Osteuropa

Der polnische Präsident Kaczynski in Berlin

Von Marius Heuser und Peter Schwarz, 15. März 2006

Der neue polnische Präsident Lech Kaczynski hat bei seinen Auslandsreisen bisher wenig Glück gehabt. Weder bei der politischen Elite noch bei der Bevölkerung der besuchten Länder fand er Unterstützung.

Eskalierender Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Von Peter Schwarz, 4. Januar 2006

Mit der Unterbrechung der russischen Gaslieferungen an die Ukraine hat der seit langem schwelende Konflikt zwischen den beiden Nachfolgestaaten der Sowjetunion einen neuen Höhepunkt erreicht.

Rechte Minderheitsregierung in Polen

Von Marius Heuser, 2. November 2005

Am Montag wurde in Warschau eine neue Regierung unter Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz von der rechtsnationalistischen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vereidigt.

Lech Kaczynski bei geringer Wahlbeteiligung zum polnischen Präsidenten gewählt

Von Marius Heuser, 26. Oktober 2005

Lech Kaczynski von der nationalistischen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) hat sich in der Stichwahl vom vergangenen Sonntag mit 54 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Kandidaten der rechten Bürgerplattform (PO) Donald Tusk durchgesetzt.

Präsidentschaftswahlen in Polen:

Stichwahl zwischen zwei rechten Kandidaten

Von Marius Heuser, 12. Oktober 2005

Bei den polnischen Präsidentschaftswahlen hat sich der Trend der Parlamentswahlen vor zwei Wochen fortgesetzt. Während sich die Mehrheit der Polen der Abstimmung enthielt, konnten die rechten Kandidaten die Wahl vollständig dominieren.

Nach der Entlassung der Timoschenko-Regierung:

Die "Orange Revolution" kehrt zu den Oligarchen zurück

Von Patrick Richter und Andy Niklaus, 1. Oktober 2005

Neun Monate nach der so genannten "Orangen Revolution" in der Ukraine ist ihr Führungsduo in einem Morast gegenseitiger Korruptionsvorwürfe auseinander gebrochen.

Parlamentswahlen in Polen:

Rechtsruck bei Rekord-Wahlenthaltung

Von Marius Heuser, 30. September 2005

Das Ergebnis der polnischen Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag ist von einer enormen Ablehnung des gesamten politischen Establishment geprägt. Von den mehr als 28 Millionen Wahlberechtigten gaben gerade einmal 40,5 Prozent ihre Stimme ab.

Große Koalition in Bulgarien

Von Markus Salzmann, 17. September 2005

Eine breite Koalition, bestehend aus der Sozialistischen Partei Bulgariens (BSP), der Partei der türkischen Minderheit (DPS) und der Partei des ehemaligen König Simeon II. (NDSW), ist das wenig überraschende Ergebnis der Anstrengungen nach den Wahlen im Juli eine Regierung in Sofia zu bilden.

Wachsende Spannungen zwischen Weißrussland und Polen

Von Marius Heuser, 7. September 2005

Die polnische Regierung droht offen mit dem Sturz des weißrussischen Präsidenten.

Polen:

Heftige Proteste der Bergarbeiter im Vorfeld der Wahlen

Von Brigitte Fehlau, 19. August 2005

Ende Juli entlud sich die Wut der Bergarbeiter in Warschau gewaltsam in Straßenschlachten mit Polizei und Sicherheitskräften. Die noch amtierende Regierung der "Demokratischen Linksallianz" (SLD) unter dem parteilosen Finanzexperten Marek Belka, hatte angekündigt, die Frühpensionierung von Bergarbeitern abzuschaffen. Nach bisherigem Recht hatte jeder Kumpel nach 25 Jahren geleisteter Arbeit unter Tage den vollen Rentenanspruch erworben.

Wahlen in Bulgarien: Deutliche Niederlage für Ex-König Simeon II.

Sozialisten planen Große Koalition

Von Markus Salzmann, 7. Juli 2005

Der vor vier Jahren mit großer Mehrheit gewählte Ministerpräsident Simeon II. und seine Nationale Bewegung sind die Verlierer der Parlamentswahl vom 25. Juni.

Zum 60. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazideutschland

Antirussischer Nationalismus in den Baltenstaaten

Zweiter und letzter Teil

Von Niall Green, 14. Mai 2005

60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges lobte Bush die Baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, sie hätten während der fünfzigjährigen sowjetischen Besetzung "eine lange Wache des Leidens und der Hoffnung" gehalten.

