Europawahlen

Sozialistische Gleichheitspartei zur Europawahl zugelassen

Von unserem Reporter, 18. März 2019

Von 41 zugelassenen Parteien vertritt die SGP als einzige ein sozialistisches Programm.

Macrons Programm für die Europawahl: Plädoyer für einen EU-Polizeistaat

Von Alex Lantier, 7. März 2019

Macron hat auch den letzten Anschein aufgegeben, für eine liberale Entwicklungspolitik zu stehen, und feiert stattdessen die EU als künftige globale Militär- und Polizeimacht.

Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) reicht Kandidatur zur Europawahl ein

Von unseren Reportern, 5. März 2019

Am Montag hat die SGP die erforderlichen Unterstützungsunterschriften eingereicht und damit alle Voraussetzungen erfüllt, um am 26. Mai mit ihren 11 Kandidaten im gesamten Bundesgebiet auf dem Wahlzettel zu erscheinen.

Die Linke bekennt sich uneingeschränkt zur Europäischen Union

Von Peter Schwarz, 20. Februar 2019

Kurz vor ihrem Parteitag am kommenden Wochenende hat Die Linke jede Kritik an der Europäischen Union aus ihrem Europawahlprogramm gestrichen.

Keine Unterstützung für Verdi!

Baut unabhängige Aktionskomitees auf! Kämpft für ein internationales, sozialistisches Programm!

Von Von Andy Niklaus, 15. Februar 2019

Dieser Aufruf zur aktuellen Tarifrunde der BVG stammt von Andy Niklaus, einem Berliner Busfahrer, der für die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) zur Europawahl kandidiert.

Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor

Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 3. Dezember 2018

Die SGP geht rechtlich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht vor. Am Donnerstag reichte der Anwalt der SGP, Dr. Peer Stolle, einen offiziellen Schriftsatz beim Bundesamt ein.

Gegen Nationalismus und Krieg! Für Sozialismus!

Unterstützt den Wahlkampf der Sozialistischen Gleichheitspartei!

23. November 2018

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) tritt im Mai 2019 zur Europawahl an, um dem Aufstieg der extremen Rechten, dem wachsenden Militarismus und der schreienden sozialen Ungleichheit entgegenzutreten.

Europawahl 2019

Gegen die EU, soziale Ungleichheit, Faschismus und Krieg! Für Sozialismus und die Einheit der europäischen Arbeiterklasse!

Sozialistische Gleichheitspartei, 5. November 2018

Die Sozialistische Gleichheitspartei hat auf einem Parteitag am 20./21. Oktober beschlossen, an der Europawahl vom 26. Mai 2019 teilzunehmen, und die Kandidaten für die bundesweite Wahlliste gewählt. Die folgende Resolution erklärt, welche Ziele die SGP dabei verfolgt und welche Aufgaben sie sich stellt.

BBC Daily Politics interviewte den nationalen Sekretär der britischen SEP

Von unseren Korrespondenten, 10. Juni 2014

Das Interview mit der Journalistin Jo Coburn folgte auf die öffentliche Beschwerde der SEP, welche ein vorheriges Interview der Sendung mit Mardsen vom 21. Mai betraf, das damit endete, dass Interviewer Gilsen Dilnot, "so tat, als ob die SEP eine gewalttätige Organisation sei, die Journalisten töten würde".

Europawahl in Österreich: Gewinne für rechtsextreme FPÖ

Von Markus Salzmann, 3. Juni 2014

Gegenüber 2009 legte die Partei um Christian Strache um 7 Prozent zu und erreichte 19,7 Prozent der Stimmen.

Irische Regierungsparteien bei Kommunal- und Europawahl abgestraft

Von Jordan Shilton, 3. Juni 2014

Das bedeutendste Ergebnis waren die massiven Stimmverluste für die Labour Party und der Rücktritt ihres Vorsitzenden

Europawahl 2014:

Sieg der französischen Neofaschisten zeigt Bankrott der herrschenden Elite

Von Alex Lantier, 28. Mai 2014

Die Stimmen für den Front National bedeuten kein starkes Anwachsen von neofaschistischem Ausländerhass, sondern zeigen, dass eine Partei fehlt, die der regierenden PS prinzipiell entgegentreten würde.

Die Europawahlen in Griechenland

Von Christoph Dreier, 28. Mai 2014

In Griechenland wurden die Europawahlen von der überwältigenden Ablehnung der EU-Austeritätspolitik und der Regierung bestimmt.

