Der Kampf gegen Faschismus

Österreichs Regierung geht gegen Flüchtlinge vor

Von Markus Salzmann, 24. August 2016

FPÖ-Kandidat Norbert Hofer liegt in den Umfragen zur österreichischen Präsidentenwahl vorn. Er verdankt dies der SPÖ-ÖVP-Regierung, die die ausländerfeindliche Politik der FPÖ vollständig übernommen hat.

Polen: PiS-Regierung ermutigt Antisemitismus

Von Clara Weiss, 24. August 2016

Die Regierung in Warschau fördert eine Revision der Geschichte, die die polnische Beteiligung an antisemitischen Verbrechen herunterspielt.

Zum Tod von Ernst Nolte

Von Christoph Vandreier und Peter Schwarz, 20. August 2016

Obwohl sich Nolte nach dem Historikerstreit nur noch in ultrakonservativen und offen rechtsextremen Kreisen bewegte, erfolgte seine ideologische und politische Rehabilitierung bereits vor seinem Tod.

Berlin vor 80 Jahren: Das „Zigeunerlager“ 1936

Von Carola Kleinert und Andy Niklaus, 12. August 2016

Vor 80 Jahren, kurz vor Beginn der Sommerolympiade in Berlin 1936, errichteten die Nazis ein „Zigeunerlager“ am Berliner Stadtrand.

Osteuropa: Faschistische Bürgerwehren machen Jagd auf Flüchtlinge

Von Markus Salzmann, 15. Juli 2016

In mehreren osteuropäischen Ländern haben sich rechtsextreme Milizen und Bürgerwehren gebildet, die Flüchtlinge jagen, verprügeln und ausrauben.

Kriegshetze und Geschichtsfälschung am 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Von Christoph Vandreier, 29. Juni 2016

Guido Knopp und die Historiker Jörg Baberowski und Sönke Neitzel stellten im Nachrichtensender Phönix in Frage, ob der Russlandfeldzug ein geplanter Vernichtungskrieg war.

75 Jahre seit dem Nazi-Überfall auf die Sowjetunion

Von Barry Grey, 22. Juni 2016

Der Krieg gegen die Sowjetunion brachte das Wesen des Nazi-Regimes an den Tag: Die deutsche Bourgeoisie hatte es an die Macht gebracht, um die Arbeiterbewegung zu zerstören und die Gefahr der sozialistischen Revolution ein für alle Mal zu bannen.

Detmolder Auschwitz-Prozess: Fünf Jahre Haft für SS-Mann Hanning

Von Sybille Fuchs, 22. Juni 2016

Das Landgericht Detmold befand den fast 95 Jahre alten Reinhold Hanning der Beihilfe zum Mord an 170.000 Menschen für schuldig.

Österreich: FPÖ ficht Präsidentschaftswahl an

Von Markus Salzmann, 11. Juni 2016

Das höchste österreichische Gericht muss binnen vier Wochen entscheiden, ob die Wahl des Bundespräsidenten ganz, teilweise oder gar nicht wiederholt wird.

NSU: Mehr Fragen zu V-Mann Corelli

Von Dietmar Henning, 7. Juni 2016

In den vergangenen Wochen sind ein Handy und SIM-Karten Corellis aufgetaucht, einer Schlüsselfigur zwischen Verfassungsschutz und der rechten Terrorzelle NSU.

Lehren aus der österreichischen Präsidentenwahl

Kommentar von Peter Schwarz, 24. Mai 2016

Der 72-jährige Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen hat die österreichische Präsidentenwahl mit 50,3 Prozent gewonnen. Norbert Hofer von der rechtsextremen FPÖ erhielt 49,7 Prozent.

Gleichstand bei Bundespräsidentenwahl in Österreich

Von Markus Salzmann, 23. Mai 2016

Bei 4,4 Millionen abgegebenen Stimmen liegen die beiden Kandidaten in den Hochrechnungen nur 3.000 Stimmen auseinander.

