Bündnis 90/Die Grünen

Grüne stimmen Merkels Atomausstieg zu

Von Dietmar Henning, 30. Juni 2011

Heute stimmen die Grünen Merkels Atomausstieg im Bundestag zu. In Zukunft werden sie noch enger mit Merkel und der CDU zusammenarbeiten.

Grüne bieten sich Merkel als Bündnispartner an

Von Dietmar Henning, 24. Juni 2011

Auf einem Sonderparteitag am Samstag in Berlin wollen die Grünen ihre Zusammenarbeit mit der CDU intensivieren.

Merkels Atomwende: Offerte an die Grünen

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 4. Juni 2011

Nur sieben Monate nachdem die Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) die Laufzeit der deutschen Atomkraftwerke bis 2036 verlängert hat, vollzieht sie eine Rolle rückwärts.

Der Film „Joschka und Herr Fischer“

Mythenbildung als politisches Manifest

Von Ute Reissner, 1. Juni 2011

Verpackt in die peinlich anmutende Selbstbeweihräucherung der Person transportiert der Film eine politische Botschaft. Der jungen Generation soll der Film ein Geschichtsbild vermitteln, das mit den neuen Interessen des deutschen Kapitalismus vereinbar ist.

Wahl in Bremen: Ein Votum gegen die Politik der Bundesregierung

Von Dietmar Henning, 26. Mai 2011

Während CDU und FDP starke Verluste hinnehmen mussten und der SPD-Stimmenanteil stagniert, konnten die Grünen davon profitieren. Zum ersten Mal haben sie mehr Stimmen als die CDU erhalten.

Stuttgart: Grüne und SPD präsentieren Koalitionsvertrag

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 7. Mai 2011

In Baden-Württemberg wird erstmals ein Grüner Ministerpräsident. Doch an der Politik wird dies wenig ändern.

Renate im Wunderland

Das Wahlprogramm der Berliner Grünen

Von Emma Bode und Peter Schwarz, 15. April 2011

Das Wahlprogramm der Grünen beschreibt auf 230 Seiten eine Hauptstadt, die mit der Lebensrealität ihrer 3,5 Millionen Einwohner nicht das Geringste zu tun hat.

Die Grünen als Kriegspartei

Von Peter Schwarz, 7. April 2011

Befänden sich die einstigen Pazifisten in Berlin an der Macht, würden heute auch Tornados der Bundeswehr ihre tödliche Fracht über Tripolis abwerfen.

Massendemonstrationen in Deutschland für Ende der Atomenergie

Von Stefan Steinberg, 29. März 2011

Schätzungsweise eine halbe Million Menschen strömten am Samstag in Deutschland in vier Städten auf die Straße, um die Stilllegung aller Atomkraftwerke im Land zu verlangen.

Grüne Kriegshetze

Von Peter Schwarz, 23. März 2011

Joschka Fischer, der ehemalige Wortführer der Grünen und Außenminister der rot-grünen Koalition, hat sich an die Spitze der Kriegshetze gegen Libyen gestellt.

Das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg

Von Dietmar Henning, 2. Dezember 2010

Die wahren Gründe für die Entscheidung der Hamburger Grünen, das Bündnis mit der CDU zu verlassen, liegen in der Bundespolitik und stehen im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf sieben Landtagswahlen im kommenden Jahr.

Gorleben und die Grünen

Von Peter Schwarz, 11. November 2010

Fünf Jahre nach dem Scheitern der rot-grünen Bundesregierung werden die Grünen wieder gebraucht. Die herrschende Elite benötigt sie, um die wachsende gesellschaftliche Opposition unter Kontrolle zu halten.

Wendland: Massive Proteste gegen Castor-Transport

Von Dietmar Henning, 9. November 2010

Weit mehr Atomkraftgegner als in den letzten Jahren haben in den letzten vier Tagen gegen Castor-Transporte in Deutschland protestiert, insbesondere am Zielort in Gorleben. Der Grund für den Anstieg der Proteste ist die Atompolitik der Bundesregierung von Angela Merkel (CDU).

Die Rückkehr der Grünen

Von Peter Schwarz, 24. September 2010

Die Stärke der Grünen beruht auf ihrer Beliebigkeit, auf ihrer Fähigkeit, in jeder Frage sowohl den einen wie den gegenteiligen Standpunkt zu vertreten.