Zum 60. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazideutschland

Antirussischer Nationalismus in den Baltenstaaten

Erster Teil

Von Niall Green, 13. Mai 2005

60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges lobte Bush die Baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, sie hätten während der fünfzigjährigen sowjetischen Besetzung "eine lange Wache des Leidens und der Hoffnung" gehalten.

Regierungskrise in Polen

Von Marius Heuser, 24. März 2005

Zehn Monate nach ihrer Ernennung steht die polnische Regierung unter Ministerpräsident Marek Belka (SLD) vor dem Aus.

Der ukrainische Präsident Juschtschenko dringt auf beschleunigte Annäherung an die EU

Von Patrick Richter, 16. März 2005

Der jüngste Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko Mitte vergangener Woche in Berlin fand unter Bedingungen statt, unter denen die Regierung Schröder mit ihrer bisherigen außenpolitischen Orientierung auf Russland unter wachsenden Druck gerät.

Rumänien: Rechts-liberale Regierung im Amt

Von Markus Salzmann, 17. Februar 2005

Ende Dezember trat die neue rumänische Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu ihr Amt an.

Das Opelwerk in Gliwice

Eine Reportage aus Polen

Von Tadeusz Sikorski und Marius Heuser, 28. Januar 2005

Reportage über die soziale Lage in Polen

Ukraine:

Juschtschenko ernennt Julia Timoschenko zur Regierungschefin

Von Justus Leicht und Peter Schwarz, 27. Januar 2005

Sollte jemand gehofft haben, Wahlsieger Wiktor Juschtschenko werde sich nach der umstrittenen Präsidentenwahl in der Ukraine um eine Überwindung der Gegensätze im Land und um einen Ausgleich mit Russland bemühen, so sah er sich sofort nach der Vereidigung des neuen Präsidenten am vergangenen Sonntag eines Besseren belehrt.

Das soziale Elend in Polen

Eine Reportage aus dem schlesischen Zabrze

Von Tadeusz Sikorski und Marius Heuser, 27. Januar 2005

Reportage über die soziale Lage in Polen

Ukraine: Was wird ein Präsident Juschtschenko bringen?

Von Justus Leicht, 5. Januar 2005

So vage Juschtschenko bei der Vorstellung seiner künftigen Politik bisher auch blieb, ist eines bereits deutlich geworden: Sein Regierungsprogramm wird den internationalen Finanzinteressen verpflichtet sein, die ihn im Wahlkampf massiv unterstützt haben.

Ein entlarvender Kommentar der Süddeutschen Zeitung

Der Preis der ukrainischen Demokratie

Von Peter Schwarz, 30. Dezember 2004

Rechtssicherheit für die Oligarchen, die ihr Vermögen mit kriminellen Methoden zusammengerafft haben, und ein gediegener Anstrich für den wilden Mafiakapitalismus, darauf läuft die Demokratie von Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko tatsächlich hinaus.

Zu den Wahlen in der Ukraine - eine Reportage

"Ein Kampf zwischen Milliardären und Millionären"

Von Patrick Richter aus Kiew, 28. Dezember 2004

Interviews aus Kiew.

Juschtschenko gewinnt Wahl in der Ukraine

Von Justus Leicht und Peter Schwarz, 28. Dezember 2004

Wiktor Juschtschenko wird aller Voraussicht nach neuer Präsident der Ukraine.

Der Machtkampf in der Ukraine und Amerikas Strategie der Vorherrschaft

Von Peter Schwarz, 22. Dezember 2004

Gelangt in der Ukraine mit Wiktor Juschtschenko ein westorientierter, den USA durch zahlreiche politische und wirtschaftliche Anhängigkeiten verbundener Präsident an die Macht, besetzen die Vereinigten Staaten ein strategisch wichtiges, möglicherweise spielentscheidendes Feld auf Brzezinskis globalem Schachbrett.

Rumänien: Wahlen in Europas Armenhaus

Von Markus Salzmann, 21. Dezember 2004

Die fünften Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nach dem Ende des Ceaucescu-Regimes beleuchten einmal mehr die tiefe soziale und politische Krise in Rumänien und die völlige Unfähigkeit der politischen Clique in Bukarest diese zu lösen.

Ukraine: Juschtschenko entscheidet Machtkampf für sich

Von Peter Schwarz, 10. Dezember 2004

Unter starkem internationalen Druck hat das ukrainische Parlament am Mittwoch ein neues Wahlgesetz und eine Verfassungsänderung verabschiedet, die weitgehend den Forderungen der Opposition unter Wiktor Juschtschenko entsprechen.

Was haben die "Demokratiebewegungen" in Serbien und Georgien gebracht?