Französische Regierung unterstützt neofaschistischen Protest gegen die Opposition zu den Arbeitsgesetzen

Von Alex Lantier, 20. Mai 2016

Die Proteste vom Mittwoch wurden von einer Polizeigewerkschaft organisiert, die dem faschistischen Front National nahesteht. Sie zielten darauf ab, die breite Opposition in der Bevölkerung gegen das Arbeitsgesetz der Regierung einzuschüchtern.

NSU: Weitere Hinweise auf Verbindungen zum Verfassungsschutz

Von Dietmar Henning, 20. Mai 2016

Im NSU-Prozess hat sich das Gericht drei Jahre lang mit Tausenden von Details befasst. Die Hauptfrage aber blieb stets außen vor: Wer hielt – und hält – die schützende Hand über die Rechtsterroristen?

Oktoberfest-Attentat: Bundesregierung und Verfassungsschutz verweigern Auskünfte

Von Dietmar Henning, 17. Mai 2016

Seit über einem Jahr weigert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz, Akten zum Bombenattentat auf das Münchener Oktoberfest vor über 35 Jahren herauszugeben.

Wie Marx21, die SAV und RIO die Rechtswende der Linkspartei rechtfertigen

Von Johannes Stern und Peter Schwarz, 14. Mai 2016

Die pseudolinken Gruppierungen, die in oder im Umfeld der Linkspartei arbeiten, haben die Aufgabe übernommen, ihren Rechtsruck zu verteidigen.

Österreich: Bundeskanzler Faymann tritt zurück

Von Markus Salzmann, 10. Mai 2016

Nach Faymanns Rücktritt rücken die Sozialdemokraten noch näher an die rechtsextreme FPÖ heran.

V-Mann beschäftigte NSU-Terroristen

Von Dietmar Henning, 13. April 2016

Der V-Mann „Primus“ hat den NSU-Terroristen Uwe Mundlos nach dessen Untertauchen in seiner Baufirma beschäftigt. Das belegt der Dokumentarfilm „Der NSU-Komplex“.

Der Film Son of Saul im Land der Täter

Von Verena Nees, 8. April 2016

Ausgerechnet in Deutschland wurde dieser herausragende Film lange blockiert und erst in die Kinos gebracht, nachdem er internationale Preise gewonnen hatte.

Eine moderne Antigone

Son of Saul von László Nemes

Von Dorota Niemitz, 8. April 2016

Der Debütfilm des ungarischen Filmregisseurs László Nemes behandelt eineinhalb Tage des Lebens eines Mitglieds des Sonderkommandos in Auschwitz II-Birkenau.

Die nationalistische Kampagne der Pseudolinken für den EU-Austritt Großbritanniens

Von Chris Marsden, 25. März 2016

Die pseudolinke Socialist Party spielt die Hauptrolle dabei, den Nationalismus des gewerkschaftlichen Widerstands gegen die Europäische Union und gegen Zuwanderung herunterzuspielen.

Polen: PiS-Regierung baut Polizeistaat aus

Von Clara Weiss, 23. Februar 2016

Seit der Regierungsübernahme im vergangenen Herbst hat die rechtsnationale PiS zahlreiche autoritäre Gesetze erlassen.

Erneut mysteriöser Todesfall im NSU-Komplex

Von Dietmar Henning, 23. Februar 2016

Sascha W. ist mindestens der vierte Zeuge, der im Rahmen der Ermittlungen zu den Terrormorden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ unter mysteriösen Umständen ums Leben kam.

Landgericht Detmold eröffnet Prozess gegen SS-Wachmann in Auschwitz

Von Elisabeth Zimmermann, 16. Februar 2016

Am 11. Februar begann vor dem Landgericht Detmold der Prozess gegen den 94-jährigen Reinhold Hanning. Er ist der Beihilfe zum Mord in 170.000 Fällen angeklagt.

Neubrandenburger Auschwitzprozess droht zu platzen

Von Sibylle Fuchs, 3. Februar 2016

Der Prozess gegen den früheren SS-Mann Hubert Z. in Neubrandenburg droht wegen Befangenheit der Richter zu platzen.

Neonazi Wohlleben sagt im NSU-Prozess aus

Von Dietmar Henning, 19. Dezember 2015

„Der Staat hätte die NSU-Terroristen aufspüren können, wenn er gewollt hätte“, behauptete der Mitangeklagte Ralf Wohlleben im Münchener NSU-Prozess.

