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg“ ein. Sie wird am 5. November an der Wayne State University in Detroit stattfinden. Ziel ist es, Arbeiter und Jugendliche im ganzen Land und international gegen die Kriegspolitik des amerikanischen und des internationalen Imperialismus zu mobilisieren, die in einen dritten Weltkrieg zu eskalieren droht.

Die größte Gefahr für die internationale Arbeiterklasse besteht darin, dass hinter ihrem Rücken Entscheidungen mit potenziell katastrophalen Auswirkungen getroffen werden. Die Kriegsvorbereitungen sind bereits viel weiter fortgeschritten, als der Bevölkerung bewusst ist. Das kommt den Verschwörungen der kapitalistischen Eliten entgegen.

Vor etwas mehr als einhundert Jahren wurde die Weltbevölkerung in den Ersten Weltkrieg gestoßen, weil Minister, Monarchen und Wirtschaftsführer hinter verschlossenen Türen entschieden hatten, alles auf die Karte des militärischen Siegs zu setzen. Nur 21 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs 1918 brach der Zweite Weltkrieg aus, der die Schrecken des Faschismus und des Holocaust über die Menschheit brachte. Einhundert Millionen Menschen kamen durch die beiden Weltkriege ums Leben und große Teile des Erdballs wurden in Schutt und Asche gelegt.

Heute ist die Gefahr eines Weltkriegs größer als je zuvor seit dem Sommer 1939. In Washington, Berlin, London und anderen Metropolen schmieden Politiker und Generäle aktiv Pläne für das „Undenkbare“, zum Beispiel einen Atomkrieg.

25 Jahre nach der Auflösung der Sowjetunion und 15 Jahre nach dem Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ wachsen sich die ständigen Konflikte, die von den USA im Nahen Osten und Zentralasien angezettelt werden, zu einer globalen Konfrontation mit den großen Konkurrenten des amerikanischen Imperialismus aus, insbesondere mit Russland und China, die beide über Atomwaffen verfügen.

In dieser Situation ist die Konferenz „Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg“ am 5. November von außerordentlicher politischer Bedeutung. Sie fällt mit den letzten Tagen des Präsidentschaftswahlkampfs zusammen. Die Kandidaten der großen kapitalistischen Parteien, Hillary Clinton und Donald Trump, sind beide skrupellose Verfechter der Interessen des amerikanischen Imperialismus.

Unabhängig davon, wer von ihnen die Wahl gewinnt, steht in den Monaten danach eine dramatische Eskalation militärischer Operationen bevor. Trotzdem wird die Kriegsfrage fast völlig aus dem Wahlkampf ausgeklammert. Trump und Clinton sagen so wenig wie möglich über Pläne für militärische Operationen, und die Medien halten ihnen dabei den Rücken frei.

Die Konferenz der Socialist Equality Party und der International Youth and Students for Social Equality ist die einzige Versammlung, auf der die Gefahr eines Weltkriegs, die aktuellen Konflikte und der Kampf dagegen diskutiert werden. Grundlage der Konferenz ist das Programm des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI). In einer Erklärung vom 18. Februar 2016 hat das IKVI die politischen Grundlagen für eine Anti-Kriegsbewegung dargelegt.

1) Der Kampf gegen Krieg muss von der Arbeiterklasse ausgehen, die als revolutionäre gesellschaftliche Kraft alle fortschrittlichen Teile der Bevölkerung hinter sich vereint.

Dieselbe kapitalistische Krise, die Krieg hervorbringt, schafft auch die Grundlage, ihn zu beenden: wachsenden Widerstand gegen Ungleichheit, Armut und die Angriffe auf Arbeitsplätze, Löhne Gesundheitsversorgung, Bildung und alle sozialen Rechte der Arbeiterklasse

Die Kosten der Kriegsführung sind ein wesentlicher Faktor im Niedergang des Lebensstandards der großen Mehrheit der Bevölkerung. Schätzungen zufolge, die in einer neuen Untersuchung der Brown University veröffentlicht wurden, belaufen sich die Kosten der Kriege in Afghanistan, dem Irak, Libyen und Syrien seit 2001 auf fast fünf Billionen Dollar. Dabei ist der reguläre Haushalt des Pentagon in Höhe von 6,8 Billionen gar nicht mitgezählt. Zusammengenommen entspricht dies 37.000 Dollar pro Einwohner der USA.

Schulen sind dagegen unterfinanziert, die öffentliche Infrastruktur zerfällt und ständig wird behauptet, für Gesundheitsversorgung, Renten und anständige Löhne sei kein Geld da. Dem Militär hingegen werden unbegrenzte Mittel zur Verfügung gestellt, darunter 1 Billion Dollar allein für die „Modernisierung“ der Atomwaffen, ein Programm der Obama-Regierung.

2) Die neue Bewegung gegen Krieg muss antikapitalistisch und sozialistisch sein, denn man kann nicht ernsthaft gegen Krieg kämpfen ohne danach zu streben, der Diktatur des Finanzkapitals und dem Wirtschaftssystem, das die Ursache für Militarismus und Krieg bildet, ein Ende zu setzen.

Der Imperialismus ist ein Ergebnis der weltweiten Entwicklung des Kapitalismus und der Verschärfung seiner Widersprüche. Die Krise dieses Systems bildet den Hintergrund der Kriegstreiberei: Die rivalisierenden Großkonzerne und ihre Handlanger, die nationalen Regierungen, versuchen die Last der Krise auf ihre Konkurrenten abzuwälzen, indem sie sich wichtige Märkte, Bodenschätze und Rohstoffe einverleiben. Auf den dem Kapitalismus innewohnenden Widerspruch zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem reagiert die herrschende Klasse mit imperialistischem Krieg und Plünderung.