Von Justus Leicht, 9. Dezember 2004

Berichte von Amnesty International und anderen Organisationen zeigen, dass sich die Lage in Serbien und Georgien gerade in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte nicht verbessert, sondern eher verschlechtert hat.

Ukraine: Der Machtkampf schwelt weiter

Von Peter Schwarz, 8. Dezember 2004

Auch nach der Entscheidung des Obersten Gerichts der Ukraine, das umstrittene Ergebnis der Präsidentenwahl vom 21. November zu annullieren und ihre Wiederholung am 26. Dezember anzuordnen, gehen die Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Lagern weiter.

Ukraine: Braune Flecken im orangen Fahnenmeer

Von Justus Leicht, 7. Dezember 2004

In ihrer Begeisterung für die ukrainische Opposition sehen die westlichen Medien geflissentlich darüber hinweg, dass sich auf der Weste der "Orange-Revolution" ein paar sehr hässliche braune Flecken befinden.

Ukraine: Oberstes Gericht ordnet Wiederholung der Stichwahl an

Von Peter Schwarz, 4. Dezember 2004

Mit seinem Urteil hat das ukrainische Oberste Gericht die Forderungen der Opposition weitgehend erfüllt.

Opposition made in USA

Wie internationale Institutionen die ukrainische Opposition beeinflussen

Von Justus Leicht, 2. Dezember 2004

Kratzt man ein wenig an den diversen Organisationen der ukrainischen Opposition, wird schnell deutlich, dass sie nicht spontan entstanden sind. Ein rechtes, neoliberales Netzwerk, das weitgehend von amerikanischen Organisationen aufgebaut wurde, hat die verbreitete Opposition ausgenutzt, um einen lange vorbereiteten Plan umzusetzen.

Machtkampf in der Ukraine

Wofür stehen Juschtschenko und Janukowitsch?

Von Patrick Richter und Andy Niklaus, 1. Dezember 2004

Keine der offiziellen Fraktionen, die gegenwärtig in der Ukraine um die Macht kämpfen, vertritt die Interessen der breiten Bevölkerung - weder die Fraktion um den Oppositionskandidaten Wiktor Juschtschenko, noch die Fraktion um Regierungschef Wiktor Janukowitsch.

Machtkampf in der Ukraine spitzt sich zu

Von Peter Schwarz, 1. Dezember 2004

Der Machtkampf um die ukrainische Präsidentschaft hat sich deutlich verschärft, nachdem die Anhänger des Oppositionskandidaten Wladimir Juschtschenko am Dienstag Abend die Gespräche mit dem Lager von Ministerpräsident Wladimir Janukowitsch abgebrochen haben und wieder voll auf Konfrontation setzen.

Machtkampf in der Ukraine verschärft internationale Spannungen

Von Peter Schwarz, 25. November 2004

Der Konflikt innerhalb der ukrainischen Elite dreht sich um die Frage, wie sie ihre privilegierte Stellung am besten verteidigen kann - in einem engen Bündnis mit Russland oder durch eine weitere Öffnung für westliche Kapitalinteressen.

Polnisches Parlament fordert Reparationsleistungen von Deutschland

Von Marius Heuser, 29. Oktober 2004

Die Wunden im deutsch-polnischen Verhältnis sind auch 65 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs nicht verheilt, sondern höchstens vernarbt.

Ungarn: Sozialisten nominieren Multimillionär Gyurcsány zum Premierminister

Von Markus Salzmann, 25. September 2004

Eine Woche nachdem der ungarische Premierminister Peter Medgyessy vergangenen Monat seinen Rücktritt ankündigte, nominierte die regierende Sozialistische Partei (MSZP) seinen Nachfolger, den 43-jährigen Multimillionär und Großinvestor Ferenc Gyurcsány.

Heftige Konflikte in Ungarns sozial-liberaler Regierung

Von Markus Salzmann, 21. August 2004

Der ungarische Ministerpräsident Peter Medgyessy hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt.

Die zweite Phase der Osterweiterung

Rumänien und Bulgarien auf dem Weg in die Europäische Union

Von Markus Salzmann, 6. Juli 2004

Während das gesamte soziale und politische Ausmaß der EU-Osterweiterung am 1. Mai erst in der nächsten Zeit voll zum Tragen kommen wird, richten führende Köpfe in der europäischen Politik und Wirtschaft bereits ihren Blick auf die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens.

