Finanzparasitismus und die wachsende Kriegsgefahr

Von Nick Beams
27. September 2016

Unmittelbar nach dem Finanzcrash von 2008 unternahmen die amerikanische Notenbank Federal Reserve sowie andere Zentralbanken und Regierungen der Welt eine finanzielle Rettungsoperation. Von den hunderten Milliarden Dollar, die dabei investiert wurden, profitierten gerade diejenigen Banken und Finanzinstitute, die mit ihren Spekulationen und teils offen kriminellen Aktivitäten die Krise ausgelöst hatten.

Die offizielle Erklärung für diese erste Reaktion lautete, sie sei notwendig gewesen, um den Ausbruch einer zweiten Weltwirtschaftskrise wie in den 1930er Jahren zu verhindern.

Später begann das Programm der „quantitativen Lockerung“ (QE), in dessen Rahmen die Zentralbanken ihre Leitzinsen auf historische Tiefstände senkten und durch den Kauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren Billionen Dollar ins Finanzsystem pumpten. Dieses Vorgehen wurde mit der Behauptung gerechtfertigt, niedrige Zinssätze und die Verfügbarkeit von extrem billigem Geld würde die Banken und Finanzinstitute zu Risiken ermutigen, die Inflation erhöhen, Investitionen in die Realwirtschaft fördern und für Wirtschaftswachstum sorgen.

Die Zentralbanken gingen davon aus, dass die Krise von 2008-2009 unabhängig von ihrem konkreten Ausmaß nur ein konjunktureller Abschwung sein würde und sich überwinden ließe, wenn man über die Finanzmärkte nur genügend Anreize schaffe. Dass ihr Vorgehen auf ganzer Linie gescheitert ist, verdeutlicht, dass der Finanzcrash von 2008 tatsächlich ein Zusammenbruch war.

Das globale Wirtschaftswachstum liegt auf dem niedrigsten Niveau aller „Aufschwungphasen“ der Nachkriegszeit, die Investitionen liegen noch immer weit unter Vorkrisenniveau, die Produktivität ist deutlich zurückgegangen, der Welthandel lässt nach und der Deflationsdruck hat sich verstärkt. Die Weltwirtschaft befindet sich, in den Worten der OECD, in einer „Falle niedrigen Wachstums“.

Für die Arbeiterklasse in allen großen Volkswirtschaften waren die letzten acht Jahre geprägt von stagnierenden oder sinkenden Reallöhnen, endlosen Sparprogrammen, die die sozialen Bedingungen verschlechtert haben, und dem Anwachsen sozialer Ungleichheit auf ein beispielloses Niveau. Das alles wurde begleitet von dem Mantra, es sei „kein Geld da.“

Die großen Finanzbehörden der Welt haben die Förderung genau derjenigen Art von Parasitismus, der die Katastrophe von 2008 erst ausgelöst hat, faktisch zu ihrer offiziellen Politik erhoben, obwohl der erhoffte Wirtschaftsaufschwung ausgeblieben ist.

Die amerikanischen Aktienmärkte haben Rekordstände erreicht und die quantitative Lockerung hat eine Blase auf dem globalen Anleihenmarkt geschaffen und die Preise so weit in die Höhe getrieben, dass Anleihen im Gesamtwert von dreizehn Billionen Dollar zu negativen Zinsen gehandelt werden. Gleichzeitig hat in der Weltwirtschaft eine Periode „säkularer Stagnation“ begonnen. Unter diesem erstmals in den 1930ern entwickelten Begriff versteht man eine Periode dauerhaft niedrigen Wachstums.

In den letzten acht Jahren haben die Zentralbanken und Währungsbehörden auf die anhaltend niedrige Inflation immer nur mit einer Ausweitung ihrer QE-Programme reagiert. Deshalb sind sie heute, unabhängig von ihren ursprünglichen Absichten, den Finanzmärkten vollständig verpflichtet. Diese fordern unaufhörlich mehr billiges Geld, um durch Finanzmanipulationen und Spekulationen gewaltige Reichtümer anzuhäufen.