Hamburg: Grüne setzen Koalition mit CDU fort

Von Dietmar Henning, 2. September 2010

Mit der Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition im Hamburg haben die Grünen signalisiert, dass sie auch im Bund als Mehrheitsbeschaffer für die CDU zur Verfügung stehen.

Dreißig Jahre Grüne - eine Bilanz

Von Peter Schwarz, 13. Januar 2010

Heute vor dreißig Jahren, am 13. Januar 1980, wurde in der Karlsruher Stadthalle die Partei "Die Grünen" gegründet. Sie galt damals Vielen, einschließlich ihren Gründern, als Alternative zum bürgerlichen Politikbetrieb, ja gar als Vorkämpferin für eine neue Gesellschaft. Dreißig Jahre später sind die Grünen eine ganz normale bürgerliche Partei, die sich irgendwo zwischen der Sozialdemokratie und den Konservativen verortet.

Die Grünen bekennen sich zum Bürgertum

Von Peter Schwarz, 11. Juni 2009

Was die Grünen heute noch von anderen bürgerlichen Parteien unterscheidet, ist nicht ihr Programm, sondern bestenfalls ihr Lebensstil.

Europawahl

Trittin verteidigt die Politik der rot-grünen Regierung

Von unserem Korrespondenten, 30. Mai 2009

Der grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin kam im Rahmen des Europawahlkampfs nach Duisburg. In der von Armut und Arbeitslosigkeit extrem betroffenen Stadt verteidigte er vehement die unsoziale Politik der rot-grünen Regierung und der Europäischen Union.

Die Grünen als Wirtschaftspartei

Von Dietmar Henning, 16. Mai 2009

Auf ihrem Parteitag in Berlin haben sich die Grünen als Partei des Kapitalsaufgestellt, die die Aufrechterhaltung der bestehenden kapitalistischen Ordnung ins Zentrum ihrer Politik stellt.

Bundesparteitag der Grünen

Vorreiter für Militarismus und soziale Kürzungen

Von Dietmar Henning, 31. Januar 2009

Wenn Regierung und Wirtschaft verlangen, dass die Kosten der internationalen Krise auf die Bevölkerung abgewälzt und nicht von den Profiteuren der Bonanza der vergangenen Jahre getragen werden, dann können sie auf die Dienste der Grünen bauen. Das war das Signal aus Dortmund.

Parteitag in Erfurt: Grüne bereiten sich auf Koalition mit CDU vor

Von Michael Regens, 19. November 2008

Nachdem im April dieses Jahres die Grünen in Hamburg in die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene eingetreten sind, reagiert die Partei auf die sich rasant verschlimmernde Wirtschaftskrise nun mit einem weiteren Schwenk nach rechts.

Hamburg: Erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene

Von Dietmar Henning, 25. April 2008

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg markiert einen weiteren Rechtsschwenk der Grünen.

Joschka Fischer fordert die Entsendung von deutschen Kampftruppen nach Südafghanistan

Von Stefan Steinberg, 7. Februar 2008

Der frühere deutsche Außenminister und führende Grüne, Joschka Fischer, hat sich in seiner wöchentlichen Kolumne in der Zeit vehement für die Entsendung der Bundeswehr in den Süden Afghanistans eingesetzt.

Joschka Fischer im hessischen Wahlkampf

Die Grünen - offen nach allen Seiten

Von Hendrik Paul, 24. Januar 2008

Mehr als 15.000 Arbeiter, Schüler und Studenten haben am Dienstag in Bochum gegen die geplante Schließung des Nokia-Werkes demonstriert.

Sonderparteitag zu Afghanistan:

Abstimmungsniederlage für Grünen-Vorstand

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 19. September 2007

Vergleicht man die beiden Anträge der Grünen zum Afghanistan-Einsatz, so scheint die Aufregung reichlich übertrieben.

Deutschland: Tiefe Kluft zwischen Politik und Bevölkerung

Von Dietmar Henning, 16. August 2007

Eine Umfrage der Wochenzeitung Die Zeit hat eine riesige Unzufriedenheit und Opposition gegen die CDU-SPD-Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) offenbart. Nur 16 Prozent der Befragten bejahten, das die Regierung genug für die soziale Gerechtigkeit tue.

Kapitalismus in Grün

Bundestagsfraktion der Grünen beschließt neues Wirtschaftsprogramm

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 7. Juli 2007

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat ein neues Wirtschaftspapier unter dem Titel "Grüne Marktwirtschaft" beschlossen. In dieser Programmschrift entdecken sie die Marktwirtschaft als Garanten zum Schutz der Umwelt.