Marek Belka bleibt polnischer Regierungschef

Von Marius Heuser, 3. Juli 2004

Am Donnerstag letzter Woche bestätigte das polnische Parlament mit 236 zu 215 Stimmen Marek Belka in seinem Amt als Regierungschef. Belka war von Staatspräsident Aleksander Kwasniewski vorgeschlagen worden, nachdem sein Vorgänger Leszek Miller angesichts des wachsenden Drucks der Bevölkerung gegen seine unsoziale Politik und wegen miserabler Umfragewerte seiner Partei, der Demokratischen Linksallianz (SLD), am 2. Mai zurückgetreten war.

Die Europawahlen in Polen

Von Marius Heuser, 23. Juni 2004

Die Entfremdung der regierenden Eliten von der Bevölkerung ist in Polen selbst im osteuropäischen Vergleich besonders weit fortgeschritten.

Marek Belka ist neuer polnischer Regierungschef

Von Marius Hauser, 4. Mai 2004

Wie angekündigt, ist der polnische Premier Leszek Miller einen Tag nach dem EU-Beitritt seines Landes am 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten. Die Regierungsgeschäfte übernimmt zunächst kommissarisch der ehemalige Finanzminister Marek Belka, der von Staatspräsident Kwasniewski als Miller-Nachfolger vorgeschlagen worden war. In den nächsten zwei Wochen muss das polnische Parlament, der Sejm, darüber entscheiden, ob Belka das Amt dauerhaft übernehmen soll.

Eine Demonstration zwei Tage vor dem EU-Beitritt

Warschau: Protest ohne Perspektive

Von unsererm Reporterteam, 1. Mai 2004

Die Regierung Reagan unterstützte Saddam Hussein massiv im Krieg gegen den Iran.

Präsidentschaftswahlen in der Slowakei:

Die Slowakei tritt der EU unter einem rechtsextremen Präsidenten bei

Von Ute Reissner, 21. April 2004

Bei der zweiten Runde der slowakischen Präsidentschaftswahlen am 17. April 2004 setzte sich Ivan Gasparovic gegen den früheren Premierminister Wladimir Meciar durch.

Polen signalisiert Einlenken bei EU-Verfassung

Von Marius Heuser, 26. März 2004

Eine gute Woche nach dem Wahlsieg der Sozialisten in Spanien hat der polnische Ministerpräsident Leszek Miller gegenüber seinem deutschen Amtskollegen Gerhard Schröder eine baldige Einigung im EU-Verfassungsstreit in Aussicht gestellt.

Vorbereitung des EU-Beitritts

Der Hausnerplan - soziale Angriffe in Polen

Von Marius Heuser und Brigitte Fehlau, 24. März 2004

Der von sozialem Elend gebeutelten polnischen Bevölkerung wird es nach dem EU-Beitritt keinen Deut besser gehen - im Gegenteil.

Unruhen im Osten der Slowakei

Sozialkürzungen im Rahmen der EU-Osterweiterung lösen gewaltsame Zusammenstöße aus

Von Ute Reissner, 27. Februar 2004

EU-Osterweiterung

USA weiten militärischen Einfluss nach Osteuropa aus

Von Niall Green, 18. November 2003

Die USA entwickeln engere Beziehungen zu den osteuropäischen EU-Neumitgliedern, um ihren Einfluss in der Region zu stärken und die Spaltung in "Altes" und "Neues" Europa am Leben zu halten. Als Teil dieser Politik gibt es Bestrebungen Teile des US-Militärs von West- nach Osteuropa zu verlegen.

Der Countdown läuft

In acht Monaten wird Polen EU-Mitglied

Von Marius Heuser, 17. September 2003

Ein kurzer Überblick über die soziale und ökonomische Lage des größten EU-Beitrittslandes in Osteuropa

Regierungswechsel in Ungarn

Sozialisten bereiten das Land auf den EU-Beitritt vor

Von Markus Salzmann und Lucas Adler, 26. April 2002

Die ultrarechten Parteien haben in Ungarn eine Niederlage erlitten, nun sind wieder die Sozialisten dran, die ihnen den Weg geebnet haben.

Präsidentenwahlen in Bulgarien

Die Popularität von Ex-Zar Simeon ist verflogen

Von Verena Nees, 17. November 2001

In den bulgarischen Präsidentenwahlen erhielt der von der Regierung Simeons II. unterstützte Amtsinhaber nur ein Drittel der Stimmen.

Bulgariens Regierung unter Simeon II. zeigt ihr wahres Gesicht

Von Verena Nees, 10. Oktober 2001

Hinter der mittelalterlichen Königsmaskerade steckt eine neoliberale Politik.

Polen nach der Parlamentswahl

Von Brigitte Fehlau, 9. Oktober 2001

Die Schicht der alten stalinistischen Bürokraten wird nun versuchen, in den Polen die sozialen Kürzungen durchzusetzen, an denen die bisherige Regierung der Solidarnosc-Parteien gescheitert ist.