Am vergangenen Mittwoch beschlossen zwei der wichtigsten Zentralbanken der Welt – die amerikanische Federal Reserve und die Bank of Japan – weiterhin und auf unbestimmte Zeit Geld in den Aufkauf von Wertpapieren zu pumpen. Die Bank of Japan erklärte, sie werde ihr Programm fortführen, bis die Inflation den Richtwert von zwei Prozent „überschreitet und stabil darüber bleibt.“ Da die Inflation derzeit bei –0,4 Prozent liegt und keine Aussicht auf einen Anstieg besteht, wurde die Ankündigung von den Finanzmärkten als Wink verstanden, dass sich die quantitative Lockerung von einer Notfallmaßnahme zu einem dauerhaften Programm entwickelt hat. Die Entscheidung wurde mit einem Anstieg der Aktienkurse gebührend gefeiert.

Später am Mittwoch erfüllte auch die Fed die Forderung der Märkte und kündigte an, die Zinssätze beizubehalten. Sie befürchtet, dass bereits eine Erhöhung um 0,25 Prozent finanzielle Turbulenzen auslösen könnte. Auch diese Entscheidung feierten die Finanzmärkte mit einem Anstieg der wichtigsten Aktienindizes auf Rekordstände.

Die Europäische Zentralbank sucht derweil nach neuen Mitteln, um ihr eigenes QE-Programm auszuweiten.

Daraus ergibt sich die unmittelbare Frage: wohin führt das alles? Die Antwort findet man, wenn man einige grundlegende wirtschaftliche Prozesse und ihre historische Entwicklung betrachtet.

Es gibt den Irrglauben, Profite ließen sich unbegrenzt durch finanzielle Operationen schaffen, da Geld scheinbar immer neues Geld gebiert. Doch tatsächlich stellen alle Vermögenswerte letzten Endes einen Anspruch auf einen Anteil an dem Vermögen dar, das in der Realwirtschaft erarbeitet wird. Genauer gesagt handelt es sich um einen Anteil an dem Mehrwert, der aus der Arbeiterklasse herausgepresst wird. Doch diese Ansprüche sind heute viel größer als die Realwirtschaft selbst.

Das verdeutlicht eine Studie langfristiger Trends. In der Zeit vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis 1980 entsprach der Gesamtwert der Vermögenswerte ungefähr dem globalen Bruttoinlandsprodukt (BIP). Doch seit Beginn des weltweiten wirtschaftlichen Strukturwandels in den 1980ern und der zunehmenden Finanzialisierung, die damit einherging, hat sich eine immer größere Divergenz gebildet. Zu Beginn der Krise von 2008 lag der Gesamtwert der weltweiten Vermögenswerte bei 360 Prozent des globalen BIP. Seither hat sich die Divergenz noch weiter vergrößert. Die Weltwirtschaft wird von einem Berg von fiktivem Kapital dominiert, dem die Zentralbanken vollkommen hörig sind.

Allerdings kann sie nicht unbegrenzt weiterwachsen, und die Gesetze der Wirtschaft werden sich irgendwann bemerkbar machen, zumal alle Teile des Kapitals versuchen, die Ansprüche ihrer jeweiligen Rivalen auf ihren Anteil am Reichtum zunichte zu machen.

In „normalen“ Zeiten geschieht dies durch den Kampf auf dem Markt. Doch die derzeitige Lage ist weit von „Normalität“ entfernt; daher nimmt der Wettbewerb zunehmend eine neue Dimension an. Angesichts einer immer größeren Ausweitung des Finanzsektors unter Bedingungen weltweiter wirtschaftlicher Stagnation greift der Wettbewerb auf außerwirtschaftliche und politische Mittel zurück. Der stärkste Ausdruck dieses Prozesses ist der Krieg: die Auslöschung wirtschaftlicher und finanzieller Rivalen durch mechanische Mittel.