Europawahlen

Starke Verluste für Regierungsparteien, Stimmengewinne für Anti-EU-Parteien

Von Chris Marsden, 27. Mai 2014

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament haben Parteien, die die Europäische Union (EU) ablehnen, die nominell dem rechten und linken Spektrum zugerechnet werden, von der Feindschaft gegen die Sparmaßnahmen der europäischen Regierungen profitiert.

Großbritanniens neue Aristokratie

Von Jordan Shilton, 24. Mai 2014

Das Vermögen von Großbritanniens superreicher Elite entspricht mittlerweile einem Drittel der Gesamtwirtschaftsleistung, 519 Milliarden Pfund.

Die Europawahl in Frankreich

Von Peter Schwarz, 24. Mai 2014

Französische Umfragen sagen dem rechtsextremen Front National (FN) seit Monaten einen Wahlsieg bei der Europawahl vom morgigen Sonntag voraus.

Video: Warum PSG wählen?

Von unseren Korrespondenten, 23. Mai 2014

Kandidaten und Mitglieder der Partei für Soziale Gleichheit sprechen über Gründe, am kommenden Sonntag PSG zu wählen.

Nutzt die Europawahl, um ein Zeichen zu setzen! Wählt SEP und PSG!

Von Ulrich Rippert, 22. Mai 2014

Im Mittelpunkt des Wahlkampfs der PSG und der SEP steht der Kampf für eine sozialistische Perspektive und der Aufbau einer neuen Partei in der Arbeiterklasse.

Wahlkampf der SEP in Großbritannien

Macht die Europawahlen zum Referendum gegen Krieg!

Von unseren Korrespondenten, 22. Mai 2014

Im Vereinigten Königreich wird schon am heutigen Donnerstag gewählt. Für die Europawahl kandidiert auch die Socialist Equality Party, die britische Schwester der Partei für Soziale Gleichheit. Hier ein Einblick in ihren Wahlkampf in Nordwestengland.

Reichenliste der Sunday Times:

Ein ”erstaunliches Jahr” für die reichsten Briten

Von Jordan Shilton, 22. Mai 2014

Die Konzentration von Reichtum in wenigen Händen steht der wachsenden Verarmung eines immer größeren Teils der Bevölkerung gegenüber.

Berlin: SPD kann nur noch Gegner mobilisieren

Von Verena Nees, 21. Mai 2014

Auf der zentralen Europawahl-Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz sprach die SPD-Prominenz zu einer Handvoll meist älteren Anhängern und einer Überzahl von Gegnern.

Im Dienst des Imperialismus: Rechte „Intellektuelle“ versammeln sich in Kiew

Von David North, 20. Mai 2014

Unter der Leitung von Professor Timothy Snyder (Yale University) wollen rechts stehende Wissenschaftler, Journalisten und Aktivisten das politische und moralische Ansehen der neuen ukrainischen Regierung aufpolieren.

Die Wahlkampagne der PSG in Leipzig

Von unserem Korrespondenten, 20. Mai 2014

In der vergangenen Woche verbreitete ein Team der Partei für Soziale Gleichheit in Leipzig den Aufruf „Stimmt gegen Krieg! Wählt PSG!“ und stieß dabei auf große Unterstützung.

TV-Duell: Juncker und Schulz loben Sparpolitik und fordern Sanktionen gegen Russland

Von Johannes Stern, 13. Mai 2014

Das Duell war Teil der Bemühungen von Politik und Medien, die Europawahlen der Bevölkerung schmackhaft zu machen, die sich zunehmend von der EU abwendet.

Kandidat der PSG spricht im deutsch-arabischen Zentrum

Von unseren Korrespondenten, 9. Mai 2014

Am Dienstag sprach der Europa-Kandidat der PSG, Christoph Vandreier, auf einer Podiumsdiskussion des „Arabischen Kulturinstituts AKI“ in Berlin-Neukölln.

Wahlauftakt der Partei für Soziale Gleichheit in Berlin

Von unserer Korrespondentin, 26. April 2014

Die erste Versammlung der PSG zur Europawahl, die am Donnerstag in Berlin stattfand, richtete sich gegen das aggressive Vorgehen des deutschen Imperialismus, der US-Regierung und der EU in der Ukraine.