Dieselbe Klasse, die sich auf Krieg vorbereitet, bildet auch die Finanzoligarchie, die sich durch Betrug und Spekulation ungeheuer bereichert hat. Nach dem Crash von 2008 schob die Obama-Regierung den Banken durch Rettungsprogramme und die Politik des billigen Geldes Billionensummen zu. So sind neue Spekulationsblasen entstanden, die jederzeit platzen und eine noch tiefere weltweite Rezession auslösen können.

3) Aus diesem Grund muss die neue Antikriegsbewegung unbedingt vollkommen unabhängig sein von allen politischen Parteien und Organisationen der Kapitalistenklasse und diese ablehnen.

Die Wahlen 2016 in den USA zeigen, dass es unmöglich ist, gegen Krieg zu kämpfen, ohne völlig mit den kapitalistischen Parteien zu brechen.

Trumps Programm einer „Festung Amerika“ verbindet geifernden Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit mit der Forderung nach einer starken Vergrößerung der Armee und der Beseitigung aller Beschränkungen für Rüstungsausgaben. Das Lager der Demokratischen Partei und Hillary Clintons kritisiert Trump inzwischen von rechts als Agenten des russischen Präsidenten Wladimir Putin und wirft ihm vor, die strategischen Interessen des amerikanischen Imperialismus nur unzureichend zu vertreten. Sobald die Wahl vorüber ist, wird Clinton die Vorbehalte gegen Trump in der Bevölkerung fälschlicherweise als Mandat für eine aggressive Politik gegen Russland auslegen.

Bei den Vorwahlen der Demokraten haben Millionen Arbeiter und Jugendliche den Wahlkampf von Bernie Sanders unterstützt, weil er in Worten gegen die „Milliardärsklasse“ auftrat. Aber dass Sanders „Sozialismus“ ein Betrug war, zeigte sich unverkennbar in seiner Unterstützung für das Kriegsprogramm der Obama-Regierung. Mittlerweile bezeichnet er Clintons rechtes, militaristisches Programm als Fortsetzung seiner „politischen Revolution“.

Die kleinbürgerlichen Organisationen, die sich im Dunstkreis der Demokratischen Partei bewegen, unterstützen inzwischen uneingeschränkt imperialistische Interventionen im Nahen Osten und gegen Russland und China. Hatten sie die Kriegspolitik Bushs noch kritisiert, sind sie heute bereit, im Namen der „Menschenrechte“ die schlimmsten Verbrechen zu unterstützen.

4) Vor allem muss die neue Antikriegsbewegung international sein und dem Imperialismus in einem vereinten globalen Kampf die enorme Kraft der Arbeiterklasse entgegenstellen.

Die Gefahr eines Weltkriegs ergibt sich aus den Widersprüchen des kapitalistischen Weltsystems. Sie kann nur durch die internationale Mobilisierung der Arbeiterklasse abgewendet werden. Kein Teil der Welt würde von einem neuen Weltkrieg verschont bleiben, und kein Teil der Arbeiterklasse hat das geringste Interesse an den Kriegsplanungen der kapitalistischen Eliten.

Die USA stehen zwar an der Spitze der imperialistischen Intrigen, aber sie sind nicht allein. Deutschland, das in den beiden Weltkriegen des vorigen Jahrhunderts gegen die USA gekämpft hat, besinnt sich auf seine imperialistischen Ambitionen. Politiker und Medienvertreter verkünden das Ende der „unipolaren Welt“. Japan rüstet wieder auf und versucht die Fesseln seiner Nachkriegsverfassung abzuschütteln. Und die herrschenden Klassen Großbritanniens, Frankreichs, Kanadas und Australiens überlegen allesamt, wie sie ihre Interessen in einem globalen Konflikt sichern können.

Die kapitalistische Krise lässt zwei Wege offen: den Weg von imperialistischem Krieg, Diktatur und Barbarei, oder den Weg der sozialistischen Revolution. Die Gefahr eines Weltkriegs liegt nicht in ferner Zukunft, sondern ist heute Realität. Millionen Menschen wurden in den imperialistischen Kriegen im Nahen Osten und in Zentralasien bereits getötet und ganze Länder zerstört. Weitere Millionen, wenn nicht Milliarden würden einem dritten Weltkrieg geopfert.

Es ist notwendig, eine internationale, sozialistische politische Führung aufzubauen, und es ist keine Zeit zu verlieren. Die Socialist Equality Party und das Internationale Komitee der Vierten Internationale bauen diese Führung auf. Wir rufen alle unsere Leser auf, sich diesem Kampf anzuschließen.

Die Konferenz am 5. November in Detroit ist dazu ein wichtiger Schritt. Als Redner vorgesehen sind u. a. Jerry White und Niles Niemuth, die Kandidaten der SEP bei der Präsidentschaftswahl, David North, der Vorsitzende der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site und nationale Vorsitzende der SEP, Joseph Kishore, der nationale Sekretär der SEP, Andre Damon, der nationale Sekretär der IYSSE, und die SEP-Kandidatin für das Repräsentantenhaus für West Virginia, Naomi Spencer. Außerdem werden führende Vertreter der Schwesterparteien der SEP im Internationalen Komitee der Vierten Internationale sprechen.

Nehmt an der Konferenz teil und meldet euch heute an.

Socialist Equality Party (US)