Grüne attackieren Friedensmärsche

Von Ulrich Rippert, 14. April 2007

Spitzenpolitiker der Grünen, deren Parlamentsfraktion mehrheitlich für den Einsatz der deutschen Luftwaffe im Süden Afghanistans gestimmt hatte, attackierten die Organisatoren der Ostermärsche.

Ex-Außenminister Fischer plädiert für europäische Großmachtpolitik unter deutscher Führung

Von Ulrich Rippert, 22. März 2007

In einer Berliner-Rede appellierte Joschka Fischer an die Bundesregierung, mehr Führungs- und Gestaltungskraft in Europa zu übernehmen.

Bundesparteitag der Grünen

Frieden aus den Gewehrläufen

Von Peter Schwarz, 8. Dezember 2006

Wer erwartet hatte, die Grünen würden am vergangenen Wochenende in Köln eine politische Bilanz ziehen, sah sich getäuscht.

Joschka Fischer wirbt für eine imperialistische Außenpolitik

Von Peter Schwarz, 2. September 2006

Eine Woche nach der Entscheidung der europäischen Außenminister, 7.000 Soldaten in den Libanon zu entsenden, hat sich auch der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer zu Wort gemeldet.

Joschka Fischer und die Grünen verteidigen den israelischen Bombenterror im Libanon

Von Ulrich Rippert, 28. Juli 2006

Anfang der Woche reiste der grüne Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag an der Spitze einer Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe nach Israel. Ziel sei es, für das "militärische Vorgehen und die aktuelle Politik Israels" zu werben, weil diese Politik in Deutschland "bei vielen unter Kritik" stehe.

Schwarz-Grün in Frankfurt

Von Helmut Arens und Dietmar Henning, 17. Mai 2006

Frankfurt gilt als Modell für die Zusammenarbeit von Union und Grünen auf Landes- und auf Bundesebene.

Schwarz-Grüne Annäherung in Baden-Württemberg

Von Dietmar Henning, 8. April 2006

Die Sondierungsgespräche der CDU in Baden-Württemberg mit den Grünen dienten einer ernsthaften Annäherung zwischen den beiden Parteien und Vorbereitung auf eine erste schwarz-grüne Regierung auf Landesebene.

Die Grünen nach dem Machtverlust: Zu allem bereit

Von Dietmar Henning, 20. Oktober 2005

Erstmals seit zwanzig Jahren haben sich die Grünen zu einem Bundesparteitag versammelt, ohne in einer einzigen Landesregierung oder der Bundesregierung vertreten zu sein.

Die Grünen rücken weiter nach rechts

Von Dietmar Henning, 9. Juli 2005

Die Grünen reagieren auf die Ankündigung von Neuwahlen mit einem weiteren Rechtsschwenk vor allem in sozialen Fragen.

Reaktion auf Bushs Wiederwahl:

Grüne rücken weiter nach rechts

Von Peter Schwarz, 17. November 2004

Die deutschen Grünen reagieren auf den Wahlerfolg George W. Bushs, indem sie weiter nach rechts rücken.

Parteitag der Grünen

Eine bürgerliche Mittelstandspartei

Von Ulrich Rippert, 9. Oktober 2004

In Kiel zeigten sich die Grünen als das, was sie wirklich sind: eine selbstgefällige, durch und durch bürgerliche Mittelstandspartei, die sich trotz ihrer Konkurrenz zur FDP kaum von dieser unterscheidet.

Grüne vernebeln soziale Spaltung Europas

Zur Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen in Dresden

Von Ute Reissner, 3. Dezember 2003

Die Grünen streben auf Europa-Ebene eine ähnliche Rolle an wie in der deutschen Regierungskoalition.

Sonderparteitag der Grünen beschließt Sozialabbau

Von Ludwig Niethammer, 20. Juni 2003

Beim Sonderparteitag der Grünen stimmten am vergangenen Wochenende in Cottbus über 90 Prozent der 700 Delegierten für Schröders Agenda 2010. Damit stellten sich die Grünen eindeutig und geschlossen hinter den Kanzlerkurs und haben den Weg frei gemacht für den bisher größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik.