Europawahl 2014

Stuttgart: Kampagne gegen Krieg stößt auf großes Interesse

Von unseren Korrespondenten, 26. April 2014

Am heutigen Samstag um 16 Uhr spricht Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit, in Stuttgart über den Kampf gegen die Kriegsgefahr in der Ukraine und die Wiederbelebung des deutschen Militarismus.

Der rechte Nationalismus der United Kingdom Independence Party

Von Jordan Shilton, 23. April 2014

Das öffentliche Interesse für die UKIP entspricht der bewussten Strategie, das Klima vor der Europawahl nach rechts zu rücken.

Die Wahlplakate der PSG zur Europawahl

Von unserem Korrespondenten, 19. April 2014

Am Freitag stellte die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) ihre Wahlplakate für die Europawahl vor. Im Zentrum stehr der Kampf gegen den Krieg.

Frankreich:

Wie erklärt sich der Wahlerfolg der neofaschistischen Nationalen Front?

Von Alex Lantier, 27. März 2014

Die Nationale Front kann die soziale Unzufriedenheit nur deshalb ausnutzen, weil die wirtschaftsfreundliche PS und kleinbürgerliche pseudolinke Gruppen jede politische Opposition der Arbeiterklasse blockieren.

Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl zugelassen

Von unserem Reporter, 15. März 2014

Die PSG wird den Europawahlkampf nutzen, um eine intensive Parteiaufbaukampagne zu organisieren.

SYRIZAs Oppositionspose gegen die griechische Austeritätspolitik entlarvt sich

Von Robert Stevens, 14. Februar 2014

Griechenland befindet sich inzwischen im sechsten Jahr harter Kürzungsmaßnahmen, die einen großen Teil seiner Bevölkerung zu Armut verdammen

Wie Die Linke die Europäische Union verteidigt

Von Peter Schwarz, 13. Februar 2014

Obwohl die Europäische Union europaweit auf wachsende Ablehnung stößt, ist Die Linke erpicht darauf, sich als loyale und zuverlässige Verteidigerin der EU darzustellen.

Europawahl-Kampagne der Partei für Soziale Gleichheit findet Resonanz in Nordrhein-Westfalen

Von Elisabeth Zimmermann, 11. Februar 2014

In den vergangenen Wochen haben in NRW über 900 Wahlberechtigte die Wahlzulassung der PSG mit ihrer Unterschrift unterstützt.

Europawahl

Sammelt Unterstützungsunterschriften für die PSG!

1. Februar 2014

Wir appellieren an alle Leserinnen und Leser, die PSG beim Sammeln der Unterschriften tatkräftig zu unterstützen.

PSG sammelt Unterschriften für die Teilnahme an den Europawahlen

Von unseren Korrespondenten, 15. Januar 2014

In Leipzig und Berlin diskutierten Mitglieder der Partei für Soziale Gleichheit vor Jobcentern, Einkaufszentren und Universitäten über das Europa-Programm der PSG und der britischen Socialist Equality Party (SEP).

PSG stellt Kandidaten für die Europawahl 2014 vor

Von unserem Korrespondenten, 14. Januar 2014

Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) tritt am 25. Mai 2014 mit sieben Kandidaten zur Europawahl an. Unterschreibt jetzt für die Wahlteilnahme.

Hamburg: Die SPD als Law-and-Order-Partei

Von Christoph Dreier, 14. Januar 2014

Eine ganze Woche lang hat die Hamburger Polizei ganze Stadtteile zu Gefahrengebieten erklärt, in denen grundlegende demokratische Rechte eingeschränkt sind.

Gegen die Europäische Union, für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa!

Gemeinsamer Aufruf der PSG und der SEP zur Europawahl 2014

9. Januar 2014

Die Partei für Soziale Gleichheit (Deutschland) und die Socialist Equality Party (Großbritannien) beteiligen sich an der Europawahl im Mai 2014.

Europawahl

Erfolgreiche Abschlussversammlung der Partei für Soziale Gleichheit

Von unserem Korrespondenten, 9. Juni 2009

Die Veranstaltung am vergangenen Samstag in Berlin brachte einen intensiven Wahlkampf der Partei zum Abschluss. Zentrale Aufgabe der Kampagne war es, Arbeiter mit dem wirklichen Ausmaß der Krise und der Notwendigkeit einer sozialistischen Perspektive zu konfrontieren.

Grußbotschaften an die Wahlabschlussveranstaltung der PSG

9. Juni 2009

Auf der Wahlabschlussveranstaltung der Partei für Soziale Gleichheit wurden Grußbotschaften aus England, Frankreich und der Türkei verlesen.