Vor den Parlamentswahlen in Polen

"Bündnis der Demokratischen Linken" kündigt bereits weitere soziale Angriffe an

Von Brigitte Fehlau, 4. September 2001

Die aus der stalinistischen Staatspartei hervorgegangene polnische SLD plant nach einem Wahlsieg ein drastisches Sparprogramm.

Ukraine: 10 Jahre Unabhängigkeit - eine soziale Katastrophe

Von Andy Niklaus, 24. August 2001

Nach zehn Jahren Unabhängigkeit befindet sich die Ukraine in einer beispiellosen sozialen Krise.

Ex-König Simeon II. wird neuer Premierminister Bulgariens

Von Brigitte Fehlau und Peter Schwarz, 21. Juli 2001

Der neue bulgarische Regierungschef Simeon II. erinnert in vieler Hinsicht mehr an den italienischen Medienmogul Silvio Berlusconi als an einen Balkanpotentaten des 19. Jahrhunderts.

EU-Osterweiterung und die Grenzen

Von Brigitte Fehlau, 26. April 2001

Für die polnische Bevölkerung bedeutet der EU-Beitritt nicht mehr Freiheit und offenere Grenzen, sie wird vielmehr nach Ost und West abgeschottet sein.

Der Tod von Georgij Gongadse

Ukrainische Staatsspitze in Journalistenmord verwickelt

Von Andy Niklaus, 20. Januar 2001

Am 16. September vergangenen Jahres wurde der 31-jährige Journalist Georgij Gongadse, Herausgeber der Internetzeitung Ukrainska Prawda ermordet. Gongadse war für verschiedene Oligarchen und Parteien tätig gewesen, bevor er im April letzten Jahres die Ukrainska Prawda(Ukrainische Wahrheit) gründete. Die Zeitung konzentrierte sich auf die Enthüllung von Korruptionsfällen in den höchsten Kreisen der herrschenden Elite.

Der Prager Fernsehstreit

Von Ulrich Rippert, 10. Januar 2001

In der Auseinandersetzung um die Pressefreiheit drohen die Demonstranten in Prag in einem schäbigen Machtkampf missbraucht zu werden.

Rumänien nach der Wahl

Von Brigitte Fehlau, 15. Dezember 2000

Ein Jahrzehn nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes herrscht in Rumänien sozialer und politischer Zerfall.

Die Präsidentschaftswahlen in Polen

Von Brigitte Fehlau, 12. Oktober 2000

Bei den Präsidentschaftswahlen in Polen ist der amtierende Präsident Aleksander Kwasniewski in seinem Amt bestätigt worden.

Polen vor den Präsidentschaftswahlen

Von Brigitte Fehlau, 13. Juli 2000

Bisher haben etwa ein Dutzend Bewerber ihre Kandidatur zur polnischen Präsidentschaftswahl angekündigt, unter ihnen auch einige rechte Nationalisten und schillernde Figuren, die das Land mit Propaganda gegen die EU und nationalistischen Parolen überziehen.

Regierungskrise in Polen

Von Ute Reissner, 1. Juni 2000

Die polnische Regierung befindet sich in der Zwickmühle zwischen den Anforderungen der EU und den Bedürfnissen der Bevölkerung.

Gesetz zum Schutz der polnischen Sprache in Kraft getreten

Von Carola Kleinert, 18. Mai 2000

Die Rache des kleinen Mannes an der Globalisierung.

Massendemonstration in Prag

Die Fragen von 1989 sind ungelöst

Von Ute Reissner, 8. Dezember 1999

Wie schon 1989 wird versucht, die Massenproteste für rechtsgerichtete Ziele zu benutzen.

Staatlicher Rassismus in Tschechien

Von Achim Heppding, 10. November 1999

Eine zwei Meter hohe Mauer trennt Roma-Familien von ihren Nachbarn.

Polens soziale Lage zum Zerreißen gespannt

Von Brigitte Fehlau, 6. Oktober 1999

Die Versuche der polnischen Regierung, den Beitrittskriterien der EU gerecht zu werden, lösen heftige Auseinandersetzungen aus.

Gesundheitswesen als Wirtschaftsfaktor - Beispiel Polen

Von Brigitte Fehlau, 21. Juli 1999

Die Umstellung des Gesundheitswesens in Polen und die Verabschiedung des Staates aus der Trägerschaft der Krankenhäuser hat zu katastrophalen Zuständen geführt. Seit Monaten gehen die Beschäftigten immer wieder auf die Straße.