NSU-Prozess: Aussage von Beate Zschäpe stützt These der Staatsanwaltschaft

Von Dietmar Henning, 12. Dezember 2015

Nachdem die Aussage der Hauptangeklagten im NSU-Prozess verlesen wurde, stellt sich noch deutlicher die Frage: Was wird hier vertuscht?

Deutschland: Gewalt gegen Flüchtlinge dramatisch gestiegen

Von Philipp Frisch, 10. Dezember 2015

Das Verhalten der Ermittlungsbehörden und die Hetze zahlreicher Medien und Politiker senden ein ermutigendes Signal an den rechten Mob.

Französische Regionalwahlen: Neofaschisten in Umfragen vorn

Von Kumaran Ira, 5. Dezember 2015

Der neofaschistische Front National (FN) erweist sich nach den Terroranschlägen von Paris als Hauptnutznießer der Law and Order Hysterie der PS-Regierung.

Braune Seilschaften im deutschen Innenministerium

Von Sibylle Fuchs und Verena Nees, 3. Dezember 2015

Im Bundesinnenministerium gab es mehr ehemalige Nationalsozialisten in Führungspositionen als in anderen Ministerien. Das belegt eine Studie von Historikern.

Die Nürnberger Prozesse 70 Jahre danach

Von Verena Nees, 26. November 2015

In diesen Tagen erinnern zahlreiche Veranstaltungen und Ausstellungen an den ersten Nürnberger Kriegsverbrecherprozess vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946.

ARD dokumentiert Verwicklung der Geheimdienste im NSU

Von Verena Nees, 6. November 2015

Die ARD-Dokumentation „Die Akte Zschäpe“ geht der Frage nach, warum Hinweise auf Mittäter und Mitwisser im NSU-Prozess systematisch ausgeblendet werden.

Netanjahus Verteidigung Hitlers

Von Jean Shaoul, 24. Oktober 2015

Der israelische Premierminister verleumdet das palästinensische Volk, indem er es für den Holocaust verantwortlich macht.

„Der Staat gegen Fritz Bauer“

Von Sybille Fuchs, 3. Oktober 2015

Der neue Film über den Frankfurter Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, der am Donnerstag in die Kinos kam, ist bereits der dritte innerhalb weniger Jahre über diese wichtige Persönlichkeit.

„Ringelblums Vermächtnis“: Die Geschichte des Untergrundarchivs des Warschauer Ghettos

Von Clara Weiss, 22. August 2015

Kassows Geschichte des Untergrundarchivs des Warschauer Ghettos verbindet eine bemerkenswerte Objektivität mit einem tiefen Verständnis für das tragische Schicksal der Warschauer Juden im Zweiten Weltkrieg.

Die Verbrechen des Nationalsozialismus in Griechenland

Teil 3

Von Katerina Selin, 20. August 2015

Das Spardiktat gegen Griechenland verfolgt ähnliche Ziele wie die deutsche Besatzung vor über 70 Jahren: Die Verwandlung des Landes in ein Protektorat oder eine Kolonie für deutsche Wirtschaftsinteressen.

Die Verbrechen des Nationalsozialismus in Griechenland

Teil 2

Von Katerina Selin, 19. August 2015

Das Spardiktat gegen Griechenland verfolgt ähnliche Ziele wie die deutsche Besatzung vor über 70 Jahren: Die Verwandlung des Landes in ein Protektorat oder eine Kolonie für deutsche Wirtschaftsinteressen.

Die Verbrechen des Nationalsozialismus in Griechenland

Von Katerina Selin, 18. August 2015

Das Spardiktat gegen Griechenland verfolgt ähnliche Ziele wie die deutsche Besatzung vor über 70 Jahren: Die Verwandlung des Landes in ein Protektorat oder eine Kolonie für deutsche Wirtschaftsinteressen.