Europawahl

Die Rechtswende der Gewerkschaften und die Notwendigkeit einer sozialistischen Perspektive

Von Ulrich Rippert, 26. Mai 2009

Die Gewerkschaften tun alles, um einen wirkungsvollen internationalen Kampf zur Verteidigung aller Arbeitsplätze und Löhne an allen Standorten zu verhindern. Stattdessen arbeiten sie eng mit den Unternehmensleitungen und der jeweiligen Regierung zusammen.

Wahl-Veranstaltung der PSG in Leipzig

Von unseren Korrespondenten, 23. Mai 2009

Im Rahmen der Europawahlkampagne fand am vergangenen Samstag im Zentrum von Leipzig eine Diskussionsveranstaltung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) statt.

PSG startet Onlinewahlkampf

Von Marius Heuser, 1. Mai 2009

Mit dem heutigen ersten Mai hat die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) ihre neue Wahlseite freigeschaltet und damit den Onlinewahlkampf eröffnet

Eine sozialistische Antwort auf die kapitalistische Krise

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl 2009

1. Mai 2009

Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) tritt am 7. Juni mit einer eigenen bundesweiten Liste zur Europawahl an. Ziel unserer Wahlteilnahme ist der Aufbau einer neuen Partei, die die arbeitende Bevölkerung Europas in die Lage versetzt, unabhängig von den etablierten Parteien ins politische Geschehen einzugreifen.

PSG: Erfolgreicher Auftakt des Europawahlkampfs

Von unserem Korrespondenten, 28. April 2009

Mit einer Diskussionsveranstaltung in Berlin Mitte leitete die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) am vergangenen Sonntag ihren Europawahlkampf ein. Über zwei Stunden diskutierten Arbeiter, Arbeitslose und Studenten mit Kandidaten der PSG über die sozialistische Perspektive.

Die Bedeutung der Europawahl

Von Ulrich Rippert, 17. April 2009

Das weit verbreitete Desinteresse an der Europawahl ist Ausdruck der wachsenden Ablehnung der EU-Institutionen. Die Partei für Soziale Gleichheit beteiligt sich an der Wahl, um die Arbeiter zu ermutigen, das Schicksal Europas selbst in die Hand zunehmen.

PSG-Europawahlkampf

Kandidat der PSG erläutert gegenüber der ARD die Wahlteilnahme

9. April 2009

Am vergangenen Mittwoch lud eine Reporterin des Westdeutschen Rundfunks (WDR) Christoph Vandreier zu einem Interview über die Wahlteilname der PSG ins Hauptstadtstudio der ARD.

Erfolgreiche Europawahl-Kampagne

PSG sammelt 4680 Unterstützungsunterschriften

Von unseren Korrespondenten, 2. April 2009

Am vergangenen Montag hat die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) 4680 gültige Unterstützungsunterschriften beim Bundeswahlleiter eingereicht und damit ein wichtige Etappenziel im Europa-Wahlkampf erreicht.

Europawahlkampagne der PSG findet Unterstützung

"Wir leben in einer Klassengesellschaft"

Von unseren Korrespondenten, 24. März 2009

Seit vier Wochen sammeln Unterstützer der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) Unterschriften für die Wahlzulassung der Partei zu den Europawahlen. In wenigen Tagen wird die PSG 4.200 gültige Unterstützungsunterschriften beim Bundeswahlleiter einreichen.

Europawahlkampf der PSG findet Unterstützung

Erbitterung über soziale Auswirkungen der Krise

Von unseren Korrespondenten, 7. März 2009

Seit zwei Wochen sammeln Unterstützer der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) Unterschriften für die Wahlzulassung zu den Europawahlen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass es in der Bevölkerung brodelt.

Für die Vereinigung Europas auf sozialistischer Grundlage

Unterstützt den Europa-Wahlkampf der Partei für Soziale Gleichheit!

Von der Partei für Soziale Gleichheit, 19. Februar 2009

Die Partei für Soziale Gleichheit nimmt mit eigenen Kandidaten an der Europawahl vom 7. Juni teil. Gestützt auf die folgende Erklärung wird sie in den kommenden Wochen die Unterstützungsunterschriften sammeln, die für die Zulassung zur Wahl erforderlich sind.