Ein Krieg fällt jedoch nicht einfach vom Himmel. Er wird durch eine Periode vorbereitet, in der sich wirtschaftliche und militärische Spannungen zunehmend verbinden und gegenseitig verstärken. Diese Entwicklungen zeigen sich jetzt eindeutig.

Als die Finanzkrise 2008 begann, erklärten die großen Wirtschaftsmächte, sie würden nicht zu der protektionistischen, nationalistischen und auf die Verarmung der jeweils anderen Staaten ausgerichteten Politik zurückgreifen, die in den 1930ern eine so katastrophale Rolle gespielt und die Bedingungen für den Krieg geschaffen hatte.

Seither wurden diese Versprechen bei allen wichtigen wirtschaftlichen Gipfeltreffen wiederholt. Doch im Gegensatz dazu verzeichnen die Welthandelsorganisation und andere Wirtschaftsorganisationen einen Anstieg protektionistischer Maßnahmen, vor allem in der jüngeren Zeit, während das Wachstum des Welthandels nachlässt.

Auch das Finanzsystem ist von Spannungen geplagt. Die USA haben die Regierungen der Europäischen Union, allen voran Deutschland, dazu aufgefordert, von ihrem Sparkurs abzurücken und auf Konjunkturmaßnahmen zu setzen. Ihr Motiv ist dabei Sorge um ihre eigenen Exporte und Investitionen in Europa. Die herrschenden Eliten Deutschlands reagieren darauf mit heftigem Widerstand und Vorwürfen, die USA seien für die Finanzkrise verantwortlich. Sie betrachten Konjunkturmaßnahmen zudem als schädlich für ihr Bankensystem, das ohnehin schon schwer von den Auswirkungen der Finanzkrise getroffen ist, und als vorteilhaft für die amerikanischen Banken.

Die Maßnahmen eines Wirtschaftskriegs werden zunehmend offensichtlich. Anfang des Monats hatten EU-Regulierungsbehörden den US-Konzern Apple zur Nachzahlung von dreizehn Milliarden Dollar Steuern verurteilt, worauf das US-Finanzministerium und die Politik erbost reagierten. In den letzten Tagen hatte das US-Justizministerium daraufhin die Deutsche Bank zur Zahlung von vierzehn Milliarden Dollar Strafe für den rechtswidrigen Verkauf von Hypothekensicherheiten verurteilt. Wenn sie diese Summe komplett zahlen müsste, könnte es die Bank in den Bankrott treiben. Die Bank selbst reagierte darauf erbost und beharrte darauf, sie werde nicht den vollen Betrag zahlen. Das Bundesfinanzministerium unterstützte sie mit der Forderung nach einer „gütlichen Einigung.“

Die Financial Times schrieb über den Konflikt, da diese Klage kurz nach der Steuernachzahlung von Apple erfolgte, herrsche in Finanzkreisen „der starke Verdacht, dass die Deutsche Bank das Opfer einer amerikanischen Racheaktion gegen Europa sein könnte.“

Die USA haben den Abschluss einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit Europa forciert, um ihre globale Vormachtstellung zu wahren. Doch der TTIP-Plan ist mittlerweile zum Scheitern verurteilt. Deutschland und Frankreich betrachten die Verhandlungen als gescheitert, weil „wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, wie es der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel formulierte.

Die beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts entstanden aus sich überschneidenden und einander ergänzenden wirtschaftlichen und politischen Spannungen. Angesichts des außergewöhnlichen Stellenwerts, den der Finanzparasitismus, eine vom Wesen her räuberische Art der Profitanhäufung, mittlerweile einnimmt, verschärfen sich dieselben Spannungen erneut.

Diese wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklungen und ihre politischen Folgen verdeutlichen die Bedeutung der Konferenz, die die amerikanische SEP und die IYSSE für den 5. November anberaumt hat, um eine sozialistische Strategie gegen Krieg und seine Ursache zu entwickeln: das kapitalistische System.