Zum Tod von Multi-Milliardärin Johanna Quandt

Von Verena Nees, 8. August 2015

Das Milliarden-Vermögen, das die am Montag verstorbene BMW-Erbin Johanna Quandt an ihre Kinder weiterreicht, stammt großenteils aus geraubten jüdischen Vermögen und aus der Ausbeutung von Zwangsarbeitern und KZ-Häftlingen.

Auschwitz-Buchhalter Gröning zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Von Sybille Fuchs, 17. Juli 2015

Das Urteil ist eine vernichtende Anklage gegen die deutsche Justiz, die Beteiligte an der Mordmaschinerie der Nazis jahrzehntelang kaum verfolgte.

Uni Frankfurt: NS-Forschung für Lehramtsstudierende unerwünscht

Von Marianne Arens, 17. Juli 2015

Die Goethe-Universität Frankfurt am Main legt der Forschungsstelle NS-Pädagogik immer mehr Steine in den Weg.

NSU-Komplex: Ungeklärte Fragen ohne Ende

Von Dietmar Henning, 15. Juli 2015

Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender 3sat zeigte letzte Woche einen Film über die vielen offenen Fragen des NSU-Komplexes.

Die Aktualität des Braunbuchs

Kriegs- und Naziverbrecher in der frühen Bundesrepublik

Von Verena Nees, 4. Juli 2015

Vor fünfzig Jahren, am 2. Juli 1965, wurde in Ostberlin das „Braunbuch. Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik – in Staat, Wirtschaft, Verwaltung, Armee, Justiz, Wissenschaft“ vorgestellt.

Prozess gegen früheren SS-Mann Gröning wird fortgesetzt

Von Elisabeth Zimmermann, 30. Juni 2015

Der Prozess gegen Oskar Gröning, der von September 1942 bis Oktober 1944 als Wachmann und „Buchhalter“ im Vernichtungslager Auschwitz tätig war, wird am 1. Juli wahrscheinlich mit einer erneuten Aussage des Angeklagten fortgesetzt.

Der amerikanische Militarismus und der Massenmord von Charleston

Von Patrick Martin, 23. Juni 2015

Das jüngste Massaker in den Vereinigten Staaten muss im Kontext der endlosen Gewaltorgie verstanden werden, die die US-Regierung in aller Welt entfesselt.

Der Massenmord in Charleston

Von David Walsh, 20. Juni 2015

Die Auswirkungen von Krieg und Militarismus auf rückständige Schichten der amerikanischen Bevölkerung sind eine wesentliche Triebkraft für so schreckliche Episoden wie das Blutbad in Charleston.

Verfassungsschutz in Terroranschläge des NSU verwickelt

Von Dietmar Henning, 17. Juni 2015

Nachdem seit längerem bekannt ist, dass mindestens 25 V-Leute der Sicherheitsbehörden im Umfeld der rechten Terrorgruppe NSU aktiv waren, mehren sich nun Hinweise auf eine direkte Beteiligung des Verfassungsschutzes an Mordanschlägen.

Österreich: Rechtsextreme FPÖ legt deutlich zu

Von Markus Salzmann, 3. Juni 2015

Bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland hat die rechtsradikale Freiheitliche Partei (FPÖ) am Sonntag hohe Gewinne erzielt.

Siebzig Jahre nach der Niederlage der Nazi-Diktatur

Von Fred Williams, 13. Mai 2015

Die USA und Deutschland boykottierten die Feierlichkeiten in Moskau am 9. Mai, weil sie mit faschistischen Kräften verbündet sind und eine Außenpolitik betreiben, die sich aggressiv gegen Russland richtet.

Kriegsgedenken und Kriegspropaganda

Von Peter Schwarz, 8. Mai 2015

Während die Gedenkfeiern zum Kriegsende in früheren Jahren der gemeinsamen Erinnerung an die Vergangenheit dienten, stehen sie diesmal im Zeichen gegenwärtiger Konflikte und zukünftiger Kriege.

Erste Auschwitz-Überlebende sagen gegen SS-Mann Oskar Gröning aus

Von Elisabeth Zimmermann, 6. Mai 2015

Am 21. April begann in Lüneburg der Prozess gegen den 93-jährigen früheren SS-Mann Oskar Gröning, der im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz tätig war.