Versammlung des IKVI in London

Europawahlen - ein politischer Wendepunkt

Von Paul Mitchell, 25. Juni 2004

Den Abschluss der Wahlkampagne des Internationalen Komitees der Vierten Internationale bei den Europawahlen bildete eine öffentliche Versammlung am 13. Juni in London. Hier sprachen Chris Marsden und Ulrich Rippert von der internationalen WSWS -Redaktion.

Europawahl erschüttert europäische Regierungen

Von Peter Schwarz, 15. Juni 2004

Wahlenthaltung in Rekordhöhe und dramatische Verluste der regierenden Parteien in der Mehrzahl der Länder kennzeichnen das Ergebnis der Europawahlen, die vom 10. bis 13. Juni in den 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union stattfanden.

Europawahl: PSG gewinnt 25.824 Stimmen

Von Ludwig Niethammer, 15. Juni 2004

Die Partei für Soziale Gleichheit hat bei der Europawahl vom 13. Juni ihr bisher bestes Ergebnis erzielt. Ihre gemeinsame Liste für alle 16 Bundesländer hat insgesamt 25.824 Stimmen erhalten.

Erfolgreiche Abschlussveranstaltung der PSG-Europawahlkampagne in Berlin

Von unserem Reporter, 9. Juni 2004

Am Samstag, den 5. Juni, trafen sich in Berlin mehr als 100 Teilnehmer zur Abschlussveranstaltung der Europawahlkampagne der Partei für Soziale Gleichheit (PSG). Die Reden und die Diskussion drehten sich um die Implikationen des Irakkriegs, um die Krise des amerikanischen Imperialismus und um deren Bedeutung für die politische Entwicklung in Europa. Als Podiumsredner traten drei Vertreter der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site auf: Peter Daniels, Chris Marsden und Ulrich Rippert.

Europawahlmanifest der deutschen Konservativen

Kreuzzug für Sozialabbau

Von Justus Leicht, 21. Mai 2004

Das Schüren dumpfer Vorurteile und Ignoranz zeichnen die Aussagen der Konservativen zu anderen Kulturen aus.

Frankreich: Versammlung in Amiens zum Wahlkampf von SEP und PSG in Europa und Amerika

Von unserem Reporter, 15. Mai 2004

Portrait eines DDR-Geheimdienstlers, der den Sozialismus vor dem Volk schützen wollte.

Volle demokratische und soziale Rechte für alle Flüchtlinge und Immigranten!

Von Celia Sokolowsky, 6. Mai 2004

Die arbeitende Bevölkerung Europas kann ihre demokratischen Rechte, soziale Errungenschaften und ihren Lebensstandard nur dann verteidigen und ausweiten, wenn sie sich nicht nach Herkunft, Hautfarbe, Religion spalten lässt. Im eigenen Interesse muss sie die Hetze gegen Immigranten und Flüchtlinge zurückweisen und mit ihnen gemeinsam für die soziale und rechtliche Gleichstellung aller in Europa lebenden Menschen kämpfen.

Die EU-Osterweiterung und ihre Folgen

Von Ulrich Rippert und Europawahl-Kandidat der Partei für Soziale Gleichheit (PSG), 1. Mai 2004

Die Regierung Reagan unterstützte Saddam Hussein massiv im Krieg gegen den Iran.

Partei für Soziale Gleichheit zur Europa-Wahl zugelassen

Von der Redaktion, 17. April 2004

Der Bundeswahlausschuss hat die PSG einstimmig zur Europawahl zugelassen.

Europawahl

Lebhafte Unterstützung für PSG-Kandidatur

Von Marianne Arens, 24. März 2004

Die Resonanz auf die Europawahlkampagne der PSG ist außerordentlich gut. Zahlreiche wütende und erbitterte Äußerungen über die Politik der Schröder-Regierung machen deutlich, dass die Sozialdemokratie dabei ist, den letzten Rest an Autorität zu verlieren.

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl

Für Vereinigte Sozialistische Staaten von Europa

20. März 2004

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl

Rege Unterstützung für Europawahlkampagne der PSG

Stimmen vom Beginn der Unterschriftenkampagne in Hessen

Von unserem Korrespondenten, 13. Februar 2004

Letzte Woche begannen Wahlhelfer der Partei für Soziale Gleichheit in Frankfurt und anderen hessischen Städten, die ersten Unterschriften für die Liste der PSG zu den Europawahlen zu sammeln. Im ganzen müssen 4.000 wahlberechtigte Bürger unterschreiben, damit die PSG-Kandidaten am 13. Juni zu den Europawahlen antreten können.