Köln: Schwarz-grün plant sozialen und kulturellen Kahlschlag

Von Dietmar Henning, 30. Mai 2003

Die von der CDU und den Grünen regierte Stadt Köln erwartet eine Kürzungsorgie, wie sie Deutschland bislang noch nicht erlebt hat. Das größte Sparpaket seit dem Zweiten Weltkrieg soll durchgesetzt werden.

Die Grünen und der Irakkrieg

Von Peter Schwarz, 29. März 2003

Pünktlich zu Beginn des Irakkriegs haben sich die Grünen offiziell dafür ausgesprochen, den amerikanischen und britischen Truppen die Nutzung des deutschen Luftraums und deutscher Basen für Kriegseinsätze zu erlauben.

CDU und Grüne bilden Koalition in Köln

Von Dietmar Henning, 8. Februar 2003

In Köln bilden CDU und Grüne erstmals in einer deutschen Millionenstadt eine Koalitionsregierung.

Die Frankfurter Grünen schlagen drastische Kürzungen vor

Von Marianne Arens, 8. Januar 2003

Ein neues Kürzungsprogramm der Grünen im Römer unter dem Titel "Reformvorschläge für eine zukunftsfähige Stadtpolitik" beinhaltet Vorschläge für massiven Sozialabbau und Privatisierungen.

Die Grünen fordern schlagkräftige Berufsarmee

Von Dietmar Henning, 17. April 2002

Die Abschaffung der Wehrpflicht liegt für führende Grüne im Interesse einer schlagkräftigeren Truppe.

Cohn-Bendit greift Günter Grass wegen seiner Kritik am Afghanistankrieg an

Von Stefan Steinberg, 18. Dezember 2001

Der grüne Spitzenpolitiker tut sich mit seinen Einschüchterungsversuchen gegenüber Kriegskritikern nicht zum ersten Mal als Fürsprecher des deutschen und europäischen Imperialismus hervor.

Parteitag der Grünen unterstützt Kriegskurs

Von Peter Schwarz, 27. November 2001

In Rostock sind die Grünen endgültig auf Kriegskurs eingeschwenkt.

Die Grünen unterstützen den Krieg gegen Afghanistan

Von Dietmar Henning, 17. Oktober 2001

Der Länderrat der Grünen hat sich zwei Tage vor dem Angriff auf Afghanistan hinter die amerikanischen Kriegspläne gestellt.

Schwarz-Grüne Planspiele in Frankfurt

Von Dietmar Henning, 26. Juni 2001

In der Bankenmetropole Frankfurt werden die Chancen für eine schwarz-grüne Koalition erprobt.

Die Grünen und die Atomindustrie

Von Dietmar Henning, 9. Juni 2001

Die Grünen haben sich in ihrer Haltung zur Atomkraft um 180 Grad gedreht, aber angelegt war dieser Schwenk schon in ihrer Entstehung.

"Radioaktiver Zerfall der Grundrechte"

Zu den Auseinandersetzungen während der Castor-Transporte

Von Dietmar Henning, 5. April 2001

Die Grünen haben ihre ehemalige Basis verloren.

Fest auf Rechtskurs

Zum Parteitag von Bündnis90/Die Grünen in Stuttgart

Von Dietmar Henning, 17. März 2001

Es ist jetzt völlig klar, dass die Entscheidung, die Bundeskanzler Schröder Anfang des Jahres traf, die Leitung des Landwirtschaftsministeriums den Grünen zu übertragen und es in ein Verbraucherschutzministerium umzutaufen, vor allem darauf ausgerichtet war, den grünen Koalitionspartner zu stabilisieren

Grüne Parteiführung unterdrückt Proteste gegen Atomtransporte

Von Dietmar Henning, 10. Februar 2001

Die Führungsgremien der Partei, die vor nicht all zu langer Zeit aus der Friedens- und Anti-Kernkraft-Bewegung entstanden war, versucht Atomtransporte in Castorbehältern durchzusetzen und wendet sich dabei scharf gegen ihre eigenen Mitglieder, die dagegen protestieren wollen.

Viel Lärm um Fischer

Die Debatte um die Vergangenheit des Außenministers

Von Peter Schwarz, 12. Januar 2001

An den "neuen" Enthüllungen über Außenminister Fischers Vergangenheit ist nichts neu, aber mit der Debatte soll die staatliche Autorität gestärkt werden.