Für Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität

Offener Brief der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) und der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an die Berliner Humboldt-Universität, 28. April 2015

Mit einer „Öffentlichen Stellungnahme für Jörg Baberowski“ hat sich die Berliner Humboldt-Universität hinter einen Professor gestellt, der sich offen zum Nazi-Apologeten Ernst Nolte bekennt.

Prozess gegen früheren SS-Mann Oskar Gröning beginnt in Lüneburg

Von Elisabeth Zimmermann, 21. April 2015

Der Prozess gegen Gröning wird wohl einer der letzten gegen Täter sein, die an den unbeschreiblich grauenvollen Verbrechen der Nazis in Auschwitz beteiligt waren.

Ukrainisches Regime rehabilitiert Nazi-Kollaborateure und verbietet Kommunismus

Von Alex Lantier und Stefan Steinberg, 18. April 2015

Am 9. April verabschiedete das von der NATO unterstützte Regime in der Ukraine Gesetze zur Rehabilitierung von Nazi-Kollaborateuren, die während des Zweiten Weltkriegs einen ethnischen Massenmord verübten.

Nach Le Pens Nazi-Äußerung:

Französische Medien versuchen Neofaschisten zu „entdämonisieren“

Von Francis Dubois, 17. April 2015

Vergangene Woche kam es zu einer öffentlichen Konfrontation zwischen der aktuellen Führerin des Front National, Marine Le Pen, und ihrem Vater, Parteigründer und Ehrenpräsidenten Jean-Marie Le Pen.

Rechtsextremist Wilders hält Hetzrede in Dresden

Von Christoph Dreier, 15. April 2015

Am Montagabend sprach der niederländische Rechtsextremist Geert Wilders auf einer Pegida-Demonstration in Dresden.

Was bezweckt Syriza mit den Reparationsforderungen an Deutschland?

Ein Kommentar

Von Peter Schwarz, 14. April 2015

Reparationsforderungen sind kein taugliches Mittel im Kampf gegen Faschismus, Krieg und soziale Angriffe.

Dritter Tod eines Zeugen im NSU-Komplex

Von Dietmar Henning, 8. April 2015

Am 28. März starb die 20-jährige Melissa M., die drei Wochen zuvor als Zeugin im NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags in Stuttgart ausgesagt hatte.

Polen: Regierung bindet paramilitärische Gruppen in Armee ein

Von Markus Salzmann, 31. März 2015

Am 21. März schlossen sich in Polen Freiwilligen-Milizen, Bürgerwehren, paramilitärische Verbände sowie Schulen mit sogenanntem Wehrkundeunterricht zu einem Verband zusammen.

Departementswahlen in Frankreich:

Neue Niederlage für Sozialistische Partei, Neofaschisten gewinnen Stimmen

Von Antoine Lerougetel, 25. März 2015

Das Ergebnis der ersten Runde der Departementswahlen in Frankreich am Sonntag war eine scharfe Zurückweisung der Austeritäts- und Kriegspolitik der Sozialistischen Regierung.

Ungarn: Enge Zusammenarbeit von Regierung und Faschisten

Von Markus Salzmann, 25. März 2015

Jüngsten Umfragen des Institutes Ipsos zufolge liegt die neofaschistische Partei Jobbik in Ungarn nur noch drei Prozentpunkte hinter der regierenden Fidesz-Partei.

Sozialismus und historische Wahrheit

Von David North, 17. März 2015

Am 13. März stellte David North im Rahmen der Leipziger Buchmesse vor 450 Zuhörern sein neues Buch „Die Russische Revolution und das unvollendete Zwanzigste Jahrhundert“ vor. Wir dokumentieren hier seine Rede im Wortlaut.

Immer mehr Hinweise auf Verbindungen von NSU und Verfassungsschutz

Von Dietmar Henning, 15. März 2015

Wo staatliche Aktivitäten aufhören und rechtsterroristische beginnen, wird immer unklarer, weil offensichtlich eine solche Trennung nicht existiert.

Marine Le Pen spricht in der Oxford Union

Von Chris Marsden, 10. Februar 2015

Die Einladung der Neofaschistin deckt sich sowohl mit den aktuellen politischen Vorgaben herrschender Kreise als auch mit der politischen Entwicklung der Oxford Union in der jüngeren Vergangenheit.

Marine Le Pen spricht in der Oxford Union

Von Chris Marsden, 10. Februar 2015

Die Einladung der Neofaschistin deckt sich sowohl mit den aktuellen politischen Vorgaben herrschender Kreise als auch mit der politischen Entwicklung der Oxford Union in der jüngeren Vergangenheit.

Zum Tod Richard von Weizsäckers

Von Peter Schwarz, 2. Februar 2015

Weizsäckers Glorifizierung hat mehr mit der heutigen politischen Lage als mit seiner tatsächlichen Rolle zu tun.

Der 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Von Bill Van Auken, 29. Januar 2015

Die Feiern zum Jahrestag waren überschattet von neuem Kriegstreiben und drohenden historischen Verbrechen.

Gaucks zynische Auschwitz-Rede

Von Ulrich Rippert, 29. Januar 2015

Der Bundespräsident nutzt die ungeheuerlichen Verbrechen des deutschen Imperialismus in der Vergangenheit, um zukünftige Verbrechen vorzubereiten.

Sigmar Gabriel und Gregor Gysi werten Pegida auf

Von Ulrich Rippert, 28. Januar 2015

SPD-Chef Gabriel wertet die rechtsradikale Pegida-Bewegung in einem Moment auf, in dem der offen faschistische Charakter dieser Gruppierung offensichtlich wird.

Marine Le Pen wird hoffähig gemacht

Von Joseph Kishore und Alex Lantier, 21. Januar 2015

Die Times öffnet ihre Seiten für Marine Le Pen: Das bedeutet, dass ein Teil der herrschenden Klasse Amerikas die Vorstellungen der französischen Rechtsextremistin offenbar als legitim erachtet.

Wie Medien und Politik Pegida aufbauen

Von Christoph Dreier, 21. Januar 2015

Die Absage der Pegida-Demonstration in Dresden dient dazu, die Rechten ins Rampenlicht zu rücken und als Opfer darzustellen.

Buchbesprechung: Der Vernichtungskrieg der Nazis gegen die Sowjetunion

Teil 2

Von Clara Weiss, 21. Januar 2015

“Nazi Policy on the Eastern Front, 1941: Total War, Genocide, and Radicalization”, Hrsg. von Alex J. Kay, Jeff Rutherford, David Stahel, Rochester University Press 2012, 359 Seiten

Stadt Schwerte will Flüchtlinge in ehemaligem KZ-Außenlager unterbringen

Von Elisabeth Zimmermann, 20. Januar 2015

Der Plan, Flüchtlinge, die gerade unter Lebensgefahr Krieg, Bürgerkrieg und Verfolgung entkommen sind, auf dem Gelände eines ehemaligen KZ-Außenlagers unterzubringen, ist zynisch und abstoßend.

Buchbesprechung: Der Vernichtungskrieg der Nazis gegen die Sowjetunion

Von Clara Weiss, 20. Januar 2015

“Nazi Policy on the Eastern Front, 1941: Total War, Genocide, and Radicalization”, Hrsg. von Alex J. Kay, Jeff Rutherford, David Stahel, Rochester University Press 2012, 359 Seiten

Geschichtsfälschung im Ersten Deutschen Fernsehen

Von Lena Sokoll, 17. Januar 2015

Der ukrainische Premier Jazenjuk hat in der ARD auf groteske Weise die Geschichte des Zweiten Weltkriegs verdreht und die Sowjetunion bezichtigt, Deutschland und die Ukraine überfallen zu haben.

Flüchtling in Dresden nach Pegida-Demonstration ermordet

Von Martin Kreikenbaum, 16. Januar 2015

In Dresden ist in der Nacht auf Dienstag der eritreische Flüchtling Khaled Idris Bahray ermordet worden. Ein rassistischer Hintergrund ist wahrscheinlich.

100.000 demonstrieren gegen Pegida

Von Martin Kreikenbaum, 15. Januar 2015

In vielen Medien wurde gestern berichtet, dass die 12. Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresden erneut größer war als zuvor. Zu weitaus größeren Protestzügen formierten sich die Pegida-Gegner.