Vom Pazifismus zum Militarismus

Bündnis 90/Die Grünen fordern schlagkräftige Berufsarmee

Von Ulrich Rippert, 17. Juni 2000

Die Grünen haben eine atemberaubende Kehrtwende vom Pazifismus zum Militarismus vollzogen. Was ist der Grund?

Die Grünen und was von ihnen geblieben ist

Von Ute Reissner, 27. November 1999

Die Grünen haben seit ihrem Eintritt in die Bundesregierung eine atemberaubende Rechtswendung vollzogen. Ute Reissner analysiert Ursachen und Hintergründe.

Die Grünen werfen der Wirtschaft die Umwelt zum Fraß vor

Von Ludwig Niethammer, 24. August 1999

Die Grünen verabschieden sich vom Umweltschutz

Die rechten jungen Grünen gehen in die Offensive

Von Ludwig Niethammer, 29. Juli 1999

Die aufstrebenden parlamentarischen Nachfolger der Gründergeneration mißtrauen der Rechtswendung der Fischer-Partei, solange sie die alte Mitgliedschaft beibehält. Sie fordern eine Säuberung.

Die Wende der Grünen in der Sozialpolitik

Von Ludwig Niethammer, 30. Juni 1999

Oswald Metzger (Bündnis 90/ Die Grünen) macht keinen Hehl daraus, wessen Interessen er vertritt: "Die Schichten, die wir ansprechen und die mit der Partei inzwischen 18 Jahre älter geworden sind, stehen heute weitgehend in der gutsituierten gesellschaftlichen Mitte".

Ein Kommentar zum Dortmunder Basisgrün-Treffen

19. Juni 1999

Ein Teilnehmer des Dortmunder Treffens der Grünen-Opposition am 6. Juni 1999 bezieht Stellung.

Das "Netzwerk"-Treffen der Grünen-Opposition - ein Nachtrag

Von der Redaktion, 11. Juni 1999

Eine Illustration zum Politikstil der Grünen.

Zum Treffen der Grünen-Opposition am 6. Juni in Dortmund

Grün-Linkes-Alternatives "Netzwerk" bereits am Ende

Von Andreas Kuckartz, 9. Juni 1999

Das Treffen der oppositionellen Grünen am 6. Juni in Dortmund scheiterte kläglich. Der Versuch, Kriegsgegner in irgend einer Weise an die Grünen zu ketten, erwies sich als undurchführbar.

Wohin geht die Grünen-Opposition?

Von Ute Reissner, 2. Juni 1999

Die Opposition gegen den Kriegskurs der Grünen, die am 6. Juni zu einem bundesweiten Treffen in Dortmund einlädt, ist äußerst beschränkt und verheißt nichts Zukunftsweisendes.

Eine Clique aus 18 Nationen überfällt ein kleines Land...

Ein Leserbrief zur Einschätzung der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen

18. Mai 1999

Die Frage nach den wirklichen Kriegszielen in Jugoslawien wird von den Grünen nicht gestellt. Erst kommt das Fressen, dann die Moral...

Austrittsgedanken bei den Grünen - ein Gespräch am Rande des Sonderparteitags

Von Ute Reissner, 18. Mai 1999

Mitglieder der Grünen, die an ihren ursprünglichen Grundsätzen festhalten, sehen keine Möglichkeiten mehr, sich innerhalb der Partei Gehör zu verschaffen.

Parteitag der Grünen stellt sich hinter Kriegspolitik

Von Ute Reissner, 15. Mai 1999

Der Bielefelder Parteitag vollendete die Verwandlung der Grünen aus einer sozialen Bewegung in ein skrupelloses Werkzeug unterdrückerischer Macht.

Worum geht es in diesem Krieg?

Zur Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen

Von Peter Schwarz, 13. Mai 1999

Die Frage nach den wirklichen Zielen und Motiven des Kosovo-Krieges wird auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen vorsichtshalber gar nicht erst gestellt.

Die Grünen vor dem Kriegsparteitag

Wie weit werden die Gegner der Bombardierung gehen?

Von Wolfgang Weber, 11. Mai 1999

Auch die Kriegsgegner im Lager der Grünen wollen nicht, daß die Bonner Regierung stürzt - das zeigte eine Versammlung in Essen.

Die Grünen im Krieg

Von Ulrich Rippert, 27. April 1999

Hier degeneriert nicht nur eine Partei, hier nimmt der Opportunismus selbst Parteigestalt an. Woher kommt dieses abstoßende Schauspiel?