Le Pen im Elysée-Palast

Von Alex Lantier, 13. Januar 2015

Die Einladung Hollandes an die Führerin der Neofaschisten ist eine Warnung, dass die herrschende Klasse den reaktionären Angriff auf Charlie Hebdo ausnutzen will, um faschistische Parteien zu legitimieren und eine Diktatur vorzubereiten.

Tschechiens Premier verurteilt Nazi-Demonstration in Kiew

Von Markus Salzmann, 9. Januar 2015

Tschechiens Präsident Milos Zeman kritisierte jüngst in ungewöhnlich deutlichen Worten eine Demonstration von Rechtsextremisten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Pegida und die Regierungskampagne zur militärischen Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 8. Januar 2015

Am Montag versammelten sich in Dresden erneut mehr als 15.000 Rechtsextremisten und Islamfeinde zur Pegida-Demonstration. Die anhaltende Rechts-Mobilisierung steht in direktem Zusammenhang zur Ankündigung der Bundesregierung, dass die Zeit der militärischen Zurückhaltung vorbei sei.

Pegida und der Rechtsruck der Politik

Von Christoph Dreier, 31. Dezember 2014

Regierungsvertreter nutzen die Mobilisierung des braunen Mobs durch Pegida, um einen politischen Rechtsruck zu organisieren und ein extrem reaktionäres Programm durchzusetzen.

Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat werden wieder aufgenommen

Welche Rolle spielten Geheimdienste und Behörden?

Von Dietmar Henning, 27. Dezember 2014

Der rechtsterroristische Bombenanschlag auf das Münchener Oktoberfest 1980, bei dem zwölf Menschen und der Attentäter ums Leben kamen, wirft seit Jahrzehnten Fragen nach der Beziehung zwischen staatlichen Behörden und neonazistischen Terrorgruppen auf.

Zehntausende demonstrieren gegen Pegida

Von Christoph Dreier, 24. Dezember 2014

Am Montag versammelten sich erneut tausende Anhänger der rechtsextremen Pegida-Bewegung in Dresden. In mehreren deutschen Städten kam es zu Gegendemonstrationen.

Innenminister de Maizière fordert erneut Flüchtlingslager in Nordafrika

Von Martin Kreickenbaum, 19. Dezember 2014

Der deutsche Innenminister hat in der EU einen neuen Vorstoß unternommen, in Nordafrika Flüchtlingslager einzurichten, die vom UNHCR unterhalten werden sollen.

Pegida: ein Produkt des Staates

Von Christoph Dreier, 18. Dezember 2014

Die Pegida-Demonstrationen sind nicht Ausdruck einer allgemeinen Rechtsentwicklung, sondern das Produkt einer systematischen Kampagne in Politik und Medien.

Brennende Flüchtlingsheime sind das Ergebnis einer fremdenfeindlichen Kampagne in Politik und Medien

Von Christoph Dreier, 16. Dezember 2014

In der Nacht zum Freitag wurden im mittelfränkischen Vorra drei für die Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehene Häuser in Brandt gesteckt.

Gericht lehnt Prozess gegen ehemaligen SS-Mann wegen Massakers von Oradour ab

Von Elisabeth Zimmermann, 16. Dezember 2014

Am 9. Dezember verkündete das Landgericht Köln, dass es die Eröffnung eines Hauptverfahrens gegen einen 89-jährigen Rentner aus Köln ablehnt. Er soll als Mitglied des SS-Panzergrenadier-Regiments 4 „Der Führer“ am Massaker in Oradour-sur-Glane beteiligt gewesen sein.

Frankreich:

Neofaschisten besiegen regierende Sozialistische Partei bei Nachwahlen

Von Stéphane Hugues, 16. Dezember 2014

Die Nationale Front hat der Sozialistischen Partei und Präsident Hollande eine weitere erniedrigende Wahlniederlage zugefügt

Pazifismus und Nationalismus – das reaktionäre Programm des „Friedenswinters“

Von Ulrich Rippert, 13. Dezember 2014

Der „Friedenswinter“ versucht, die wachsende Empörung über die Rückkehr des deutschen Militarismus in eine pazifistische, religiöse und nationalistische Richtung zu lenken.

F.A.Z.-Redakteur Kaube verteidigt Angriff auf die PSG

Von Johannes Stern, 12. Dezember 2014

Auf einer Podiumsdiskussion im Deutschen Theater in Berlin stellte sich der zukünftige Mitherausgeber der F.A.Z., Jürgen Kaube, erneut hinter die militaristischen und revisionistischen Standpunkte des Humboldt-Professors Jörg Baberowski.

10.000 auf rechter Demo in Dresden

Von Peter Schwarz, 11. Dezember 2014

Die Pegida-Demonstrationen sind ein gezielter Versuch, die wachsenden sozialen Spannungen in reaktionäre Kanäle zu lenken und eine faschistische Bewegung aufzubauen.

Hautfarbe, Klasse und Polizeigewalt in Amerika

Von Joseph Kishore, 10. Dezember 2014

Als Reaktion auf den Zorn in der Bevölkerung über Polizeigewalt in den USA stärkt die Obama-Regierung den Unterdrückungsapparat und ruft gleichzeitig die Hohen Priester der Identitätspolitik zu Hilfe, um die grundlegenden Klassenfragen zu verschleiern.

Eindrucksvoller Dokumentarfilm über Naziverbrechen:

Night will fall

Von Paul Mitchell, 5. Dezember 2014

Der Film Night Will Fall beruht auf einer bemerkenswerten Arbeit: Der Film German Concentration Camps Factual Survey zeigt die furchtbaren Verbrechen des Holocaust aufrüttelnd und präzise.

Dresden: Prozess gegen Jugendpfarrer Lothar König endet mit Kompromiss

Von Martin Nowak, 4. Dezember 2014

Das Amtsgericht Dresden hat am 10. November, nach über einjähriger Unterbrechung, das Strafverfahren gegen Lothar König gegen Zahlung eines Bußgelds eingestellt.

PSG beantwortet Angriff der F.A.Z.

Von der Partei für Soziale Gleichheit, 3. Dezember 2014

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. Dezember hat einen Artikel veröffentlicht, der der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) vorwirft, eine Diffamierungskampagne gegen den Historiker Jörg Baberowski zu führen.

NSU-Prozess: Aussage von V-Mann-Führer belastet Verfassungsschutz

Von Sven Heymanns, 15. November 2014

Die Aussagen des V-Mann-Führers Norbert Wießner im Münchner NSU-Prozess bestätigen, dass der Verfassungsschutz Thüringen die Neonaziszene im Freistaat aufgebaut und gedeckt hat.

Schweizer Ecopop-Initiative

Dumpfer Rassismus in grünem Gewand

Von Max Schneider und Marianne Arens, 15. November 2014

Die fremdenfeindliche Ecopop-Initiative will die Zuwanderung in die Schweiz auf maximal sechzehntausend Personen im Jahr beschränken.

Polen

Gewaltsame Ausschreitungen auf Unabhängigkeitskundgebung

Von Dorota Niemitz, 15. November 2014

Am polnischen Unabhängigkeitstag wurden in Warschau mehr als 270 Personen verhaftet, als sich rechtsextreme Demonstranten eine Schlacht mit der Bereitschaftspolizei lieferten.

„Im Labyrinth des Schweigens“ – ein Film über den Frankfurter Auschwitzprozess

Von Sybille Fuchs, 12. November 2014

Der Film von Giulio Ricciarelli setzt sich mit der Vorgeschichte des ersten Prozesses gegen KZ-Verbrecher vor einem bundesdeutschen Gericht auseinander, der Anfang der 1960er Jahre in Frankfurt stattfand.

Gaskammern des NS-Vernichtungslager Sobibor ausgegraben

Von Elisabeth Zimmermann, 7. Oktober 2014

Die Lager Sobibor, Belzec und Treblinka dienten der systematischen Vernichtung der Juden und Roma im „Generalgouvernement“, das von der Wehrmacht besetzte Teile Polens und der Ukraine umfasste.